BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-23

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Fraktionssitzung

  • Termin: 23.02.2015 ab 19:50 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Bürgerhaushalt

  • Beratung AG Bürgerhaushalt mit anderen Fraktionen (BVV intern)
    • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1020
    • wurde im letzten Ältestenrat angesprochen
      • die Bitte zur Benennung von Vertreter*innen wurde von den anderen Fraktionen wohlwollend aufgenommen
      • Erinnerungsmail macht aber sicher Sinn
      • Verfahren sollte zeitnah zur Übergabe der Vorschläge an die BVV abgestimmt werden
    • aus dem Workshop gab es die Idee, dass die BVV eine Einwohnerversammlung zum BHH machen soll
      • Umsetzungstände vergangener Verfahren etc.
      • (Wann) Wollen wir dazu einen Antrag stellen?
    • Micha schreibt die anderen Fraktionen mit 3 Terminvorschläge (02.03. / 03.03. / 09.03. jeweils 18:00) an
  • Übergabe an die BVV: im März 2015
  • letzte Steuerungsrunde war am 19.02.: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-19
    • Scan der Auswertung der Stimmenabgabe wird noch hochgeladen und der Link eingefügt
    • von den Stadtteilzentren angesprochene Probleme:
      • Problem der Präsentation der Vorschläge in den Stadtteilzentren
      • Problem des Auffindens der Abstimmungsorte und -zeiten - auch im Internet nicht leicht zu finden
      • unterschiedliche Öffnungszeiten bei den verschiedenen Stadtteilzentren (aufgrund von Personalnot während der 2 Wochen Abstimmungszeit)
    • seit Start des Bürgerhaushalt gab über 2.500 neue Registrierungen; allein während des Abstimmungszeitraumes haben sich über 600 neue Nutzer registriert
      • im Schnitt wurden nur 2 Stimmen pro registrierten Nutzer abgegeben
    • Zugriffszahlen (Pageviews) im Sep 10', Okt 9', Nov 14', Dez 6', Jan 51'
    • Abschlusssbericht von PublicOne wird im August vorgelegt
      • organisatorischer Ablauf soll noch einmal in einem Workshop mit den Beteiligten zusammengefasst und diskutiert werden (Anfang Mitte März)
    • Vorschlag des BzBm: mit Beginn der Haushaltsdiskussionen und der Vorlage des Evaluationsberichtes durch PublicOne voraussichtlich im August wird an der Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts gearbeitet (etwa in Form eines Workshops)

Orga-Foo - 30 min

Termine

  • gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Ausschuss für Schule und Sport am 11.03.2015
    • Themen: Jugendberufsagentur + Schulsozialarbeit
    • wie der Titel schon sagt, findet im März eine Ausschusssitzung mit zwei Ausschüssen statt, in denen Steffen Mitglied ist
    • möchte jemand Steffen in einem der Ausschüsse vertreten? --> Volker geht mit
  • zur Info / zum Vormerken: Sondersitzung Hauptausschuss zum Haushalt am 16.09.2015??
  • Girls'Day am 23.04.2015 --> http://www.girls-day.de/aktool/ez/eventvcard.aspx?id=49162
    • Boys' Day wurde letztes Jahr abgelehnt - zum Unverständnis des Frauenbeirates
    • Steven macht da wieder federführend mit

Nutzung eines Googleformulars anstelle von Adhocracy

  • https://docs.google.com/forms/d/1pT4kyiPdVQneMj2YMcpIoD5IzfRRcq_qnCFesVsbyrE/viewform
  • Das Formular wird nach Einfügen aller relevanten Informationen in die Vorbereitungstabelle (Drucksachennummer, -text, -initiator und -typ) automatisch erstellt. Die Eingaben aus dem Formular landen dann in der Vorbereitungstabelle und können dort ausgewertet werden. Derzeit wird jedoch nur der Grad der Zustimmung automatisch im Reiter Fraktionssitzung angezeigt (Die Kommentare müssen noch manuell übertragen werden)
  • Im Ankündigungspost auf unserem Blog ist das Formular nur verlinkt bzw. wird von dort auf eine entsprechende Seite auf unserem Blog verlinkt. Dort ist das Formular dann direkt eingebunden. Besucher die nicht an BVV-Vorbereitung teilnehmen wollen laden somit keinen Google-Code und umgehen damit das Tracking durch Google.
    • Wohlwollen...  ;-) (abgesehen von der Wahl des Providers latürnich...)
  • Verbesserungsvorschläge?
    • Anzeige Fortschrittsbalken: Antrag X von Y
    • Hinweis: Absenden am Ende nicht vergessen
  • Hinweis auf der Adhocracy und auf unserem Blog zur Nutzung des Google-Formulars einstellen (macht Micha)

Protokollumzug - Lieber Redmine statt Piratenwiki?

Pause - 15 min

  • von 20:20 Uhr bis: 20:33 Uhr

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

  • entfällt

Anfragenvorbereitung

Betrachtung der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1019
  • sagt der Themenfahrplan
  • vgl. DZS 1732/VII - zur Evaluation, liegt im JHA
  • Steffen fragte im JHA, wann die Evaluation vorliegen soll - Was gibt es neues?
    • Erkenntnis aus dem JHA:
      • im Rahmen der Jahresplanung des JHA wird in der September-Sitzung zum Thema Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen berichtet
      • dazu wird auch der Übertragungsprozess und die übertragenen Einrichtungen durch das Jugendamt evaluiert
      • es ist also mit Ergebnissen aus der Evaluation im September diesen Jahres zu rechnen bzw. ggf. etwas früher falls der Bericht eher fertig ist
      • wir vertagen die Anfrage oder einen möglichen Antrag bis zum August diesen Jahres

Pause - 15 min

  • von 21:47 Uhr bis: 22:01 Uhr

Berichte - 20 min

Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter & ökol. Stadtentwicklung am 10.02.2015

(Marcel)

  • Touristische Chancen und Risiken für den Bezirk während und nach der IGA
    • 2014 war für den Tourismus in Berlin ein gutes Jahr (steigende Übernachtungen, etc.)
      • Großevents fördern den Tourismus zusätzlich (in 2014 z.B. der Jahrestag des Mauerfalls)
    • Besucherrekord für die Gärten der Welt - 809.583 Gäste (zweitbestes Ergebnis seit Eröffnung)
    • auch Gründerzeitmuseum mit steigenden Besucherzahlen
    • 3 neue Cafes / Restaurants wurden eröffnet + Alte Börse Marzahn
    • es gab keine neuen Hotelbauten / -eröffnungen
      • bis zur Eröffnung der IGA ist das Thema damit eigentlich durch
      • Idee war die Einrichtung von "Themenhotels" (wohnen im Grünen / ökologisches Wohnen / etc.)
      • Berlin ist der wahrscheinlich am stärksten umkämpfte Markt in Deutschland
      • es gab mehrere Gespräche mit Hotelanbietern, etc. - scheint sich für diese aber nicht zu rechnen
    • es gibt einen Standort für ein Hotel der bisher dafür freigehalten wird - gegenüber Eastgate an der Knorr-Bremse
      • mit Schwerpunkt auf Geschäftskunden für den Clean-Tech-Business-Park
      • wenn sich der CTBP so positiv entwickelt wie geplant, gibt es hier gute Chancen für einen Hotelstandort im Bezirk

Hauptausschuss am 12.02.2015

(Marcel)

  • Personalsituation im Bezirk
    • BA will auch ohne Genehmigung der Senatsverwaltung zusätzliches Personal einstellen wo nötig und (finanziell) möglich
    • genaue Zahl liegt noch nicht vor, ist noch nicht final im BA abgestimmt
    • aus AS SiedVerk: 81 Stellen
    • Fachkräftemangel ist bei Einstellungsverfahren ein reales Problem, Qualität der Bewerbungen entspricht nicht den Erwartungen
    • aus AS SiedVerk: fast alle Stellen sind eh' befristet - viele sogar auf 2 Jahre (bis knapp nach der Wahl, wonder why...)
  • Nachfrage zum Personalabbau - Wie verträgt sich die Planung neues Personal einzustellen mit dem VZÄ-Abbaukonzept
    • Hoffnung war, dass nach der Senatsumbildung ein Umdenken stattfindet - ist bisher nicht passiert
    • Stellen können ohne Genehmigung der Senatsverwaltung eingerichtet und besetzt werden
    • Bezirk bekennt sich weiterhin zum VZÄ-Abbaukonzept bis 2020
    • Ausgleich um die Zielzahlen des VZÄ-Konzeptes zu erreichen soll bis 2020 erzielt werden (wenn dann noch relevant)
  • Sonderprogramme / Investitionsfond Siwa
    • Bezirk erhält viel zusätzliches Geld (alle Bezirk 52 Mio € für Schulen, evtl. auch das doppelte)
    • wären 4 bis 8 Mio € allein für 2015
    • unklar ob es die Möglichkeit gibt die Mittel ins Folgejahr mitzunehmen, eigentlich ist vorgesehen, dass die Mittel auch in diesem Jahr ausgegeben werden
    • Auszahlung an die Bezirke soll mit Q2/2015 beginnen, genaue Abstimmung dazu erfolgt noch im RdB
    • Schul- und Sportamt sondiert aktuell welche Projekte mit den Mitteln umgesetzt werden könnten, bisher aber nur für die "kleinere" Summe von 4 Mio €
    • Hr. Richter - Mittel können nur verbaut werden, wenn auch die Rahmenbedingungen stimmen (schnelle Bearbeitung von Prüfunterlagen, Änderung der Bauvorschriften, etc.)
  • DRS 1736/VII Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf
    • Hr. Richter sieht das Land in der Zuständigkeit
    • Hr. Herbst sieht hierfür keine Kapazitäten im Amt, sieht sich auch nicht zuständig - schätzt die Kosten dafür auf mindestens 10 Mio €
    • Abstimmung: 8 Zustimmung, 7 Ablehnung, 0 Enthaltung

AS Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 19.02.2015

(Steven)

  • es wurde über 1780/VII - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Schuljahr 2013/14 (BA-Vorlage Nr. 0916/IV) gesprochen
  • 2709 Kinder untersucht
  • im Berlinvergleich höchster Anteil von Eltern ohne Schulabschluss bei Menschen ohne Migrationshintergrund
  • guter Impfstatus
  • Vorsorgeuntersuchungen werden dezent stärker wahrgenommen (bildungsnahe Menschen eher)
  • Zahngesundheit leichte Besserung (bildungsnahe Menschen eher)
  • bei Kindern, die nicht oder kürzer in die Kita gehen, fallen mehr Sprachdefizite auf
  • Zahl der Rücksteller steigt (in allen Bezirken)
    • enger Zusammenhang zwischen Gesundheitszustand und Entwicklungsstand des Kindes und Bildungshintergrund der Eltern
    • Entwicklungsdefizite unverändert berlinweit hoch
    • meine Nachfrage: wie wird den (unverändert hohen) Entwicklungsdefiziten der Kinder (evtl. im Vorfeld) entgegengewirkt --> Beispiel: Brandenburg viel Frühförderung
    • Antwort:
      • eigentlich auch Frühförderung, aber Kinder z.B. in Brandenburg müssen durch Gesetz mit 3 Jahren untersucht werden, wobei dann noch vor der Schuluntersuchung Defizite auffallen und gefördert werden können
      • in Berlin müssen die Untersuchungen wohl auch angeboten werden, das BA MaHe z.B. schafft aufgrund der schlechten Personalsitation gerade so die Schuluntersuchungen zu beenden, bevor das neue Schuljahr beginnt
      • Referierende begrüßt die Systematik wie in Brandenburg
      • für mich ergibt sich die Frage: gibt es da eine gesetzliche Grundlage in Berlin? Wenn ja, warum wird dies nicht forciert --> würde ich nochmal recherchieren und dann Anfrage oder Antrag machen
    • Steven macht da 'was

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 22:29 Uhr

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