BE:Mitte/2011-01-03

Notizen zum 03.01.2011

Beginn um 19:15 Uhr in der Pflugstraße 9a.

Summe der Anwesenden: (11 + 1 später) Piraten

Frage: Wer ist stimmberechtigt bei der GV?

Die Frage wird ausführlich diskutiert und mit einem Passus aus der Satzung gelöst: "Stimmberechtigt ist jeder nach dem Landes- oder Bundeswahlgesetz im Gebiet wahlberechtigte Pirat, der nicht länger als 3 Monate mit seinem Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist." (§ 9 Abs 5 Satzung Piratenpartei Deutschland Berlin)

Versammlungsämter

Protkollant: @abs0lem zur Not Simon

Versammlungsleitung:

Meinungsbild: Wer ist dafür, das Andreas Nitsche die Versammlungleitung in Mitte übernimmt? - eindeutig positiv

Wahlvorgang

Vorchlag von jbe: Wahlbeobachter und vor Ort unterschriebene Wahlzettel und Protokolle sollen im Vergleich zu Neukölln dazu kommen.

Vorschlag Wahlhelfer: Björn

jbe erklärt die geänderten Wahlzettel.

• zB einheitliche Präferenzwahlzettel (Direkt und Listenvorschlag)
• Diskussion über negative Präferenz bei der Wahl

Meinungsbild: Wer ist dafür dass Menschen in mehreren Direktwahlkreisen kandidieren? - positiv

Meinungsbild: Wer hat damit ein Problem, dass Menschen in mehreren Wahlkreisen kandidieren? - negativ

Meinungsbild: Sollen die Stimmen auf dem Wahlzettel ausschließlich in der Zustimmung in die Präferenz angeordnet werden dürfen? - eindeutig positiv

Meinungsbild: Wollen wir die Gleichstände der Präferenzwahl durch Stichwahl auflösen? - eindeutig positiv

Akkreditierung

Der Tunnel zum CiviCRM ist im Moment nicht funktionabel. Deshalb unbedingt Piratenausweis und Bundespersonalausweis oder Reisepass mit Meldebscheinigung (tagesaktuell) mitbringen.

Eine Erinnerung wird noch über die Mitte-ML geschickt.

nächstes Treffen

Meinungsbild: Wer möchte sich 2-4 wöchig regelmäßig treffen? - eindeutig positiv

Meinungsbild: Wem ist ein 4-wöchiges Mittetreffen zu weit auseinander? - negativ

Vorschlag: Das nächste Treffen findet Montag in zwei Wochen, den 17. Januar, um 19 Uhr in der P9 statt - Meinungsbild dazu: eindeutig postiv

sonstiges

Jan weist darauf hin, dass 'Enthaltung' auch wirklich Enthaltung heißt und damit die Grundgesamtheit senkt.