BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-01-07

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Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 07.01.2015, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • kein Änderungswunsch
    • es wird mit der 2. Nachtragstagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 03.12.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird einstimmig bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • am 06.03. präsentieren sich Kulturakteure im Eastgate
  • am 29.03. wird die Sonderaustellung „Persönlichkeiten des Bezirks“ im Bezirksmuseum eröffnet
  • vom 14. bis 17. Mai findet das Biesdorfer Blütenfest statt
  • im Juli findet dieses Jahr Kultour a la Carte statt
  • am 21.06.findet Fete de la Musique statt
  • im Rat der Bürgermeister wurde eine Vorlage zu zusätzlichen Personalbedarfen der Bezirke erarbeitet (insgesamt ca. 1000 Stellen; für Marzahn-Hellersdorf knapp 100)
    • die Bedarfe wurden durch die jeweiligen Fachbereiche begründet
    • an die Mitglieder des Ausschusses wurde eine Übersicht

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • die Zahlen zum Jahresende wurden an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 18.12.2014

Auch Pinguine brauchen Schutz – 1727/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6032
  • Antrag der SPD-Fraktion
  • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den von Erwin Kobbert geschaffenen Trinkbrunnen mit Pinguingruppe im Wernerseeareal unter Denkmalschutz zu stellen und/oder im Bezirk einen geschützten Ort zur Aufstellung zu suchen und den Brunnen dann umzusetzen.“
  • von der CDU wird eine Änderung vorgeschlagen:
    • „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den von Erwin Kobbert geschaffenen Trinkbrunnen mit Pinguingruppe im Wernerseeareal unter Denkmalschutz zu stellen.“
    • wird von den Einreichenden übernommen
  • Abstimmung:
    • der Ausschuss beschließt einstimmig die Annahme des Antrages in geänderter Fassung

Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten – 1734/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6039
  • Antrag der Linksfraktion
  • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Haus Landsberger Allee 563 vorzunehmen, um die Nutzung der Liegenschaft für die Erziehungs- und Familienberatung wieder zu gewährleisten. Falls keine bezirklichen Investitionsmittel eingesetzt werden können, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Land Berlin aufgrund der historischen Bedeutung des Hauses Landesberger Allee 563 dafür einzusetzen, Landesmittel für die Sanierung der Liegenschaft bereitzustellen.“
  • die Erziehungs- und Familienberatung ist in ein anderes Gebäude an der Allee der Kosmonauten umgezogen, daher entfällt die Notwendigkeit der Erwähnung und Begründung im Antrag
  • von der einreichenden Fraktion wird eine Änderung des Antragstitels, des Antragstextes und der Begründung vorgeschlagen:
    • neuer Antragstitel: „Haus Landsberger Allee 563 retten“
    • neuer Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Haus Landsberger Allee 563 vorzunehmen. Falls keine bezirklichen Investitionsmittel eingesetzt werden können, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Land Berlin aufgrund der historischen Bedeutung des Hauses Landesberger Allee 563 dafür einzusetzen, Landesmittel für die Sanierung der Liegenschaft bereitzustellen.“
    • neue Begründung: „Das denkmalgeschützte und im Stadtraum architektonisch einzigartige Haus Landsberger Allee 563 erinnert weithin sichtbar mit dem Wandbild „Ehrung für die sowjetischen Befreier“ an die Befreiung Berlins vom Nationalsozialismus, da das Haus das erste vom Nationalsozialismus befreite Haus von Berlin gewesen sei. Die Aufgabe des Hauses Landsberger Allee 563 wäre demzufolge nicht nur ein historischer Verlust für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf sondern für ganz Berlin.“
  • Abstimmung:
    • 8x Zustimmung
    • 0x Ablehnung
    • 6x Enthaltung
      • der Ausschuss beschließt mehrheitlich die Annahme des Antrages in geänderter Fassung (Empfehlung an den Hauptausschuss)

Nachtragstagesordnung

Ausschussantrag vom AS für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen aus der Sitzung vom 06.01.2015 zur DS Nr. 1363/VII - Vorlage zur Kenntnisnahme - Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild "Schrobsdorffstraße" anbringen

Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4 – 1532/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5836
  • Antrag der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen
  • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die im B-Plan XXIII-4 (Gebiet östlich der Straße An der Schule in Mahlsdorf) festgelegte Straße zwischen der Straße An der Schule und der Landsberger Straße nach ihrem Bau nach Ingeborg Meyer-Rey zu benennen.“
  • Abstimmung:
    • der Antrag wurde in geänderter Fassung einstimmig beschlossen

Benennung einer Straße nach Lili Grün – 1590/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5894
  • Antrag der SPD-Fraktion
  • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf nach der Dichterin Lili Grün zu benennen.“
  • die AG Straßenbenennung hat sich entschlossen Listen nach Ortsteilen zu erstellen
  • geänderte Fassung (der AG Straßenbenennung):
    • neuer Antragstitel: „Straßenbenennungen im Bereich Hellersdorf“
    • neuer Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, künftig im Bereich der Orteile Hellersdorf (-Mitte, -Ost, -Nord) zu benennende Straßen oder Plätze nach folgenden Persönlichkeiten zu benennen (Auflistung in prioritärer Reihenfolge): 1. Lili Grün, 2. Lin Jaldati, 3. Pola Negri, 4. Gisèle Freund, 5. Lotte Lenya, 6. Mascha Kaléko.“
    • neue Begründung: „Die AG Straßenbenennung hat in ihrer Sitzung vom 10.12.2014 diverse Vorlagen zur Benennung von Straßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf nach berühmten Frauen eingehend beraten und dabei unter Einbeziehung des Heimatvereins und der bezirklichen Kommission Gedenkorte für jeden Ortsteil eine Prioritätenliste erarbeitet“
  • Abstimmung:
    • 13x Zustimmung
    • 0x Ablehnung
    • 1x Enthaltung
    • der Antrag wurde in geänderter Fassung mehrheitlich beschlossen

Arbeitsplan 2015

  • ein Entwurf des Arbeitsplanes für das Jahr 2015 wird an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
    • es gibt kleinere Anmerkungen, welche in den Arbeitsplan eingearbeitet werden
    • wie in 2014, soll jede zweite Sitzung an einem Außentermin stattfinden

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Arbeitsplan sowie nach Drucksachenlage
    • wenn möglich findet die Sitzung im Kultur-Gut statt

Sonstiges

  • der neue Kulturfächer für Januar/Februar 2015 wird verteilt
  • ein Flyer mit Veranstaltungen des Bezirksmuseums für Januar/Februar 2015 wird verteilt
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