BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-06

Ausschuss für Schule und Sport

• Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport gemeinsam mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen

• Datum: 06.11.2014, 18:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Protokollkontrolle

• <fand entweder statt, bevor ich kam oder ist entfallen>

Bericht des Bezirksamtes

• Ergänzungsplan ist durch - Bezirk wird aller Vorraussicht nach einen freien Haushalt haben
  • ist gut für die geplanten Bauvorhaben
• Schulplanung für das Schuljar 2015/2016
  • es gab erste Gespräche mit den Schulleitern der Grundschulen
  • tlw. gibt es Differenzen zwischen vorhandenen Kapazitäten und unterzubringenden Schülern (v.a. Hellersdorf Mitte + Kiekemal Grundschule)
  • MEPs kommen für Pusteblumegrundschule (4,8 Mio €) + Grundschule am Bürgerpark (4,6 Mio €)
    • sind feste Gebäude und Barrierefrei
    • in zwei Größen - mit 12 bzw 21 Räumen; an beiden Standorten kommt die größere Variante zum Einsatz
    • Realisierung erst bei der Grundschule am Bürgerpark und dann bei der Pusteblumegrundschule
    • sollen beide in 2015 fertiggestellt werden
• Anmeldung aus Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist erfolgt
  • es gab zwei Ablehnungen; einmal Otto-Nagel-Gymnasium (hier: Es gibt bereits eine Maßnahme im Investionsplan des Bezirks (neue Turnhalle für 6,9 Mio €), nach Ansicht der Senatsverwaltung ist eine "Doppelung nicht möglich; erste Jahresscheibe wurde allerdings im vergangenen Jahr genehmigt; Mittel werden jetzt aus dem laufen Haushalt entnommen) und einmal Grundschule am Scheipfuhl (Schulhofsanierung), hier. da Sanierungsbedarf an Gebäuden größer als bei Außenflächen
  • genehmigt wurden: Mahlsdorfer Grundschule - Dächersanierung, Achardgrundschule - Dachsanierung, Thüringengrundschule - Sanierung des Schulhofes, etc... (siehe ausgeteiltes Dokument)
• laufende Baumaßnahmen
  • Sportfunktionsgebäude am Grabensprung - soll bis April 2015 fertiggestellt werden
  • Marcana-Grundschule - aktuell Heizung- und Sanitärinstallationen
  • Thüringengrundschule - Haush 3 kurz vor der Fertigstellung (bis Februar 2015)
  • Pusteblumegrundschule - Sanierung der Turnhalle im Plan
  • Friedrich-Schiller-Grundschule - Sanierung der Aula bis spätestens Januar 2015 fertig
  • Ulmengrundschule - Sanierung des Daches wahrscheinlich noch in 2014 fertig
  • Mahlsdorfer Grundschule - Abriss der alten Turnhalle erfolgt bis Ende 2014
  • weitere Grundschulen ...
• 7.000 € für Sofortmaßnahmen an allen Schulen im Bezirk können vom BA so nicht umgesetzt/verbraucht werden. Beantragt wurden jetzt 4 Maßnahmen über die komplette Summe von 298.000 €, unklar ob das so durchgeht oder nicht

Nachfragen:

• Otto-Nagel-Gymnasium für was wurden hier Mittel aus dem SSSP beantragt?
  • im 1. BA wurde ein "Gerüst" für die neue Sporthalle / Aula aus Mittel des SSSP erricht
• Regressforderungen von der ausführenden Firma bei Maßnahmen an Schule XYZ (???)
  • sind möglich und in Arbeit - wird aber wohl ein längerfristiger Rechtsstreit
• Sind in den MEP Gebäuden nur Klassenräume und Sanitäranlagen vorhanden oder auch Aufenthaltsräume, Cafeteria, o.ä.?
  • ist richtig, keine Sonderwünsche, keine Fachräume, aber Aufenthaltsräume für Lehrer sind möglich; ist letztlich ein Standardprodukt
• Ist es richtig das die MEP Gebäude direkt auf den Schulhöfen aufgestellt werden?
  • Jain, bei der Pusteblumegrundschule gibt es eine Ausweichfläche (da Schulhof schon jetzt nicht den Anforderungen entspricht, welche der Bezirk zurückgeholt hat und auf dem das Gebäude errichtet wird
  • Grundschule am Bürgerpark - Spielgeräte müssen weichen, das Schulgelände wurde aber um 3m verbreitert, die bei der Aufstellung der Gebäude ausgenutzt werden
• Es wurden 198.000 € aus dem SSSP für die Frauensporthalle beantragt, tauchen bisher aber nirgendwo auf.
  • ist richtig, dass die Mittel beantragt wurden; ebenso wie 463.000 € (?) für die Sportanlage am Grabensprung
  • Schulanlagensanierungsprogamm und Sportstättensanierungsprogramm sind jetzt getrennte Programme; zu letzterem gibt es noch keine Rückmeldung
• 7.000 € Maßnahmen - welche Standorte?
  • Sind die Grundschulen Geißenbusch, Hollerbusch, An der Wuhle und ???
• erhält die Grundschule am Hollerbusch einen Fettabschneider?
  • durchschnittliche Kosten: 30.000 € je Geräte
  • ist für alle Schulstandorte geplant (wo nötig), da Wasserbetriebe sonst die Nutzung untersagen würden

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• entfällt

Überwiesene Drucksachen

Überarbeitung des Schulentwicklungsplans - 1535/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5839
• wurde bereits behandelt und entfällt dementsprechend

Termine für die Ausschusssitzungen in 2015

• es gibt einige Termine in den Ferien, nahezu immer der erste oder zweite Donnerstag im Monat
  • Termine 5.2. und 9.4. liegen in den Ferien; Vorschlag diese Termine auf den Sitzungstermin des AS GesSoz zu legen (19.2. und 30.4.)
  • Abstimmung über die Änderungen: Mit 10 Ja-Stimmen einstimmig dafür

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Thema Schulsozialarbeit - einzuladene Gäste
  • Vertreter aus dem Jugendamt (Fr. Fiedler?)
  • Vertreter von JAO e.V. (es gab da wohl schon Kontakt über Steffen?)
• Jahresplanung 2015

Vorschläge für die Jahresplanung

• Haus des Sport in Verbindung mit der IGA 2017 - wie kann das Gebäude "fit gemacht" / aufgehübscht werden für die IGA
  • Hr. Färber sind hier keine Planungen bekannt, nimmt das aber in die nächste IGA-Runde mit
• Sportgroßveranstaltungen im Bezirk - welche (regelmäßigen) gibt es? Wie können die Veranstaltungen unterstützt werden, gerade bei zunehmenden Auflagen die erfüllt werden müssen (z.B. Wuhletallauf)

Sonstiges

• Vorschlag zum Thema Inklusion (wenn es wieder Thema im Ausschuss ist) - "Betroffene Lehrer und Erzieher" dazu einladen
  • Hinweis aus dem Ausschuss: es gibt Schulen an denen es sehr gut funktioniert und Schulen an denen es überhaupt nicht funktioniert, wenn dann müssen beide Seiten gehört werden
  • Kontakt könnte über Fr. Dr. Imken laufen; Ausschusssitzung an einer INKA-Schule wird gewünscht
• Antrag der SPD zum Spaßbad fehlt auf der aktuellen TO
  • AS Vorsitzender hakt beim BVV-Büro nach wo der Antrag gerade liegt