BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-01-08

Ausschuss für Schule und Sport

• Datum: 08.01.2015, 18:00 Uhr
• Ort: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule), Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• die eingeladene Tagesordnung ist so kurz, weil das Protokoll der letzten Sitzung
• es werden zusätzliche TO-Punkte für die Sitzung vorgeschlagen:
  • Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung soll nach dem Bericht des Bezirksamtes erfolgen
    • kein Widerspruch, es wird entsprechend verfahren
  • Jahresplan 2015
    • kein Widerspruch, es wird entsprechend verfahren
  • Otto-Nagel-Gymnasium (da Gäste anwesend sind)
    • wird mehrheitlich abgelehnt (6x Ja, 7x Nein)
  • es wird mit den angenommenen Änderungen verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 06.11.2014
  • Frau Fingarow trägt Anmerkungen zum Protokoll vor
    • die Änderungen werden in das Protokoll der Sitzung eingefügt
  • weitere Anmerkung:
    • Schulsozialarbeit
    • nicht JAO anfragen→ sondern Fr. Fiedler vom Jugendamt einladen, welche dann jemanden aus dem Jugendamt schickt und einen Träger anfragt
  • das Protokoll wird mit den Änderungen in der nächsten Sitzungen bestätigt
• Protokoll vom 11.12.2014
  • liegt nicht vor
  • Protokollkontrolle wird vertagt

Bericht des Bezirksamtes

• Turnhalle Siemens-Gymnasium
  • die Baumaßnahmen sind abgeschlossen
  • nächste Woche findet eine Begehung statt → wenn es keine Beanstandungen gibt, dann kann die Turnhalle wieder geöffnet werden
• derzeitig kein Bedarf an einem zusätzlichen Standort für Schulschwimmen gegeben
• Reinigung an Schulen
  • die Schulen im Bezirk wurden angefragt eine Rückmeldung zum Reinigungsbedarf und -leistung an das Bezirksamt zu geben
  • ein bestehender Vertrag wird in diesem Zusammenhang einvernehmlich aufgelöst
  • es gibt Schulen bei denen durch falsche Reinigung Schäden an der Substanz entstanden sind
• am 17.01. findet die Eröffnung der Frauensporthalle statt (zusammen mit dem Halbfinale der Tischtennis-Championsleage unter Beteiligung des ttc eastside)
• das Bezirksamt wurde vom LaGeSo angefragt eine Sporthalle zur Nutzung als Notunterkunft zu melden
  • es soll sich um eine Sporthalle handeln, welche nicht für den Schulsport genutzt wird
  • die Entscheidung und Meldung an das LaGeSo erfolgt in den nächsten Tagen
  • soll für 3 Monate genutzt werden
• Nachfragen
  • Gibt es aktuell neu Veränderungen zur Situation bei der Sanierung des Otto-Nagel-Gymnasiums
    • keine aktuellen Veränderungen
    • morgen findet ein Vor-Ort-Termin statt, deshalb soll zur nächsten Sitzung berichtet werden
  • Aktuelles zum 7000-€-Programm für Schulen
    • kein Amt hat derzeitig Kapazitäten Bauplanen in so geringem Volumen durchzuführen
    • es wird Schulen ermöglicht die Summe mit anderen Schulen zu kumulieren
    • für die nächste Sitzung soll zur Auslastung berichtet werden
  • Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule
    • bisher keine Veränderungen
    • Sanierung soll wie geplant erfolgen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• seit 1. Januar wieder freier Haushalt ohne Haushaltssperre
• kein weiterer Bericht, weil das Haushaltsjahr erst begonnen hat

Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung

• es gab ein erstes Gespräch mit der Jugendamtsleitung zur besseren Vernetzung zwischen Jugend und Schule
  • ein weiterer Strategietag wird am 27. 01. durchgeführt
  • Schwerpunkt ist u.a. Übergang von Kita zu Schule
• Einstellungsverfahren für Lehrerinnen und Lehrer
  • Großregion Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg
  • es wird von den zentralen Lehrercastings abgewichen, stattdessen mehr über die Großregion direkt vermittelt
  • viele Einstellungsbedarfe konnten schon gedeckt werden
    • um die letzten offenen Stellen noch zu besetzen, wurden erneut angehende Lehrerinnen und Lehrer angeschrieben

Überwiesene Drucksachen

• entfällt

Jahressplan für das Jahr 2015

• Frau Fingarow trägt bereits gesammelte Vorschläge aus einer der letzten Sitzungen vor
• mit zusätzlichen Vorschlägen aus der heutigen Sitzung ergibt sich folgende (noch unsortierte) Liste an Themenvorschlägen für die Jahresplanung:
  • Schulsozialarbeit mit Besuch einer der beiden Schulstationen (Vorschlag: Märzsitzung)
  • Inklusion und INKA
  • Sportstättensanierungsbedarf
  • Bonusschulprogramm
  • Jugendberufsagentur
  • Bäderplanung
  • Sportangebote für Frauen und Mädchen und Frauensporthalle (Vorschlag: Novembersitzung)
  • Schulneubau Habichtshorst
  • Stand der Planungen am Tischlereistandort Mahlsdorf
  • Schulsport
  • alternatives Sportangebot ohne Vereinsbindung
  • Stadtteilschulen
• der Jahresplan wird zur nächsten Sitzung aufbereitet (monatliche Zuordnung) und dann zur Beschlussfassung gestellt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• am 19.02.2015 mit folgenden Themen:
  • Situation Otto-Nagel-Gymnasium (im Rahmen des Berichts des Bezirksamtes)
  • Aktuelles zum 7000-€-Programm (im Rahmen des Berichts des Bezirksamtes)
  • Bonusschulprogramm (inkl. Liste zur Abrufung finanzieller Mittel)

Sonstiges

• keine Anmerkungen