BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-01-12

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Fraktionssitzung

  • Termin: 12.01.2015 ab 18:18 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Offene Tickets im Redmine: 104 (letzte Sitzung 109)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (6)
    • Politische Arbeit: 64 offen (68)
    • Organisatorische Arbeit: 28 offen (28)
    • Seit letzter Sitzung geschlossen: 14

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Termine

  • Terminfindung für die Einführung in das Planfeststellungsverfahren mit Denise.
    • Terminvorschlag 26.01.2015 18.00 Uhr? Dann können wir auch gleich das weitere Vorgehen nach der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Bebauungsplan Jelena-Santic-Friedenspark auf fachlich sicheren Füßen besprechen.
    • Termin passt für Steven, Steffen und Marcel, bitte noch mit Volker klären
  • Vertretung für Volker im Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung am 21.01.2015
    • Marcel geht hin
  • Neujahrsempfang des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV): Steven würde gern hin, kann aber nicht. Vielleicht will Steffen für Steven dorthin? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1163
    • Steven ist bei der Gesprächsrunde im Frauentreff HellMa (auch dort schon im Programm fest angekündigt)
    • Auch Steffen kann leider nicht
    • @Micha: Kannst Du bitte eine Absage mit herzlichem Dank von uns beiden schicken?
  • Beratung AG Bürgerhaushalt mit anderen Fraktionen (BVV intern) http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1020
    • aufm Themenfahrplan steht, dass wir uns jetzt mal um einen Termin mit den anderen Fraktionen bemühen wollen
    • Steffen nimmt das mit in den Ältestenrat
  • Kaffeetafel anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar
  • Termine der Abstimmungsveranstaltungen der Stadtteilzentren zum Bürgerhaushalt: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1176
    • bitte hier oder im Ticket kommentieren zu welchen Terminen ihr hingehen wollt
    • Liste liegt im Büro aus und wird von uns ausgefüllt

Pause - 15 min

  • entfällt

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen

Anfragenvorbereitung

Große Anfrage: Wie weiter mit dem Personalabbau?

Zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren (Steffen)

Ombudsstelle gegen Korruption

Berichte - 20 min

  • entfällt

Sonstiges - 10 min

  • eingereichte Idee von der letzten Sitzung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz zur Diskussion in den Fraktionen
    • es wurde vorgeschlagen, dass öffentliche Diskussionsrunden mit Vertreter*innen der BVV anberaumt und dazu eingeladen werden sollen
    • mit je einem aktuellen gesellschaftlichen Thema; mit Anmeldung zur Veranstaltung; als öffentliches Diskussionsforum
      • prinzipiell lehnen wir die Idee nicht ab, muss aber gut organisiert und vorbereitet sein und mit klarem bezirkspolitischem Bezug

Ende der Sitzung: 18:46 Uhr

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