BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-09

Sitzungstermin: Dienstag, 09.12.2014, 18:00 Uhr Ort, Raum: Vision e.V., Wittenberger Str. 67, 12689 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• es wird wie eingeladen verfahren

Protokollkontrolle

• keine Änderungswünsche

Aktueller Sachstand der Arbeit von Vision e. V.

• Kultur-, Bildungs- und Beratungsangebote für Migrant*innen
• in letzter Zeit wird mehr auf die Kooperation mit anderen Trägern im Kiez gesetzt, um mehr Menschen mit breit gefächerten Angeboten zu erreichen
• Mitarbeit in verschiedenen Gremien wie Integrationsbeirat und Seniorenvertretung
• Ausrichtung von und Teilnahme an Festen im Bezirk und Berlin
• nehmen am Projekt "Zukunftsdiplom für Kinder1." teil --> http://www.zukunftsdiplom-berlin.de
• nächster Termin: Marzahner Weihnachtsmarkt (Marzahn NordWest); 12.12.2014, 14:00 Uhr, Center zu den drei Eichen
• Fragen:
  • Was ist die Vision von Vision e.V.? WAs sind Erwartungen an die Politik?
    • aus den Zuweisungen dieses JAhr konnten laufende Kosten (Miete, Strom etc.) und auch 2 halbe Stellen finanziert werden
  • Sind bei den Spätaussiedler*innen aus Kasachstan auch Türkischsprachige Menschen dabei?
    • nur kleine Anhzahl
  • Auf Nachfrage: Auch unter den Spätaussiedler*innen gibt es große Diskussionen wegen des geplanten Containerlagers
    • hier sieht sich der Verein stark in der Aufklärungspflicht
    • auch Spätaussiedler*innen lassen sich teilweise von rechten Parteien vereinnahmen lassen
    • versuchen hier viel über politische Aufklärung bei den Menschen zu erreichen
  • Anzahl feste Mitarbeitende und Ehrenamtliche? Wie ist die Kooperation mit den Schulen vor Ort?
    • zwei "halbe" Stellen --> vor allem Verwaltungsaufgaben
    • acht Mitarbeitende mit Aufwandsentschädigung (also Ehrenamtliche) --> Kultur-, Bildungs- und Beratungsangebote
  • Finanzierung "Zukunftsdiplom für Kinder" in Marzahn NordWest?
    • über das Quartiersmanagement Marzahn NordWest
    • Steuerungsrunde aus Trägern und Schulen, um die Angebote zusammenzustellen
  • Auf Nachfrage: Ja, die Deutschkurse werden durch das Bundesprogramm "Integration Plus" finanziert.

Bericht des Bezirksamtes

• zur Förderung von Vision e.V. im Jahr 2015:
• im Unterausschuss Bezirke ging der Ergänzungplan 2015 durch und im kommenden Hauptausschuss wird er abschließend beraten
  • dann wahrscheinlich noch Ende dieser Woche Aufhebung der Haushaltssperre
  • 120.000 Euro werden 2015 wieder an Migrantenselbstorganisationen ausgegeben --> wie 2014 auch wieder
  • alle Antragstellenden müssen jetzt die Anträge für 2015 stellen
• das Bezirksamt hat heute die Anträge für den "Sozialen Stadt" Netzwerkfonds beschlossen und dies an die Senatsverwaltung gereicht
  • Ausweitung auf die Aktionräume und damit 70% des Bezirks
  • muss noch von der SenStadt bestätigt werden, scheint aber förderfähig und -würdig zu sein
  • Träger wird das Jugendamt sein
  • Vision e.V. wird damit wahrscheinlich das "Zukunftsdiplom für Kinder" weiter in Marzahn NordWest machen und ein anderer Träger
  • zusätzlich Projekte von BA GesSoz, BA SportSchule und Bereich Migration eingereicht
• Bürgerhaushalt 2016/2017
  • über 400 Vorschläge, welche jetzt gesichtet werden
• gestern Einbürgerungsveranstaltung in der "Alten Börse"
  • über 50 Personen anwesend; erfolgreiche Veranstaltung
  • insgesamt erhielten 110 Menschen im Jahr 2014 die deutsche Staatsbürgerschaft
  • Veranstaltung wird im nächsten Jahr wahrscheinlich wieder Anfang Dezember statt finden
  • Bitte aus dem Ausschuss, dass in Zukfunt entweder der Ausschuss oder nicht nur Fraktionsvorsitzende eingeladen werden
    • nimmt Herr Komoß mit zu Herrn Richter (Amt für Bürgerdienste)

Aktueller Sachstand zu der Errichtung einer Container-Unterkunft für Asylbewerber in der Schönagelstraße und aktueller Stand zu Bürgersprechstunden im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte

• geht davon aus, dass die Demonstrationen gegen das neue Heim bis zum Einzug anhalten werden
  • findet es gut, dass demokratische Demonstrationen gegen Rechtsextreme größer werden
• es gibt immer Dienstags ein Treffen mit dem Bezirksamt und den Fraktionsvorsitzenden zu dem Thema
• die Belegung wird Mitte April 2015 beginnen (nicht wie geplant im Februar)
• durch den neuen Leiter der Pressestelle sollen die neuen Medien besser mit Fakten und Informationen versorgt werden (um der rechten Mobilisierung in den "neuen" Medien etwas entgegnen zu können)
• 2. Charge von Informationsbriefen für Anwohnende wird demnächst verschickt
  • damit soll auch der Wunsch nach Infoveranstaltungen abgefragt werden
    • Infoveranstanstaltungen werden wieder mit Mitgliedern der BVV statt finden
• wie werden Kitas und Schulen mit Informationen versorgt?
  • nicht gesondert --> eigentlich sollten alle interessierten Menschen durch die BA-Homepage, Bürgersprechstunden und die Informationsbriefe informiert sein

Bericht der Integrationsbeauftragten

• Auszeichnungsveranstaltung für "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt 2014" wird am 21.01.2015 statt finden
  • Vorschläge werden jetzt angenommen
• Großteil der Arbeit nimmt aktuell alles rund ums neue Containerdorf ein
  • für Kitas und Schulen wird es bald eine Veranstaltung zum Thema "Containerdorf" geben
    • außerdem wird viel Aufklärungsarbeit zu gesetzlichen Grundlagen etc. geleistet
  • Unterbringung in Kitas und Beschulung ab April 2015 aktuell noch unklar --> hier ist aber die zuständige Senatsverwaltung in der Pflicht
  • weist darauf hin, dass wir über die wichtige Flüchtlingsarbeit nicht die eigentliche Arbeit mit und für Migrant*innen vergessen sollten
• evtl. bekommen wir in 2015 zusätzliches Geld vom Aktionsplan Roma für die Arbeit mit Roma im Bezirk

Vorstellung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz

• entstand aus dem Vorbereitungstreffen von Fest "Schöner Leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" schon vor der Containerdorfinformation
• seit 02.12.2014 gibt es eine Satzung und ein Selbstverständnis des Bündnisses
  • wird digital an das Protokoll angehängt
• aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um das zukünftige Containerdorf kommen viele Menschen von vielen Vereinen etc.
• nächste Sitzung am 06.01.2015 geplant

Arbeitsplanung 2015

• Themensammlung:
  • Mögliche Benachteiligung bei Wohnungsvermietung an Menschen mit ausländichem Namen im Bezirk
  • Demografiebericht bezogen auf Migrant*innen
  • Gemeinsame Sitzung mit dem Lichtenberger Integrationsausschuss: Erfahrungsaustausch zum Thema Geflüchtete
  • Stand der Umsetzung des Integrationsprogramms Marzahn-Hellersdorf (Ende des Jahres)
  • Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss "Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren" zu Bürgersprechstunden "Containerdorf" (Februar)
  • Mehrstaatlichkeit inkl. Fachreferat
  • Referat durch Frau Marburg zu Aufenthaltsrecht, Asylrecht etc.
  • Material zum Thema Integration in den Schulen - Wie ist der Stand und die Praxis?
• weitere Vorschläge werden bis zur Sitzung im Januar

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin, Raum 2017
• Tagesordnung:
  • Jahresplanung 2015
  • Aktueller Sachstand zu der Errichtung einer Container-Unterkunft für Asylbewerber in der Schönagelstraße und aktueller Stand zu Bürgersprechstunden im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte

Sonstiges

• Broschüre von "Matilde e.V."

Ausschussvorsitz: Hr. Altenburg Schriftführung: Hr. Kelz (i.V. Hr. Ronneburg)