BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-02

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Fraktionssitzung

  • Termin: 02.02.2015 ab 19:28 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Bürgerhaushalt

  • Steven und Steffen waren auch letzte Woche wieder bei einigen Stadtteilzentren und deren Abstimmungsveranstaltungen zu Besuch und berichten nun
    • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1176
    • Steffen:
      • war im Grünen Haus; dort wurden alle Besucher*innen direkt am Eingang abgefangen und in einen extra Raum begleitet (sehr große Tischreihe mit Schnellhefter sortiert)
    • Steven:
      • war im STZ Biesdorf und Gespräche mit den Veranstaltern dort geführt; Beteiligung war ok und Freude darüber, dass Politik anwesend ist; es wurde mit Bannern und Aufsteller gearbeitet; Menschen in den Kursen angesprochen
      • war auch im STZ Kaulsdorf: ebenfalls Aufsteller darußen und mehr Laufkundschaft, Veranstalter zufrieden mit Beteiligung; auch nach Stevens Einschätzung sehr gute Beteiligung; auch hier Freude darüber, dass Politik anwesend ist
  • Abstimmungsphase ist nun beendet mit mehr als 3.600 online abgegebenen Stimmen (letztes Verfahren waren über 4.000 abgegebene Stimmen), offensichtlich fehlt u.a. die Mobilisierung durch die Otto-Nagel-Schule
  • als ungünstig wird es gesehen, dass die Vorschläge vorher nicht durch das BA auf Umsetzbarkeit/Wahrscheinlichkeit/Zuständigkeit beurteilt werden
    • was bei der Vielzahl an Vorschlägen aber auch eine übermäßiger Verwaltungsaufwand gewesen wäre

Orga-Foo - 30 min

  • Beratung AG Bürgerhaushalt mit anderen Fraktionen (BVV intern)
    • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1020
    • wurde im letzten Ältestenrat angesprochen
      • die Bitte zur Benennung von Vertreter*innen wurde von den anderen Fraktionen wohlwollend aufgenommen
      • Erinnerungsmail macht aber sicher Sinn
      • Verfahren sollte zeitnah zur Übergabe der Vorschläge an die BVV abgestimmt werden
    • aus dem Workshop gab es die Idee, dass die BVV eine Einwohnerversammlung zum BHH machen soll
      • Umsetzungstände vergangener Verfahren etc.
      • (Wann) Wollen wir dazu einen Antrag stellen?
  • Übergabe an die BVV: im März 2015
    • nächste Steuerungsrunde ist am 19.02.
  • Wiedervorlage auf der Fraktionssitzung am 23.02.

Protokollumzug

  • Micha überlegt, ob wir anstelle der Piratenwikis nicht lieber das Wiki im Redmine für Protokolle und Mitschriften nutzen sollten - wegen weniger Ausfällen & Störungen, alles auf einer Plattform und Unabhängigkeit von der Partei und so
    • ein Bespiel wie das für Fraktionssitzungen aussehen könnte: http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktionmarzahnhellersdorf/wiki/12012015 (ist derzeit nur angemeldet sichtbar)
    • Der Import unserer vergangenen Mitschriften bedarf dann etwas Zeit, weil Micha dann erst alle Formatierungen (mit Skripten) anpassen müsste
    • Vorteile: zuverlässigere Erreichbarkeit, eine Plattform weniger, unabhängiger von der Parteiinfrastruktur
    • Nachteile: Kapitelübersich/ToC fehlt = Keine direkte Verlinkung auf Tagesordnungspunkte mehr möglich, keine Tagesordnungsübersicht, (einmalige) Mehrarbeit durch Import- und Konvertierungsarbeiten
      • Machen oder lieber doch nicht?
      • Und wenn ja, dann für alles (Fraktionssitzungen, Mitschriften aus Ausschüssen, BVV-Mitschriften, sonstige Treffen) oder nur für einiges?
  • wenn Redmine, dann harter Schnitt ab 2015 im neuen Redmine-Wiki
  • Marcel schaut sich mal die MediaWiki-Installation an - wir könnten dann die alte Wiki-Teile einfach 'rüberkopieren.

Öffentlichkeitsarbeit

  • Wir haben die Vorlagen für Plakate aus Lichtenberg zur Langen Nacht der Politik erhalten
    • Was wollt ihr damit feines bewerben?
  • erst mal nur als Design-Vorlage gesichert..
  • PM Personal

Pause - 15 min

Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min

Openantrag: Worterteilung an Nicht-Mitglieder der BVV in einer BVV-Sitzung

Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption (KA-413/VII)

Antragsvorbereitung

Aktion "Recht auf Spiel" - Mögliche Antragsideen

Anfragenvorbereitung

Wie weiter mit dem Personalabbau? II

  • basierend auf den Aussagen aus der letzten BVV
  • Marcel schreibt eine GA, wird dann nächste Woche eingetragen
    • Ergebnis der erneutne Evaluation der 91 Stellen?
    • Ergebnisse der Gespräche mit SenFin?
    • Welche Maßnahmen plant das BA zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit der Ämter?
    • Ist der Personalabbau Geschichte?
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1207
  • wird auf der Fraktionssitzung am 09.02. nochmal aufgerufen

Betrachtung der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1019
  • sagt der Themenfahrplan
  • vgl. DZS 1732/VII - zur Evaluation, liegt im JHA
  • Steffen fragt im JHA, wann die Evaluation vorliegen soll
  • wird auf der Fraktionssitzung am 23.02. nochmal aufgerufen

Kleine Anfrage: Hausordnung / Leitmotiv für die BVV und das Bezirksamt (Steffen)

Kleine Anfrage: Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)

Kleine Anfrage: Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)

Nachfrage zu KA 119/VII Zu Schulversäumnissen (Steffen)

Berichte - 20 min

GO-Ausschuss von der heutigen Sitzung

  • es gibt eine Vorlage für die Einführung von Redezeiten - wird in die kommende BVV als Ausschussantrag eingereicht (§ 35 + § 36 neu gefasst)
  • neuer Paragraph für Integrationsausschuss - Text wurde nochmal an zwei stellen überarbeitet, sobald Stellungnahme von CDU und Ausschuss vorliegen, wird der Antrag in die BVV gereicht
  • Unterscheidung notwendig zwischen Konsenslisten zwischen mit ausfschiebender und nicht aufschiebender Wirkung. Muss vom GO-Ausschuss ausbuchstabiert werden. Steffen & Marcel setzen sich dazu noch einmal hin.

Sonstiges - 10 min

  • Marcel kommt nächste Woche ggfs. später.

Ende der Sitzung: 20:42 Uhr

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