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Protokoll der Neuköllner Gebietsversammlung 2011.1 am 22.05.2011

Ort der Versammlung: Kinski-Club, Friedelstr. 28, 12047 Berlin

Datum: 22. Mai 2011

Dauer der Versammlung: von 20:00 Uhr bis 23:30 Uhr

Anzahl akkreditierter Mitglieder: 9

Anzahl Gäste: 9

Vorläufige Tagesordnung:

• Wahl von Versammlungsleitung, Wahlleiter und Protokollant
• Kandidatenvorstellung zum Direktkandidaten im Wahlkreis 3, 5, 6 im Bezirk Neukölln
• Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis 3
• Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis 5
• Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis 6
• Wahl des Beauftragten fürs Bezirksbudget
• Diskussion zu Neuköllner Wahlkampfthemen
• Wahlkampfaktionen Neukölln und eventuelle Beschlussfassung über finanzielle Aufwendungen aus dem Bezirksbudget
• Sonstiges
• Verabschiedung und Danksagung

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß eröffnet. Es wird festgestellt, dass rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen wurde.

Versammlungsleiter ist Simon Weiß

Wahlleiter ist Matthias Zaech

Protokollant ist Roland Heine

Die Runde stellt sich vor...

Wahlleiter benennt Katharina und Stefan zu Wahlhelfern

Tagesordnung wird verlesen und bestätigt.

Kandidatenvorstellung:

für Wahlkreis 5 kandidiert Andre Trecksel :

Keine Gegenkandidaten. Seit einem halben Jahr Mitglied der Partei. Und er ist entsetzt über den Zustand der Partei, ist aber zuversichtlich, dass er mithelfen kann, das sich das bessert. Er ist zuversichtlich, dass er seine 45 Untersützerunterschriften zusammenbekommt. Schwerpunkte: Soziales, Bildung, Integration von Rentnern, Migranten Er hat Zeit und will versuchen an vielen Plätzen in seinem Wahlkreis zu sein mit einem mobilen Infostand, Kaperbriefe verteilen, andere Organisationen ansprechen, auf sich aufmerksam machen. Er will mit den anderen Kandidaten zusammenarbeiten.

Wahlkreis 6 kandidiert Steffen Burger

Heide stellt ihn vor, weil er selbst nicht da ist. An sich kennen ihn alle, Heide gibt sich trotzdem Mühe, ihn vorzustellen. Seine Crewmitglieder helfen dabei. Sie gibt sich sehr viel Mühe, ihn gut dastehen zu lassen. Gelächter usw... Alle sind begeistert.

Wahlkreis 3 kandidiert Semih Kasap

Er ist Mitglied im Jugendbeirat, Technikfreak und ist zuversichtlich, dass er seine 45 Unterschriften zusammenbekommt. Er will eine eigene Crew gründen mit ein paar Leuten und beim Wahlprogramm mitarbeiten.

Kandidatenliste wurde geschlossen

Beginn der Wahl der Direktkandidaten

Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren, Auszählung ist öffentlich

Stimmzettel 1 ist für Wahlkreis 3: Semih Kasap

Es wird sichergestellt, dass die Wahlurnen leer sind

Wahlleiter eröffnet die Wahl

Wahl hat begonnen...

Wahl wird geschlossen

Ergebnis:

7 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Kandidat Semih Kasap nimmt die Wahl an.

Wahlhelfer wurde ausgetauscht. Anne kommt für Stefan

Kandidatenliste wurde geschlossen

Kandidat: Andre Trecksel

Stimmzettel 2 ist für Wahlkreis 5

Alle versichern sich, dass die Urnen leer sind

Wahl wird eröffnet

Wahl wird geschlossen

Auszählung ist öffentlich

Ergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Kandidat Andre Trecksel nimmt die Wahl an.

Kandidatenliste wird geschlossen

Kandidat: Steffen Burger

Stimmzettel 3 für Wahlkreis 6

Alle versichern sich, dass die Urnen leer sind

Wahl wird vom Wahlleiter eröffnet

Wahl wird geschlossen

Ergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Kandidat Steffen Burger hat die Wahlannahme telefonisch gegenüber Wahlleiter erklärt.

Ende der Wahl der Direktkandidaten

GO Antrag auf Unterbrechung 10 Min. Pause ist angenommen.

Wahl eines neuen Protokollanten. Katharina Niemeyer ist neue Protokollantin.

Neuer Tagesordnungspunkt: Bezirksbudget

Heide erklärt, welche Mittel zur Verfügung stehen

Audsprache über das Bezirksbudge

Sinn eines Beauftragten wird diskutiert.

Kinskimiete wird thematisiert

Heide stellt Antrag

Antragstext:

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

Es wird ein Beauftragter für Finanzen gewählt. Der Beauftragte verwaltet Ausgaben aus dem Bezirksbudget, entspreched eines von der Gebietsversammlung beschlossenen Finanzrahmens.

Antrag angenommen.

Wahl des Finanzbeauftragten

Heide stellt sich zur Wahl.

Einzige Kandidatin.

Neuer Wahlhelfer: Utku statt Katharina

Wahlleiter fragt, ob jemand geheim wählen will. Niemand will geheim wählen.

Offene Wahl eröffnet

Geschlossen

Heide ist ohne Gegenstimmen gewählt

Sie nimmt die Wahl an

Top: Wahlkampf in Neukölln

Heide merkt an, dass sie über die Bezirksliste sprechen will

Wortmeldung Matze: Wir sollten eine Arbeitsgruppe zum Thema einberufen

Heide fragt, was bei Arbeitstreffen getan wird

Themen für Neukölln:

• Wahlrecht für BVV für Nicht – EU - Bürger, die seit drei Jahren ihren Wohnsitz in Deutschland haben

• Keine Bebauung des Tempelhofer Felds. Wir brauchen Freiräume, die nicht durchgestylt sind

• Güterbahnhof Hermannstraße und der Deal der BVV mit der Spielhalle für eine Turnhalle

(Diskussion, ob wir für oder gegen Glücksspiele sind)

Simon merkt an, dass heute noch ein Beschluss her muss, wenn in zwei Wochen eine GV stattfinden muss. Einladung müsse heute noch rausgeschickt werden

Diskussion geht weiter

Weitere Themen

• Zensur des Internets in Bibliotheken

• Keine Privatisierung von Bezirksaufgaben, Rückgängigmachung der Privatisierung. Beispiel: Natur und Grünflächenamt

• Keine privaten Sicherheitsunternehmen im öffentlichen Raum, keine Hoheitsrechte für Private, Schülerlotsen statt BeQuit. Anne kümmert sich drum.

• mehr Bürgerbeteiligung

• mehr Transparenz

• Bürgerliquid

• Erleichterung der Antragsstellung an die BVV, sollen Piraten die Anträge stellen? Steffen klärt, wieviele Anträge gestellt werden dürfen

• Geldverschwendung in Karl-Marx Strasse

Antrag an den LaVo ist beschlossen

Danke an Helge

Steffen schickt das Pad für Wahlkampfthemen rum

Nächster Tagesordnungspunkt

TOP Wahlkampfaktionen

Kiezspaziergänge

Stände werden nächstes mal besprochen.

Floßeinsatz wird nächstes Mal besprochen

TOP Sonstiges

Neuwahl der Bezirksliste

3 Leute haben Ihren Listenplatz zurückgegeben

Diskussion: Wollen wir nachnominieren oder neuwählen?

Unterschriften müssen in jedem Fall neu gesammelt werden

Bezirksbeauftragter Matze setzt sich mit Lisa in Kontakt, und fragt, ob sie Ihre Kandidatur aufrecht erhält. Das macht er transparent über unsere Mailingliste.

Wir fragen die Seetiger, ob wir ihnen helfen können beim Unterschriften sammeln, wenn sie uns im Gegenzug helfen.- Beschlossen

Thema Plakate

wir müssen Kaution an Bezirksamt überweisen, damit wir die Plakate wieder abhängen, die Kaution beträgt 1000 Euro.

Wir versuchen, die Kaution zusammen zu bekommen.

Bis nächstes mal machen wir uns Gedanken, wie die Plakate auszusehen haben.

Stimmung ist für Plakate. Matze wird Plakatkoordinator.

Top Verabschiedung und Knuddeln

Versammlung ist geschlossen.

Versammlungsleiter (Simon Weiß):

Wahlleiter (Matthias Zaech):