BE:Neukölln/Gebietsversammlungen/2010.1/Protokoll
Protokoll der ersten Neuköllner Gebietsversammlung am 01.08.2010
Startzeit: 10:05 Uhr Endzeit: 13:20 Uhr
Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor: TOP 1: Gemeinsames Frühstück im Kinski (Versorgung durch die IG Stullen44)
TOP 2: Begrüßung und Feststellung der rechtzeitigen und satzungsgemäßen Einladung zur GV
TOP 3: Abstimmung über die Zulassung von Gästen
TOP 4: Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
TOP 5: Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
TOP 6: Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung
TOP 7: Berichte der Neuköllner-Crews
TOP 8: Meinungsaustausch über die Wahl eines Neuköllner Flottenadmirals für den Zeitraum bis zu den Senats- und BVV-Wahlen 2011 zur Koordination und organisatorischen Planung des Wahlkampfes und eventuell anschließend die Wahl des Flottenadmirals
TOP 9: Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
TOP10: Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
TOP11: Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
TOP12: Sonstige Anträge (heide: Crewgeburtstag)
TOP13: Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
TOP14: Verabschiedung
Nach dem Frühstück stellen die anwesenden Piraten fest, dass rechtzeitig und satzungsgemäß vom Vorstand zur Gebietsversammlung (GV) eingeladen wurde. Es sind 6 stimmberechtigte Neuköllner Piraten anwesend.
Danach stimmt die GV über die Zulassung von Gästen ab. Die GV beschließt einstimmig (6 Ja, 0Nein, 0 Enthaltungen) Gäste zuzulassen.
Anschließend wählt die GV Heide Hagen (heide aka bundaf) einstimmig (6 Ja, 0Nein, 0 Enthaltungen) zur Versammlungsleitung.
Danach wird Benjamin Meyer (benny) einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthalg.) zum Protokollanten gewählt.
Gast Simon Weiss wird einstimmig (6 Ja, 0Nein, 0 Enthaltungen) zum Wahlleiter gewählt. Anschließend ernennt er 3 Wahlhelfer (Ingo, Steffen, Stefan).
Nun folgt die Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung. Die GV stimmt über die Geschäfts- und Wahlordnung ab und beschließt einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung) die des Landesverbands (LV) anzuwenden. Es gilt somit die Wahl- und Geschäftsordnung des Berliner LV.
Die GV beschließt die vorläufige Tagesordnung einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltg.) als Tagesordnung der heutigen GV, unter sonstiges soll die Planung des Crew Geburtstages der Roughnecks und Luftbrücke aufgenommen werden.
Nun folgen die Berichte aus den Crews. Es beginnt Christoph (wiedehopf) von der Fliegenden Luftbrücke. Die Zahl der Mitglieder bleibt konstant gleich. Die Crewtreffen finden regelmäßig statt und werden gut besucht. Allerdings ist die Crew neben den Sitzungen kaum aktiv.
Von den free.bootern ist leider keiner anwesend.
Heide berichtet von den Fnords. Diese treffen sich regelmäßig. Zwischenzeitlich wurden Stefan (ska) als neuer Captain und Matze (unser Matze) als neuer Navigator gewählt. Momentane Hauptaufgabe der Fnords ist die Organisation und Planung der Teilnahme an der Hanfparade. Die Crew hat einen festen Stamm von 5 Mitgliedern, die sich regelmäßig treffen, und nochmal 5 Piraten, die gelegentlich an Aktionen und den 14tägigen Crewtreffen teilnehmen.
Es folgt der Meinungsaustausch zur Wahl eines Neuköllner Flottenadmirals. Zuerst berichtet Gast Axel Kistner von der Pankower GV, die kontrovers über einen Gebietsbeauftragten diskutierte. Anschließend erläuterte er pro- und contra-Argumente bezüglich der Abstimmung bzw. der Wahl eines Neuköllner Flottenadmirals. Als rein organisatorische Funktion ist sie satzungskonform und akzeptabel. Es wird eine Rednerliste zu Thema eröffnet. Simon Weiß verliest nochmal die Satzung, in der festgehalten ist, welche Aufgaben GVs ausführen dürfen. Matze (dudeminds) schlägt vor mehr als eine Person als Flottenadmirale zu wählen, also ein Gremium zur Organisation des Wahlkampfes zu bilden. Benny erläutert nochmal kurz seine Meinung zu den Aufgaben des Flottenadmirals. Die Aufgabe eines Flottenadmirals soll tatsächlich rein organisatorischer Art sein, wirkt aber nicht repräsentativ nach außen. Ingo hätte gerne einen Sprecher für Neukölln, der die Neuköllner-Piraten bei Bedarf auch nach außen repräsentiert. Die Frage, ob jemand für die Außendarstellung verantwortlich sein sollte, wird weiter diskutiert. Heide sieht den Vorteil am direkten Weg, nicht über den Vorstand gehen zu müssen, bei z.B Interviewanfragen der Presse und um die Öffentlichkeitsarbeit flexibler zu gestalten, somit sich die Möglichkeit holen, unabhängiger vom LV zu agieren. Christoph (wiedehopf) möchte diese Entscheidung vertagen, da einige aktive Neuköllner heute fehlen. Matze (dudeminds) schlägt vor, erstmal die Aufgabe eines Repräsentanten zu definieren und bei der nächsten GV zu wählen. Heide schlägt vor, kurz die Aufgabe zu formulieren, um den nicht Anwesenden die Möglichkeit zur Diskussion zu geben, ob die Schaffung eines Gremiums für die Aufgaben des Wahlkampfes mit Doppelfunktion, organisatorisch und repräsentativ, erfolgen soll. Das Gremium sollte aus min. 3 Personen bestehen. Simon Weiß wirft ein, dass die BVV-Kandidaten ohnehin nach außen repräsentieren. Die Wahl soll auf der nächsten GV stattfinden. Die Rednerliste wird geschlossen und Heide Hagen fasst das Ergebnis nochmal kurz zusammen, Neukölln benötigt eher keinen Gebietsrepräsentanten, das übernehmen die Kandidaten sowieso, jedoch sollen drei Piraten ins sog. 'Enterkommando(=Gremium aus drei gewählten Piraten)' zur besseren Aufteilung der Aufgaben in Neukölln gewählt werden. Die Aufgabe der allgemienen Außendarstellung in Neukölln übernimmt der LV Berlin, spezielle Anfragen werden vom Enterkommando übernommen und an (zum Thema passende,) geeignete Piraten vermittelt. Die GV beschließt einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltg.), dass das Enterkommando mit folgenden Aufgaben/Pflichten betraut werden soll: Koordination, Organisation des Wahlkampfes, z.B. Plakatierung, Flyern, Veranstaltungen, Floß, Kiezspaziergänge, Bezirkshomepage (Termine, Events), Motivation, 'Klare Ansagen' an Crews, Aufgabenverteilung.. Die Wahl der Personen wird mit Zustimmung aller Anwesenden (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltg.) auf die nächste GV verschoben.
Als nächstes soll geklärt werden, ob in Neukölln Direktkandidaten für die BVV aufgestellt werden . Ingo stellt die Frage nach dem Nutzen von Direktkandidaten. Vorteil ist seiner Meinung nach die örtliche Nähe. Stefan erinnert nochmal daran, weshalb es bei der letzten Bundestagswahl keine Direktkandidaten gab, eben um Stimmensplitting zu vermeiden.
Ingo stellt nun den GO-Antrag auf Mittagspause. Die GV beschließt eine 15minütige Pause.
Die GV beschließt einstimmig ( 6 Ja, 0 Nein, = Enthaltg.), eine Mittagspause bis 12:05 Uhr einzulegen.
Um 12:05 tagt die GV weiter: Matze (dudeminds) schlägt vor den weiteren Meinungsaustausch und die Beschlussfassung bezüglich Direktkandidaten zu verschieben, da uns noch nicht genügend Infos vorliegen. Heide stellt die Frage, wie viele Unterschriften pro Kandidat nötig sein werden. Also evtl. der Ertrag nicht den Aufwand rechtfertigt. Simon Weiß gibt zu Bedenken, dass die Sammlung der Unterschriften auch Wahlkampf und Bekanntmachung ist. Steffen liest die Voraussetzungen vor, die ein Direktkandidat erfüllen muss (Anzahl der Unterschriften etc., Bezirksliste: 185 / Direktkandidaten: 45, 6 Walkreise à 45 in NK). Simon Weiß erläutert nochmal das Prozedere. Meinungsbild, wer überhaupt kandidieren möchte. Keiner meldet sich. Matze fügt an, es gibt z.B. im Süden Neuköllns zu wenige Piraten. Heide fasst zusammen, wenn wir uns für Direktkandidaten entscheiden, dann müssen es Leute aus den Crews des Bezirks sein. Die GV beschließt einstimmig (6Ja, 0Nein, 0 Enthaltg.), dass die Kandidaten aus den Crews des Bezirks kommen müssen. Die eigentliche Wahl/Beschlussfasung und Diskussion zu Direktkandidaten soll auf die nächste GV verschoben werden. Ingo wird Informationen zu Gesetzen, Voraussetzungen, Konditionen zu Direktkandidaten sammeln und auf der nächsten GV erläutern. Die GV nimmt den Vorschlag mit einer Enthaltung (5 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltg.) an.
Die GV diskutiert, ob es eine Kandidatenliste für die BVV geben soll. Es wird einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltg.) beschlossen, Listenkandidaten zu stellen. Die Wahl findet auf der nächsten GV statt. Heide wird beauftragt eine Vorstellungs-Liste im wiki zu erstellen, auf der sich die Kandidaten vorstellen können.
Die GV beginnt Ideen für den Wahlkampf zu sammeln: Matze schlägt Aktionen wie Kiezspaziergänge, Floßfahrten vor. Benny schlägt vor einen Flyer mit politischen Forderungen für Neukölln zu entwerfen. Ein weiterer Meinungsaustausch zum Wahlkampf soll nach der Wahl des Enterkommandos auf der nächsten GV stattfinden. Die GV beschließt hierauf einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung) zukünftig einmal im Monat ein Flottentreffen durchzuführen, das im Wechsel von jeder Crew einberufen und organisiert wird. Diese Treffen dienen der inhaltlichen Arbeit, um Themen für Neukölln und den Wahlkampf zu definieren. Der Captain oder Navi der Crew beruft das Treffen ein. Das erste Treffen wird von der Luftbrücke organisiert und in ihrem Hafen veranstaltet.
Nun werden noch sonstige Anträge von der GV behandelt: Da alle Abstimmungen gleich geschaltet wirken, wird eine fundamental Opposition von den Anwesenden gewünscht und gewählt. Matze und Ingo werden in offener Abstimmung zur fundamental Oppositon gewählt und nehmen gezwungen die Wahl an.
Die Teilnehmer suchen nach heides Antrag einen Termin für die Geburtstagspartys der beiden Crews, Luftbrücke und Fnords. Abstimmung über die gemeinsame Feier der Geburtstage, 3 dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung. Damit feiern die Crews zusammen.
Heide schlägt eine Floßfahrt vor. Start soll auf matzes (dudeminds) Vorschlag hin der Urbanhafen sein. Motto: 'Neukölln ist eine schöne Stadt, da lässt es sich gut leben, drum fahren wir nach Kreuzberg und benehmen uns daneben.' Es wird ein Termin gesucht, möglicherweise im August. Vorschlag Samstag, der 21.August wird einstimmig (6 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen) angenommen. (Grillen und Trinken). Einladung erfolgt durch die Crews.
Die GV beschließt, den Termin für die nächste GV durch eine doodle-Umfrage zu ermitteln. Die Umfrage soll auf einstimmigen Beschluß (6ja, 0Nein, 0 Enthaltg.) der GV von benny zeitnah eingerichtet werden, sobald die Wahl 2011 offiziell terminiert wurde, jedoch spätestens im Laufe des Monats Oktober.
Die Versammlungsleitung heide verabschiedet die anwesenden Piraten
Protokoll:. Benjamin Meyer (benny)
Versammlungsleitung: Heide Hagen (heide)
Anwesende Neuköllner Piraten: dudeminds, wie de hopf, aly, heide, ingo, benny
Anwesende Gäste: ska, sferex, simon, eric
