BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-11c

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Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 11.12.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule), Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Änderungswünsche
    • es wird entsprechend der Einladung verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokollkontrolle vertagt, weil das vorgelegte Protokoll noch Lücken hat
    • wird nachgetragen und bei der nächsten Sitzung bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Jugendberufsagentur
    • in der letzten Woche gab es eine Lenkungsrunde
      • die Gespräche wurden nach zwei Stunden abgebrochen
    • für nächste Woche ist eine neue Sitzung angesetzt
  • Turnhalle des Siemens-Gymnasiums
    • kein Schimmel vorhanden
    • Nutzung der Halle wird ab dem neuen Jahr wieder möglich sein

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • die Titel im Schul- und Sportbereich werden um ca. 300.000 € überzogen
    • zur Behebung der Schäden an der Sporthalle des Siemens-Gymnasiums

Überwiesene Drucksachen

Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk – 1310/VII

Änderung der BA-Beschlüsse 0002/IV, 0422/IV und 0736/IV zur Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0881/IV) – 1683/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5988
  • Vorlage zur Kenntnisnahme
  • das Freizeitforum Marzahn geht in den Fachbereich Schule und Sport über
    • Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal (SchulSportFinPers) umfasst jetzt:
      • 1. Schul - und Sportamt mit Freizeitforum Marzahn
      • 2. Steuerungsdienst mit Personal - und Finanzservice
    • Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur (JugFam Wei Kult) umfasst jetzt:
      • 1. Jugendamt
      • 2. Amt für Weiterbildung und Kultur
  • die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Verlängerung eines Mietvertrages für BABB e.V. - 1689/VII

Nachtragstagesordnung

Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern – 1670/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5974
  • Antrag der CDU-Fraktion
  • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Baubeginn für die neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium bereits im Jahr 2016 abzusichern. Um eine fristgerechte Realisierung der Baumaßnahme zu gewährleisten, sind notwendige vorbereitende Planungen im Jahr 2015 sicherzustellen. Der BVV ist bis zum 30.04.2015 über den Umsetzungsstand zu berichten.“
    • der Hauptausschuss erbittet eine Stellungnahme des Ausschusses für Schule und Sport
  • Auskunft des Bezirksamtes:
    • ohne Generalunternehmer wird 2016 in die Planung eingestiegen und 2016/17 planen und ab 2018 wäre Baubeginn
    • für 2015 sind auch keine Mittel eingestellt
    • Beschlussfassung insofern sinnvoll, dass über den Stand der Maßnahmen berichtet werden kann
      • aber ein Baubeginn in 2016 und Planungsbeginn in 2015 ist praktisch nicht machbar
    • der Antrag hat aber zur ganz aktuellen Problemlage keinen Bezug
    • schon vorher (in 2013/14) gibt / gab es Baumaßnahmen am Schulgebäude
      • für 2013/14 wurden die Investitionsmittel vom Senat problemlos freigegeben
      • aber für 2015 wurden die Mittel nicht freigegeben bzw. gestrichen (damit werden auch die Mittel für 2016 nicht genehmigt; Geld ist nicht weg, sondern der Verwendungszweck für Otto-Nagel wurde gestrichen)
      • ursprüngliche Bauzeit war noch bis Mitte 2016
    • der Bezirk springt jetzt mit eigenen Mitteln ein (ca. 1 Mio. €; dadurch müssen andere Maßnahmen zurückgestellt werden), damit die Baumaßnahmen auch in 2015 weitergehen
      • ist aber nicht in der selben Höhe wie die Mittel vom Senat
      • es muss in zwei Phasen durchgeführt werden
      • dadurch wird sich die Bauzeit wohl um ein weiteres Jahr verlängern (aber immerhin kein Baustopp, sondern es wird weiter gebaut)
    • der im Antrag angesprochene Ergänzungsbau der Sporthalle ist nachrangig
  • der Antrag wird vertagt, damit er interfraktionell weiter qualifiziert und dem Sachverhalt gerecht werden kann

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Schulsanierungsprogramm 2015
  • Schulsozialarbeit
  • Aktuelles zur Jugendberufsagentur
  • Jahresplanung
    • Vorschläge werden noch entgegen genommen
  • Termine in 2015
    • Termine im Februar und April fielen in die Ferienzeit
    • wurden verschoben auf 19.02. und 30.04.

Sonstiges

  • Mahlsdorfer Grundschule
    • erster Bauabschnitt läuft planmäßig
    • zweiter Abschnitt läuft auch an
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