BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-09

Fraktionssitzung

• Termin: 09.02.2015 ab 19:52 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> angenommen
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • 1785/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6092
  • weiter nichts relevantes
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f%5B%5D=status_id&op%5Bstatus_id%5D=*&f%5B%5D=cf_37&op%5Bcf_37%5D=%3E%3C&v%5Bcf_37%5D%5B%5D=2015-02-03&v%5Bcf_37%5D%5B%5D=2015-02-09&f%5B%5D=&c%5B%5D=tracker&c%5B%5D=status&c%5B%5D=subject&c%5B%5D=assigned_to&c%5B%5D=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 114 (letzte Sitzung: 109)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 2 offen (2)
  • Politische Arbeit: 71 offen (69)
  • Organisatorische Arbeit: 34 offen (31)
  • Seit letzter Sitzung geschlossen: 7

ALARM ALARM

• entfällt

Orga-Foo - 30 min

• Gemeinsame Sitzung der Fraktion aus Lichtenberg
  • Termin? - Vorschlag: 30.03. (Präferenz) oder 27.04. (Ausweichtermin)
  • Themen
    • Flüchtlingsunterkünfte, IGA, TVO, Bürgerhaushalt
    • Treptow-Köpenick wird mit eingeladen
  • Micha stimmt mit beiden Fraktionen mal einen Termin ab
• AG Willkommensfest
  • wie und in welcher Art kann sich die Fraktion beteiligen?
  • Konsens: ähnlich "Schöner Leben ohne Nazis" - aber abhängig von dem, was gemacht/gebraucht wird
• erste Fraktionssitzung im April (planmäßig 06.04. - Ostermontag) verschieben
  • neuer Termin: 13.04.20154. (Micha meldet den neuen Termin an das BVV-Büro)

Protokollumzug - Lieber Redmine statt Piratenwiki?

• ein Bespiel wie das für Fraktionssitzungen aussehen könnte: http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktionmarzahnhellersdorf/wiki/12012015 (ist derzeit nur angemeldet sichtbar)
  • • http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktionmarzahnhellersdorf/wiki/26012015
• Marcel schaut sich mal die MediaWiki-Installation an - wir könnten dann die alte Wiki-Teile einfach 'rüberkopieren.
• tut nicht ganz so einfach wie geplant - er versucht's noch einmal
• wird am 23.02.2015 nochmal aufgerufen

Pause - 15 min

• entfällt

BVV-Vorbereitung - 90 min

• Änderung GO der BVV
  • siehe letzte Sitzung: Aufhebung von Entscheidungen des Bezirksamtes
  • Marcel und Steffen haben eine Neuformulierung des §22 erarbeitet
    • siehe: https://fdp-mahe.piratenpad.de/Go-Antrag-Konsensliste
  • Was haltet ihr davon? So im GO-Ausschuss einreichen?
    • Vorschlag zu Aufhebung von BA Vorlagen wird in GO-Ausschuss eingebracht und Vorschlag für Konsens B1/B2 wird verworfen
    • Marcel reicht den Textvorschlag zur nächsten Sitzung des GO-Ausschuss beim Vorsitzenden ein

Antragsvorbereitung

Openantrag: Aufstellung eines Bebauungs- und Landschaftplan Kienberg-Wuhletal-Friedenspark

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1061
• Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage zum Bebauungsplan Jelena-Santic-Friedenspark ist nun da. Weiteres Vorgehen?
• Wir warten noch auf Feedback von Denise (gibt es spätestens am 09.02.), aber es sieht so aus, dass wir den Openantrag nicht weiter verfolgen werden
• Micha schreibt eine entsprechende Ablehnung

Hauptausschuss des AGH einladen

• ist die Idee weiter gereift?
• ist nicht der Fall, Thema wird nicht weiter verfolgt

Anfragenvorbereitung

Wie weiter mit dem Personalabbau? II

• basierend auf den Aussagen aus der letzten BVV
• Marcel und Steffen waren fleißig
• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1207

Zu Funkzellenabfragen in 2012, 2013 und 2014 (KA-412/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/780
• Die Anfrage wurde formal beantwortet - wie weiter? Übers AGH mehr versuchen heraus zu bekommen?
  • Gibt eine solche Anfrage bereits (wird jährlich dort gestellt)
  • Micha sucht die Anfrage und entsprechenden Drucksachen (Antrag Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen) mal raus und verlinkt die im Ticket

Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/245
• wird auf die nächste Sitzung vertagt

Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/246
• wird auf die nächste Sitzung vertagt

Hausordnung / Leitmotiv für die BVV und das Bezirksamt

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/737
• wird auf die nächste Sitzung vertagt --> in Absprache mit dem "mbr" treten

Nachfrage zu KA 119/VII Zu Schulversäumnissen

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/233
• wird auf die nächste Sitzung vertagt

Nachfrage zur Antikorruptionsarbeitsgruppe

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1206
• wird auf die nächste Sitzung vertagt

Kleine Anfrage zum ÖPNV Mahlsdorf

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1218
• Zeitungsbericht, dass M6 von Riesaer Str. über Hönower Str. bis S-Mahlsdorf verlängert werden soll
• Volker macht Kleine Anfrage
  • Bitte, das Konzept (Detail) des Senates zur Alt-Mahlsdorf zur Verfügung zu stellen
  • Welche Zwischenvarianten sind denkbar, die einen Lückenschluss der Tram ermöglichen würden? (an-der-Schule 'rein, Alt-Mdf 'raus?)
  • Frage, wie konkret die Planungen des BA zur Landberger Nord-Süd-Verbindung sind

Berichte - 20 min

• (nix)
  • entfällt

Sonstiges - 10 min

• entfällt

Ende der Sitzung: 20:48 Uhr