BE:Mitte/2010-12-20
Inhaltsverzeichnis
Notizen zum 20.12.2010
Das erste Treffen der Mittepiraten zur Vorbereitung der Wahl und der GV findet am 20.12.2010 ab 20:00 Uhr im St. Oberholz in Berlin statt.
Anwesende
(bitte nachtragen)
Kommunikation und Treffen
- Vorschlag: Demnächst nicht mehr im St. Oberholz.
- 1. Vorschlag: P9
- 2. Vorschlag: Arema
- 3. Vorschlag: Idos Laden
Meinungsbilder
Meinungsbild ergibt, dass ein regelmäßiges Mitteratentreffen erwünscht ist.
Meinungsbild eindeutig für weitere Montagstreffen und regelmäßig.
Meinungsbild für die P9 ist eindeutig
Kommunikation findet für Mitteraten über die Mitte-ML statt: berlin-mitte@lists.piratenpartei.de Die Mitte-Wikiseite findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitte
nächstes Treffen
Vorschlag: Das nächste Treffen soll am Montag, den 03.01.2011 um 19 Uhr in der P9 stattfinden.
Meinungsbild dazu ist positiv
bisherige Gebietsversammlungen
Pankow
Bericht: Die Örtlichkeit war suboptimal. Kein WLAN, schlechte Luft. Die Versammlung war unmötiviert bis zur Befragung von Manu. Die Fragen waren kritisch und die Reaktionen waren nach Axels Ansicht unruhig und aufgeregt. Es wurde in jedem Wahlkreis ein Direktkandidat gewählt. Sogar ein Kandidat per Liveschaltung aus Indien. Kritische Äußerungen über den Aaron-König-Effekt wurden in den Wind geschlagen. Die Besetzungsdiskussionen in der Pause waren suspekt. Kandidaten waren teilweise nach der Wahl unsicher, Spitzenplätze anzunehmen. Das Wahlverfahren war Approval-Voting.
Es gibt eine Diskussion über Direktkandidaten. Vertrauen und Außendarstellung spielt eine große Rolle. Dass jemand möglicher Weise nicht gewählt wird, ist kein Argument.
Rik meint es gäbe in Wedding gute Chancen im der Wähler mittleren Alters.
Neu-Kölln
Bericht: BVV wurde zuerst gewählt, damit die Entscheidung frisch fällt. Jan hat ein Modell der Präferenzwahl ähnlich der in LF entwickelt. Das kam zum Einsatz. Die Liste wurde in einem einzigen Wahlgang gewählt und trotzdem mit der Möglichkeit der persönlichen Präferenzreihenfolge. Der Rixdorfer Pirat hat sich zB auch aufstellen lassen aber unter der Maßgabe, dass lieber die Jüngeren gewählt werden sollten. Das ist dann auch passiert, die Präferenz gab die jungen an, aber alle wurden mit großer Zustimmung gewählt. Von sechs Wahlkreisen wurden nur 3 WK mit Direktkandidaten aufgestellt. Die GV hat den Eindruck gemacht, dass die Sache sehr ernst genommen wurde. Die Piraten haben ernsthaftes Interesse und Disziplin gezeigt.
Es wird über die Vorteile verschiedener Wahlverfahren diskutiert. Es wird auf der ebene eines Präferenzwahlverfahrens diskutiert.
Es wird das Verfahren mit der Möglichkeit des Nachrückens bei direkten Kandidaturen erläutert: Die Frage nach der Annahme der Wahl wird erst nach der Wahl aller gestellt.
Meinungsbilder
Meinungsbild ergibt, dass die BVV-Liste zuerst bestimmt werden sollte und dann die Direktkandidaten.
Meinungsbilder zum Wahlverfahren
Präferenzwahlverfahren + Möglichkeit "Nein" bei Direktkandidaten = eindeutig positiv + ein Wahlgang = positiv + Nachrückverfahren = eindeutig positiv
Sollten Landeslistenkandidaten sich auch als Direktkandidaten vorschlagen?
- Die Frage bezieht sich darauf, ob wir uns das wünschen… - Pro: commitment sollten wir auch in Mitte halten wenn es um das Land geht. - Contra: Möglicherweise Kandidaten, die den Wunsch in Mitte für die Kandidatur zur Landesliste missbrauchen. - Pro: Landeskandidaten sollen auch Mitte-Gesichter sein. - Contra: Das kann man eventuell auch durch BVV-Kandidatur machen. - Contra: Themen vor Köpfen - Contra: So eine Maßgabe ist nicht nötig.
Meinungsbild ist indifferent.
Sonstiges: Katja bastelt Buchstabenbadges für die Wahlvorschläge.
Posten für die erste GV
Vorschlag: Jan schlägt sich als Wahlleiter vor.
Meinungsbild dazu: eindeutig positiv
Andreas gibt bekannt, dass er auch gern den Versammlungsleiter macht.
Anmerkung: Wolfram erachtet es als wünschenswert, wenn die Versammlungsämter mit Außenstehenden besetzt werden könnten, sofern diese die notwendigen Fertigkeiten für das jeweilige Amt mitbringen.
Ansprüche an die Kandidaten
Absätze sind Stichpunkte aus einer ergebnisoffenen Diskussion ohne Wertung und Entscheidung.
Kandidaten müssen die Formalitäten kennen und schnell umsetzen können.
Kandidaten sollen im Vorfeld schon mit den Mittepiraten kommuniziert und sich beteiligt haben. Rhetorische Fähigkeiten bei der GV sollten nicht ausreichen um einen Kandidaten zu wählen. Man wird die Person nach der Wahl zum Kandidaten nicht mehr los.
Frage: Sinn und Unsinn der Frage nach Mitgliedschaft in Vereinen
- Evaluation der Eigeninteressen von Kandidaten - Wie eingebunden in andere Aktivitäten ist der Kandidat? - Frage zielt auf politische Vereinigungen und finanzielle Verflechtungen ab.
Frage: Inwieweit sind "Transparenzfragen" zulässig und ausschlaggebend?
- Mehrheitlich Ansichten, dass es individuell bewertet werden können muss. - Private Fragen sind für die Politik nicht so wichtig. - Fragen nach dem Einkommen sind allerdings interessant für die politische Bewertung. - Frage nach dem Arbeitgeber ist sinnvoll. Kandidaten müssen aber nicht antworten.
Frage: Wie ist die politische Agenda?
- Offenlegung ob Ambitionen von BVV zum AGH dann in den Bundestag bestehen. - Ansatz sich für die jeweils höhere Ebene zu interessieren ist legitim. - Die Möglichkeit aus dem Mandat auszuscheiden aus persönlichen Gründen oder anderen muss ok sein.
Der Kandidat sollte eine Vorstellung seiner mittelfristigen Karriereplanung haben.
Das "Piesacken" der Kandidaten ist nicht ganz unproblematisch
- Selektion der "Abgebrühtesten" - Pro: Offenlegung von Problemen - Piesacken muss vielleicht nicht sein wenn man Transparenz auch ohne Gemeinheiten haben kann. - Die Versammlung kann und sollte beim ungerechtfertigten "Grillen" einschreiten - Gefahr der Förderung einer Opferrolle für einen inhaltlich strittigen Kandidaten
Frage: Welche Attribute sollten Kandidaten haben?
- abgebrüht + - - - aufmerksam/wach + - politisch gut vernetzt - - - Politikersprache beherrschen + - - sympatisches Auftreten + + - Wertekongruenz + + - Teamplay + + + - authentisches Auftreten + + - Auftreten als Einzelkämpfer - -
Frage: Welche Erwartungen haben wir an die Eigenständigkeit der Kandidaten als spätere Mandatsträger?
- LiquidFeedback soll benutzt werden - Informationen sollten auch aufgearbeitet werden. Beschlüsse ernstgenommen - Delegationen aus LF sollen ernst genommen werden und so die richtigen Ansprechpartner gefunden werden. - Mandatsträger sind Medien für die Partei und Bürger - Mandatsträger haben die Verantwortung Informationen weiter zu tragen. - Raucherpausenvereinbarungen und Klüngel müssen aufgebrochen werden. Mandatsträger müssen sich dem Gemeinschaftsvotum unterordnen. - Mandatsträger entscheiden dennoch am Ende und übernehmen die Verantwortung - Kandidaten sollen ihre Blickwinkel transportieren - Als Mandatsträger sollen die Kandidaten so viel wie möglich aufnehmen um Entscheidungsgrundlage zu verbreitern
Kandidaten sollten als zukünftige Mandatsträger die Fähigkeit haben sich im politischen Umfeld einzufinden und einzubinden um zusätzliche Informationen zu erhalten und weiter zu vermitteln.
Es ist wichtig, dass Unterstützung für Kandidaten besteht und Unterstützunga auch angenommen wird.
Frage: Wollen wir alle Wahlkreise besetzen weil Mitte?
ungeklärt
Die Veranstaltung endet ca. 24:00 Uhr.
