BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-12-03

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

• Datum: 03.12.2014, 18:00 Uhr
• Ort: Alpha II, Spielplatzinitiative Marzahn e. V., Schorfheider Straße 52, 12689 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• es wird vorgeschlagen die Beschlussfassung zum Z-Teil entfallen zu lassen
  • im Zuge eine Diskussion im GO-Ausschuss ist klar geworden, dass dem Kulturausschuss kein Beschlussrecht neben der BVV zusteht
    • daher wird das Jury-Votum zum Z-Teil nur zur Kenntnis genommen
  • kein Widerspruch, es wird entsprechend mit der veränderten Tagesordnung verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 05.11.2014
  • keine Anmerkungen
  • das Protokoll wurde einstimmig bestätigt

Jugend- und Kulturarbeit, Vorstellung und Perspektiven des Projektes Alpha II

• es erfolgt eine Vorstellung des Projektes Alpha II und der Spielplatzinitiative
• das Projekt kommt ohne Zuwendung aus
• bis Ende November gab es MAE-Kräfte
  • das ist ausgelaufen
  • jetzt gibt noch Unterstützung durch Bundesfreiwilligendienstleistende
• es werden Konzerte durchgeführt
• Kinder und Schulklassen sind zu Gast
  • arbeiten und experimentieren mit Lehm, etc.
  • Stockbrotbacken, Zirkusaktivitäten, Erfahren mit Tieren, etc.

Bericht des Bezirksamtes

• die Bewerbungsfrist für das Kulturprogramm zur IGA wurde bis Ende des Jahres verlängert
• es gibt noch keine neuen Erkenntnisse zu den Veränderungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (MAE-Kräfte, etc.)
• Morgen tagt der Rat der Bürgermeister
  • dort wird das Thema Personal aufgerufen
  • die Bezirke melden Bedarfe für insgesamt ca. 1000 Stellen an
    • 97 (?) Stellen für Marzahn-Hellersdorf
• am 11.12. um 18:30 Uhr findet im Freizeitforum Marzahn das Weihnachtskonzert der Musikschule statt
• die Stelle Leiter*in Weiterbildung und Kultur sowie Volkshochschule wurde ausgeschrieben
  • Besetzung ist zum 01.04. geplant
• die Deutsche Wohnen wird im Bereich Hellersdorfer Promenade und Kastanienboulevard Ateliers zu günstigen Konditionen anbieten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• eine Liste mit den Zahlen zur aktuellen Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Jury-Votum des Kulturbeirates zu den Anträgen auf T-Teil- bzw. Bezirkskulturfondsmitteln 2015

• Frau Kellerbauer stellt das Ergebnis des Jury-Votums vor
  • die Fördersummen wurden gleichbleibend zum Ist 2014 fortgeschrieben
    • Gesamtantragssumme waren 361.500 €, vergeben wurden wie für 2014 wieder 200.000 €
    • alle Antragssteller*innen wurden berücksichtig (nicht immer vollumfänglich aber immer mindestens anteilig und in gleicher Höhe wie im Vorjahr)
  • das Votum des Z-Teil muss nicht mehr beschlossen werden
    • der Ausschuss nimmt das Ergebnis zur Kenntnis (da er kein Beschlussrecht neben der BVV hat)
    • das Votum hat für das Bezirksamt empfehlenden Charakter, welchem das Bezirksamt in der Regel folgt
• die beiden Jury-Voten wurden zur Kenntnis genommen

Beschlussfassung zur Bestätigung des Votums zum Z-Teil

• entfällt

Überwiesene Drucksachen

Änderung der BA-Beschlüsse 0002/IV, 0422/IV und 0736/IV zur Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0881/IV) - 1683/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5988
• Vorlage zur Kenntnisnahme
• das Freizeitforum Marzahn geht in den Fachbereich Schule und Sport über
  • Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal (SchulSportFinPers) umfasst jetzt:
    • 1. Schul - und Sportamt mit Freizeitforum Marzahn
    • 2. Steuerungsdienst mit Personal - und Finanzservice
  • Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur (JugFam Wei Kult) umfasst jetzt:
    • 1. Jugendamt
    • 2. Amt für Weiterbildung und Kultur
• die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofs der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten - 1691/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5996
• Antrag der SPD-Fraktion
  • Linke und Grüne sind beigetreten
• Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass der ehemalige Anstaltsfriedhof mit 159 Einzelgräbern und 17 m² Sammelgräbern von Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft am Buckower Ring, der heute als Grünanlage genutzt wird, noch bis zum 70. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges wieder als Gedenkort gestaltet wird.“
• Frau Uhlich begründet für die einreichende Fraktion
• Abstimmung:
  • der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annnahme des Antrages

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Sitzung im Januar findet im Alten Rathaus statt
  • dort wird auch der Jahresplan für 2015 beraten
  • Hinweise für den Arbeitsplan werden noch entgegen genommen

Sonstiges

• Schrobbsdorfstraße
  • gestern wurde die Vorlage zur Kenntnisnahme im Gleichstellungsausschuss beraten
  • es soll noch Erweiterungen an der Beschriftung des Schildes geben
    • Hinweis darauf, dass es sich um Frau Schrobbsdorf handelt
    • da die Kenntnisnahme bisher nicht abschließend beraten wurde, wurde das Schild im Fachamt noch nicht beauftragt – die Verzögerung ist aber unproblematisch (auch wenn es über das Jahr 2014 hinaus gehen würde)