BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-17
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Inhaltsverzeichnis
Fraktionssitzung
- Termin: 17.11.2014 ab 17:00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steven, Steffen, Micha
- Gäste: keine
Formalia - 15 min
- Anwesenheit --> check
- letztes Protokoll --> bestätigt
- Post von/zum BVV-Büro -->
- nichts relevantes
- Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-11-04&v[cf_37][]=2014-11-17&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
- Offene Tickets im Redmine: 123 (letzte Sitzung 125)
ALARM ALARM
- vertagt
temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt
- vertagt
Orga-Foo - 30 min
- Bestellungen (Micha hat da eine Wunschliste vorbereitet)
- vertagt auf nächste Sitzung
Pause - 15 min
BVV-Vorbereitung - 90 min
- der Beschluss zur Drucksache 1433/VII wurde für ungültig erklärt
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5737
- weitere Klärung Morgen im Ältestenrat, ggf. neuer Beschluss
- Vorbereitungstabelle:
Antragsvorbereitung
- vertagt
Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen (0941/VII)
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/415
- Wir haben auf unserer Fraktionsklausur 2014 beschlossen, hier nochmal nachzuhaken: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenr%C3%BCckschau-2014-nach-Klausur.pdf Weiteres Vorgehen?
- Aussage des Bezirksamtes im Bericht an die BVV auf unseren Antrag: wir machen schon alles so wie die gesetzlichen Vorgaben sind, aber darüber hinaus können / wollen nichts weiter machen
- Wie ist man zu der Einsicht gelangt, dass man dem Ersuchen gefolgt ist, wenn man die Forderung des Ersuchen gar nicht umsetzt?
- die Abfrage allein war nicht Ziel des Antrages...
Bürgerportal im Internet
Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption
Anfragenvorbereitung
- vertagt
Kleine Anfrage: Zum Bebauungsplan Jelena-Santic-Friedenspark
Berichte - 20 min
- schriftl. oder vertagen
10. WirtschaftsPartnerTag Berlin eastside
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1050
- Steven war vor Ort
Abschlussveranstaltung der Projekte "Gesund aufwachsen in Marzahn-Hellersdorf" und "Gesund durchs Leben in Marzahn-Hellersdorf"
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/997
- Steven war vor Ort
"Frischer Wind in den Bürgerhaushalten von Berlin" - Podiumsdiskussion des kommunalpolitischen forums e.V.
- Steffen war vor Ort
Sonstiges - 10 min
- entfällt