BE:Neukölln/Gebietsversammlungen/2011.2/Protokoll
Protokoll der Neuköllner Gebietsversammlung 2011.2 am 05.06.2011
Ort der Versammlung: Kinski-Club, Friedelstr. 28, 12047 Berlin
Datum: 05. Juni 2011
Dauer der Versammlung: von 20:00 Uhr bis 22:07 Uhr
Vorläufige Tagesordnung:
- Wahl von Versammlungsleitung, Wahlleiter und Protokollant
- Aussprache über Neuaufstellung der BVV-Liste
- Vorstellung der Kandidaten für die BVV und gegebenenfalls Neuwahl der Liste
- Beschluss über einen Finanzrahmen für das Bezirksbudget
- Anträge/Sonstiges
- Verabschiedung und Danksagung
Die Sitzung wurde ordnungsgemäß eröffnet. Es wird festgestellt, dass rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen wurde.
Versammlungsleiter: Martin Delius
Wahlleiter: Simon Weiß
Protokollant: Heide Hagen
Der Wahlleiter benennt 2 Wahlhelfer: David und Helge
1. Aussprache über die Neuwahl der Bezirksliste
Rik stellt den Antrag auf Neuwahl der BVV-Liste.
- 5 Ja
- 2 Nein
Der Antrag wurde angenommen.
2. Wahl der BVV-Liste
Aussprache über das Wahlverfahren.
Antrag für das Wahlverfahren
Die Aufstellung des Bezirkswahlvorschlags erfolgt Platz für Platz in einzelnen Wahlgängen, nach dem in der Wahl- und Geschäftsordnung (§8.3) beschriebenen Approval-Voting-Verfahren.
- 9 Ja-Stimmen
Aufstellung der Kandidaten:
Listenplatz 1: Kandidat Steffen Burger
Kandidatenliste wird geschlossen. Alle versichern sich, dass die Urne leer ist. Wahl wird eröffnet... Wahl wird geschlossen. Auszählung ist öffentlich.
Ergebnis:
- 9 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Enthaltungen
Kandidat Steffen Burger nimmt die Wahl an.
Listenplatz 2: Kandidatin Anne Helm
Kandidatenliste wird geschlossen. Alle versichern sich, dass die Urne leer ist. Wahl wird eröffnet... Wahl wird geschlossen. Auszählung ist öffentlich.
Ergebnis:
- 9 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Enthaltungen
Kandidatin Anne Helm nimmt die Wahl an.
Listenplatz 3: Kandidat Mathias Zaech
Kandidatenliste wird geschlossen. Alle versichern sich, das die Urne leer ist. Wahl wird eröffnet... Wahl wird geschlossen. Auszählung ist öffentlich.
Ergebnis:
- 9 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Enthaltungen
Kandidat Mathias Zaech nimmt die Wahl an.
Listenplatz 4: Kandidaten Andre Trecksel, Semih Kasap
Andre stellt sich vor.
Semih stellt sich vor.
Versammlungsleiter übergibt wieder an Wahlleiter. Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Kandidatenliste wird geschlossen. Alle versichern sich, das die Urne leer ist. Wahl wird eröffnet... Wahl wird geschlossen. Auszählung ist öffentlich.
Ergebnis:
- 7 Ja-Stimmen für Kandidat Andre Trecksel
- 3 Ja-Stimmen für Kandidat Semih Kasap
- 0 Enthaltungen
Kandidat Andre Trecksel nimmt die Wahl an.
Listenplatz 5: Kandidaten Thomas Steffer, Semih Kasap
Kandidat Thomas Steffer stellt sich vor.
Versammlungsleiter übergibt wieder an Wahlleiter. Kandidatenliste wird geschlossen. Alle versichern sich, dass die Urne leer ist. Wahl wird eröffnet... Wahl wird geschlossen. Auszählung ist öffentlich.
Ergebnis:
- 7 Ja-Stimmen für Kandidat Semih Kasap
- 6 Ja-Stimmen für Kandidat Thomas Steffer
- 1 Enthaltung
Kandidat Semih Kasap nimmt die Wahl an.
Listenplatz 6: Kandidat Thomas Steffer
Kandidatenliste wird geschlossen. Alle versichern sich, dass die Urne leer ist. Wahl wird eröffnet... Wahl wird geschlossen. Auszählung ist öffentlich.
Ergebnis:
- 8 Ja-Stimmen für Kandidat Thomas Steffer
- 2 Enthaltungen
Kandidat Thomas Steffer nimmt die Wahl an.
3. Beschluss über einen Finanzrahmen für das Bezirksbudget
Aussprache über die möglichen Gestaltungsformen des Finanzrahmens findet statt und wird diskutiert
Beschluss-Antrag von Rik Aulfes:
Heide hat autonome Verfügungsgewalt über das Bezirksbudget
- 8 Ja-Stimmen
4. Sonstiges
Steffen: Wie sammeln wir so schnell wie möglich Stimmen? -> es folgen verschiedene Vorschläge
-> Meinungsbild: Überwiegend positiv zum Anmelden für Stände.
Anne: Wer kümmert sich um die Abgabe? -> Benny
Steffen: Donnerstag um 15 Uhr Unterschriften sammeln
Benny: Grillen am 24 Std Liegeplatz am Freitag ab 20:00 Uhr
Andre: Wahlkampfüberlegungen...
-> Nächsten Donnerstag Isarstr. 11 nächstes Arbeitstreffen
Verabschiedung
Versammlung ist geschlossen um 22:07 Uhr.
