BE:Mitte/BVV/Drucksachen/901-1000/

Drucksachen mit den Nummern 901-1000

0901/IV Aufwertung des Bereiches um die Peter-Fechter-Stele in der Zimmerstraße

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ X] sich enthält, weil …
... na ja ... .

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ Hauptausschuss ]

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

mit Änderungen einstimmig beschlossen

0903/IV Atelierhaus als Atelierhaus nutzen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Atelierhaus ist ein heißes Eisen. Ich bin mir da noch etwas unsicher und hätte gerne die Sachargumente der anderen Fraktionen gehört.

Antrag abgelehnt

0904/IV Schutzräume für Menschen mit Demenz

--> Antrag der Piratenfraktion

Konsensliste A, SozBüd, Gesundheit (ff)

in der BVV einstimmig beschlossen

0906/IV Wartezeiten in der Rettungsstelle

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil …psyeudo Antrag.

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Vielleicht ist in der Diskussion im Ausschuss etwas rauszuholen.

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [Gesundheit und Gleichstellung]

Antrag mehrheitlich angenommen bei Enthaltung LINKE, Piraten

0908/IV Bilddokumentation zum Krankenhaus Moabit wieder sichtbar machen: Nicht vergessen!

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [BiKuUm, Hauptausschuss]

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Scheint notwendig.

einstimmig angenommen

0917/IV Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil …

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält.

Wie immer bei mir.

bei einer Enthaltung angenommen

0919/IV Sozialverträgliche Sanierung am Alexanderplatz

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält [X] darunter geht. Erscheint sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil … was soll den das immer bringen den Eigentümmer zu fragen ... von mir aus gerne

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Von mir aus können wir auch drunter gehen.

Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

0920/IV Keine Einzäumung des Tiergartens planen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Inhaltlich wir formal sinnvoll (ist ja schließlich der eigene Antrag^^).

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
... es eine Idee von Holzköpfen ist.

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Ist klar, oder? Wird uns aber geschätzt noch etwas begleiten. Ich bin auf die Änderungsanträge gespannt.

Änderungsantrag von CDU und SPD angenommen

0921/IV Glücksspielbezogene Werbung im öffentlichen Raum

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Sinnvoll.

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]

einstimmig angenommen

0922/IV Regenerative Energien nach Mitte holen!

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Noch besser ist aber den Volksentscheid zu unterstützen und Vattenfall den Stecker zu ziehen.

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
... das auch längst fällig ist.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Sehr dafür.

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]

Konsensliste A, BiKuUm

in der BVV einstimmig beschlossen

0923/IV Ausbau des Seydlitzbades zum Kombibad nicht aufgeben – Außenbecken bauen!

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Immer am Ball bleiben.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … naja man kann es ja versuchen - bringt aber nichts, daher mal wieder psyeudo Antrag

einstimmig angenommen

0924/IV Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft durch Auffindbarkeit und Orientierung

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … der Antrag ist wirklich gut, da auch die Finanzierung erwähnt wird

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]

Konsensliste A, Gesundheit, Soziale Stadt, HA (ff)

0925/IV Barrierefreie Wahllokale - zweiter Versuch

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Erscheint sinnvoll.

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil … so ein quatsch, dass gibt es doch längst schon, oder?

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. ist sinnvoll so kurz vor der Wahl noch mal jeweils vor Ort zu prüfen, inwiefern die Wahllokale in Mitte wirklich barrierefrei sind und konkrete Barrieren auch zu bennnen, da kann schon eine winzig kleine Eingangsstufe ein großes Hinderniss sein,

Antrag mit Änderung der SPD-Fraktion angenommen

0926/IV Barrierefreiheit in Hotellerie- und Gastronomie bei der Auswahl von Speisen und Getränken

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Die Auswirkungen auf die Gastronomie würde ich gerne noch diskutiert haben, auch wenn ich den Antrag als Idee gutheisse.

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ WiArbOrd ]

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … der Antrag ist super, dass mit dem Bildern hätte ich gerne für mich.

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]
denn so ein Merkblatt bei der Gewerbeanmeldung, das auf die effiziente Möglichkeit einer barrierefreien Gestaltung von Speisekarten hinweist, kann bitte keine direkten negativen Auswirkungen auf die Gastronomie haben.

Konsensliste A, Wirtschaft

0927/IV Frühzeitige Information für Gewerbetreibende bei geplanten Baumaßnahmen

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … von mir aus - psydeudo Antrag

einstimmig angenommen

0928/IV Bündnis für bezahlbare Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten auch nach Sanierung der Wohnungen in der Schillerhöhe durch die GESOBAU

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Sinnvoll.

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … von mir aus - psyeudo Antrag

einstimmig angenommen

0929/IV Sozialraumorientierung - Viele Daten und was nun?

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Kann Mensch machen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. na ja die Begründung in der Drucksache..es ist erwiesen..aber ok, in der Sache sinnvoll

mit Mehrheit abgelehnt

0930/IV Mietverhandlungen mit der Deutsch-Französischen Gesellschaft aufnehmen – Kosten für die Schulen senken

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält.

einstimmig angenommen

0931/IV Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ Hauptausschuss ]

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … ab in den Hauptausschuss

Antrag einstimmig angenommen

0932/IV Begrenzung der Miethöhen

BillyGunn:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Ist ein Anfang. Hilft aber natürlich nicht beim eigentlichen Problem: Der Mieterhöhung bei Neuvermietung. Manchmal muss man aber wohl die Symbolpolitik ein bißchen mittragen, weil sie auch ein bißchen hilft. Insgesamt ist die Novelle an vielen Stellen Mist, was aber nicht Teil dieses Antrags ist.

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Genau das was BillyGunn sagt.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … wird vlt. sogar was bringen

Konsensliste A, Stadtentwicklung

0933/IV Prioritätenliste barrierefreie Zugänglichkeit von U-Bahnhöfen

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil … ich glaub die BVG ist nicht so doof, würde das ganze gerne im Ausschuss (Gleischtellung) sehen, ein Verträter der BVG sollte aufklären, bevor das Amt Energie umsonst verbraucht.

Therese:
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [X ], nein [ ]
die Überprüfung der Prioritätenliste ist sinnvoll, weil die BVG Planungen schon jetzt veraltet sind, bei der S bahn sieht es bekanntlich noch schlimmer aus.

einstimmig angenommen

0934/IV Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält. SozBüd/WiArbOrd?.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil … genau ab damit in den Ausschuss SozBü/WiArbOrd und HA

überwiesen in WiArbOrd

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

in der BVV einstimmig beschlossen

0935/IV Bestandserhalt: Sicherung der vorhandenen Sportplatzflächen bei Wohnungsneubau

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt grundsätzlich erstmal sinnvoll. Zusätzlich Stadtentwicklung?

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … so ein quatch, es liegen wegen mangelder Finanierung sogar Fläschen brach.

Konsensliste A, Sport, Stadtentwicklung (ff)

0937/IV Rechtssichere Internetangebote des Bezirksamtes

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. WiArbOrdn?.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil … Ältestenrat HA

Konsensliste A, HA

In der BVV einstimmig beschlossen.

0938/IV Fahrstuhl am Bahnhof Friedrichstraße wieder in Betrieb setzen

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Unbedingt.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … psyeudo Anrag, aber ja ist mir auch schon aufgefallen

einstimmig angenommen

0939/IV Steuerung der Eingliederungshilfe

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Kann ich nicht einschätzen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [x] sich enthält, weil … ab in den Ausschuss für Soziales

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [Gesundheit, Soziales]

Eingliederungshilfe nach SGB XII bekommen Menschen mit Behinderung, manchmal als Einzelfallhilfe, aber auch für Menschen mit Behinderung die in Einrichtungen untergebracht sind, die Steuerung,klingt so nach Effizienabwägung und Sparzwang..bitte unbedingt in die Ausschüsse

mehrheitlich angenommen

0940/IV Es werde Licht am Alex!

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Von mir aus....

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … das ist wirklich sehr sinvoll

einstimmig angenommen

0941/IV AG Öffentlicher Nachverkehr

Tobias:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Klingt gut, auch wenn wir kaum die Kapazitäten haben um den zu bespielen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … das wäre cool

Therese:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält. Bitte darum kümmern, dass in die AG nicht nur Verordnete entsandt werden, ich weiß, dass ich da hin will, ÖPNV ist mein Thema und ich kann Input aus dem Squad geben, um sinnvolle Fragen in der AG zu stellen.

Konsensliste A, Soziale Stadt

0942/IV Zivilgesellschaftliches Engagement stärken - ein interkultureller Garten in der Schulstraße 118

Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ sozStadt ]

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … das was Tobi sagt

Konsensliste A, Soziale Stadt

Vertagt auf der 23.BVV

Meinungsbild in der Fraktionssitzung: Zustimmung, Konsensliste B

Konsensliste B --> Einstimmig beschlossen

0959/IV Parks und Grünanlagen in Moabit aus der Sicht älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt? 2

einstimmig angenommen

0960/IV Rundgang mit Seniorinnen und Senioren im Sprengelkiez – Was sagt das Bezirksamt? (3)

Einstimmig angenommen

0961/IV Alle kommunalen Stellen im Jobcenter besetzen

einstimmig angenommen

0962/IV Umbenennung des Teilabschnitts der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Staße

Der Antrag wurde nach Diskussion zurückgezogen.

0973/IV Baumschäden online melden

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Alex: Prüfauftrag, Zustimmung?
Ido/ Andreas: Wäre für Ablehnung, weil das Thema anderweitig in Maerker behandelt werden könnte.
Tobi: Im Ausschuss könnte Maerker so wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Alex ist wegen Maerker dagegen, Tobi will sich die Freiheit lassen, dafür zu sein. Möchte sich die Antragsbegründungen erst anhören.

"'Beschluss der Fraktion: auf jeden Fall nicht auf die Konsensliste

Einstimmig in der BVV beschlossen.

0976/IV Milieuschutz für die Wilhelmstraße

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobi: Wird sowieso in Stadtentw. überwiesen.
Ido: Antrag ist gegen Gentrifizierung.
Tobi: Würde sofort zustimmen.
Ido würde sogar drunter gehen.
Michael: Der Senat unterstützt Milieuschutz. Anträge müssen aber aus dem Bezirk kommen.

Beschluss: Fraktion dafür und will drunter gehen. Konsensliste B.

In der BVV Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung/ HA (ff) beschlossen.

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [x] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung: Mit Ablehnung sind wir für den Antrag, da ja über die Empfehlung abgestimmt wird.

0978/IV Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes, der die Ausschilderung der Arminiusmarkthalle verhindert (Ds 0724/IV)

siehe

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] nur, wenn die Kosten nicht vom Bezirk getragen werden müssen
Therese: SPD fordert Umsetzung des BVV-Beschlusses ein.
Tobi: Würde bessere Ausschilderung begrüßen. Ist nicht sicher, ob mit dem Vorschlag zur Finanzierung in die Budgethohheit des Aktiven Zentrums eingegriffen wird.
Therese: Vorschlag kam vom Aktiven Zentrum.
Therese: Es geht um das histor. Gebäude, nicht um die dortigen Gewerbetreibenden. Das BA sollte sich nicht über die BVV hinwegsetzen.
Michael: Lüthke macht dort seine Bürgersprechstunden. Hat ein eigenes Interesse.
Tobi: In den WiArbOrd Ausschuss überweisen. Tobi wollte das nächste Mal zur Sitzung gehen wegen der Fahrräder.

Meinungsbild der Fraktion/ der Anwesenden: Überweisung in WiArbOrd

In der BVV einstimmig beschlossen.

0980/IV Kapitel Wildtierhaltung abschließen!

Tobi: War im Wahlprogramm 2011. Es gibt eine Position dazu. Ist deshalb für den Antrag, auch wenn die Antragsschreibweise etwas merkwürdig ist.
Andreas: Der Antrag hat sich sowieso erledigt.
Michael: Maxi und Schnute bleiben ohnehin in Mitte, weil sie nicht transportfähig sind.
Tobi: Alternative: Antrag ablehnen, weil erledigt.
Andreas: 13.09.2012: Czaja hat bereits im AGH geäußert, dass nach dem Tod der Tiere keine weiteren Wildtiere in dem Gehege gehalten werden. Geplant ist Wildtierhaltung nicht mehr, siehe: [1], Seite 1546 Plenarprotokoll

Meinungsbild der Fraktion: Schaufensterantrag. Tobi möchte sich bis Donnerstag Zeit nehmen. Überweisung in BiKuUm. Gemischte Meinungen und Unsicherheiten.

Konsensliste A --> WiArbOrd

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung: das was Tobi dazu gesagt hat stimmt nicht, nach meiner Recherche haben wir kaum was in der Partei zu diesem Thema. Ich bin für die Tiere in der Rehberge.

Beschlussempfehlung mehrheitlich angenommen --> Antrag abgelehnt

0981/IV Fahrradwege sicher gestalten

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [] zustimmt, [ ] ablehnt, [X] sich enthält, weil muss doch sowieso passieren und passiert hoffentlich auch. Die Annahme, dass Fahrradfahrer auf Fahrradwegen sicherer sind ist falsch. In der Regel sind sie auf der Fahrbahn besser aufgehoben, weil sie dort von den Autofahrern gesehen werden.

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] weil der Radfahren auf den Straßen viel zu gefährlich ist …

Tobi: Wird in den Ausschuss für Verkehr gehen. Grünflächenamt wird Stellung nehmen und sich auf Personalmangel beziehen.

Fraktionsbeschluss: Konsensliste B und drunter gehen.

In der BVV einstimmig beschlossen.

0983/IV Kindergesundheit durch Kooperationen mit dem Sport fördern!

Andreas: Körpergewicht ist Privatsache. Gehört in den Schulunterricht.
Tobi: Änderungsantrag: Streichung des letzten Satzes?
Andreas: Dies würde die Beteiligung von Krankenkassen nicht ausschließen. Projekt ist ein Tropfen auf den heißen Stein.
Alex: Überweisung in den Sportausschuss/ Gesundheit

Fraktionsbeschluss: Überweisung in den Sportausschuss/ Gesundheit.

Konsensliste A --> WiArbOrd

0985/IV Lassen sich die Einnahmen des Bezirks Mitte erhöhen? (6)

Alex Schlägt keinen Konsens vor.
Tobi: Enthaltung.
Ido: Enthaltung.

Fraktionsbeschluss: Alex wird sich im ÄR enthalten.

Von der BVV einstimmig beschlossen.

0987/IV Pilotverfahren zur Erprobung von Telearbeit

Therese: Wird der Bezirk die Telearbeitsplätze zu Hause einrichten? Wahrscheinlich nicht entsprechend der Vorgaben.
Tobi: In den Ausschuss.
Alex: Geht um Geld und Datenschutz, Arbeitsschutz und Wirtschaftlichkeit.

Konsens: Überweisung in den Hauptausschuss

Konsensliste A --> GesGlei, HA (ff)

0988/IV Kindeswohl schützen - Zwangsumzüge für Familien mit Kindern verhindern!

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

"'Konsens: Piratenfraktion geht drunter. Konsensliste B.

In der BVV in SozBüd (ff) und JA überwiesen.

0989/IV Sicherheit am Fußgängerüberweg Ungarnstraße

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobi: Grundsätzlich nicht dagegen. Evtl. andere Maßnahmen in Bezug auf parkende Fahrzeuge treffen.

Therese: Markierung ist also da. Begründung unverständlich.

Tobi: Deshalb WiArbOrd?

Michael: Sieht auf Street View keine Markierung.

Beschluss der Fraktion: Überweisung in WiArbOrd

Konsensliste A --> SozStadt

0990/IV Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Therese: Was ist ein Verdachtgebiet? Was sind die Kriterien und wer stellt sie auf?
Tobi: Überweisung in Stadtentwicklung. Besuch seitens der Fraktion sollte sicher gestellt werden!

Beschluss der Fraktion: Stadtentw.

Konsensliste A --> Stadtentw., HA (ff)

Alex:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [x] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ]
Ich bin dafür, dass die Piratenfraktion den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ]
Begründung:

so beschlossen

0991/IV Runter mit der Bordsteinkante in der Stockholmer Straße

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Therese: Piraten sind für Barrierefreiheit.

Beschluss: Fraktion ist dafür.

Mit Änderungen bei einer Enthaltung beschlossen.

0992/IV FahrRat im Bezirk einrichten

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [ ] zustimmt, [X] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …halte ich nicht für erforderlich

Michael: Spandau arbeitet hier seit einem Jahr wieder recht effektiv. Von Grünen und Piraten aktiviert. Positives Beispiel.

Beschluss: Fraktion ist dafür. Drunter gehen. Alex soll anmerken, dass es in Spandau auch gut funktioniert.

0993/IV Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz endlich genehmigen!

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Andreas: Ist südlich vom S-Friedrichstr. Zu wenige Wochenmärkte in Berlin. Tobi: Drunter gehen.

Beschluss der Fraktion: Zustimmung und drunter gehen.

Antrag mehrheitlich in der BVV angenommen.

0994/IV Fahrräder reparieren, nicht verschrotten!

BillyGunn:'
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Wolfgang:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Fraktion: [X ] zustimmt, [] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …

Tobi: WiArbOrd, Es gibt bereits so einen Betreiber, dem von Seiten des BA die Arbeitsgrundlage entzogen wurde.

Beschluss der Fraktion: Überweisung in WiArbOrd

Konsensliste A --> WiArbOrd

0995/IV Nachnutzung für das Wasserbecken auf dem Platz der Morgenröte finden!

Tobi: In Ordnung. Dafür.

Fraktionsbeschluss: dafür

Von der BVV in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen

0996/IV Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Konsensliste A --> alle Ausschüsse außer RPA, TraBü, Int, ÄR, E+B/ HA (ff)

0997/IV Frühzeitige Einbeziehung des JHA in die Haushaltsberatungen

In der BVV beschlossen(?)