BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-05

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

• Datum: 05.11.2014, 18:00 Uhr
• Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• die Drucksache "Veröffentlichung des bezirklichen Formates "IGA vor Ort" (BA-Vorlage Nr. 0864/IV)" wird vorgezogen und nach der Protokollkontrolle behandelt
  • dazu gibt es keinen Widerspruch
  • es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 01.10.2014
  • keine Anmerkungen
  • das Protokoll wird einstimmig bestätigt

Veröffentlichung des bezirklichen Formates "IGA vor Ort" (BA-Vorlage Nr. 0864/IV) - 1658/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5962
• eine Vertreterin der IGA Berlin GmbH berichtet zum Format
• es wird im Rahmen von "IGA vor Ort" zur Beteiligung am Format aufgerufen
  • dazu können sich (lokale / kleinere) Akteure Bewerbungen
  • in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie der IGA Berlin 2017 GmbH wurden dafür Kriterien entwickelt:
    • Realisierbarkeit (bis Ende 2016) aus eigenen Mitteln
    • Verantwortlicher/Ansprechpartner für den Ort
    • Leitidee•Bezug zur IGA Berlin 2017
    • Widerspiegelung der Inhalte der Imagekampagne "Marzahn-Hellersdorf Berlins beste Aussichten"
    • Einzigartigkeit im Bezirk
    • Beteiligung von Akteurenund Bürgern/öffentliche Akzeptanz
    • Nachhaltigkeit•Vielfältige Zielgruppen(Ansprache von bestimmten, einzelnen Zielgruppen wie Kindern möglich)
    • Erreichbarkeit
  • außerdem soll eine eineeinheitliche und gemeinsame Vermarktung für die Orte entwickelt und angeboten werden
  • der öffentliche Aufruf soll vom 20. Oktober bis 30. November 2014 erfolgen
• es werden Bedenken hinsichtlich der kurzen Bewerbungsfrist geäußert
  • in das Protokoll wird aufgenommen, dass eine Prüfung der Verlängerung der Bewerbungsfrist durch den Vorsitzenden des Ausschusses ersucht wird
    • wenn möglich bis zum Ende des Jahres
• die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Bericht des Bezirksamtes

• es wird deutliche Einschnitte in der kulturpolitischen Arbeit geben
  • bei vielen Trägern wurde die Arbeit im Rahmen von arbeitspolitischen Maßnahmen erbracht
    • dort wird es Veränderungen geben, wegen neuen Regelungen beim Jobcenter
    • von 250 Beschäftigten runter auf 50 Beschäftigte
    • aufgrund eines Rückganges der Bundesmittel für die Jobcenter
• unter http://http://leseorte-mh.berlin/ ist die Präsenz der Marzahn-Hellersdorfer Leseorte zu erreichen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• eine Vorlage mit den aktuellen Zahlen wurde per Mail an die Mitglieder des Ausschusses verteilt

Überwiesene Drucksachen

Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus" - 1647/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5951
• Antrag der Linksfraktion unter Beteiligung der Piraten
  • Antragstext: "Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten für einen Kauf der Immobilie des ehemaligen Kino „Sojus“ durch den Bezirk bestehen und welche Voraussetzungen erbracht werden müssten, welche Kosten dem Bezirk entstehen würden, ob die Immobilie in das Vorhaben zur Errichtung eines Multifunktionssaals, u.a. zur Nutzung als BVV-Saal, im Rahmen des Konzeptes „Rathaus 2017“ einbezogen werden kann, welche Sanierungsarbeiten und -kosten für unter 3. beschriebenes Vorhaben notwendig wären, ob durch eine Zusammenarbeit mit einem landeseigenen Unternehmen zur Bewirtschaftung dieser Immobilie, ein wirtschaftlicher Betrieb eines möglichen multifunktionalen Veranstaltungs- und Tagungsgebäudes an diesem Standort möglich ist."
• keine Debatte
• Abstimmung:
  • 7x Zustimmung
  • 0x Ablehnung
  • 6x Enthaltungen
    • der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Annahme des Antrages

Neuer Vertrag für das TaP - 1666/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5970
• Antrag der SPD-Fraktion
  • Antragstext: "Das Bezirksamt wird ersucht, den Ein-Jahres-Vertrag für das TaP auf einen Fünf-Jahres-Vertrag mit einer weiteren Option von fünf Jahren zu erneuern."
• keine Debatte
• Abstimmung:
  • 13x Zustimmung
  • 0x Ablehnung
  • 0x Enthaltungen
    • der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages

Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken - 1668/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5972
• Antrag der SPD-Fraktion
  • Antragstext: "Das Bezirksamt wird ersucht, die öffentlichen Bibliotheken von Marzahn-Hellersdorf künftig mindestens dreimal die Woche bis 22.00 Uhr geöffnet zu halten. Da leider mit einem Personalzuwachs in nächster Zeit nicht zu rechnen ist, soll dies durch Verringerung der Öffnungszeiten am Vormittag ermöglicht werden. Angebote für Schulklassen bleiben weiterhin erhalten. Während der Schulferien sind Ausnahmeregelungen für die Vormittage zu schaffen."
• es wird das Material "Bibliothekskonzept der Stadtbibliothek - erste Bilanz" ausgereicht
• das Bezirksamt signalisiert, dass das ANliegen wohlwollend geprüft wird
• es wird vorgeschlagen, dass der Antrag in einen Prüfauftrag umgewandelt wird
  • die einreichende Fraktion ist damit einverstanden
• die einreichende Fraktion schlägt eine geänderte fassung vor
  • geänderte Textfassung: "Das Bezirksamt wird ersucht Möglichkeiten zu prüfen, die öffentlichen Bibliotheken von Marzahn-Hellersdorf künftig Abends länger geöffnet zu halten."
• Abstimmung:
  • 13x Zustimmung
  • 0x Ablehnung
  • 0x Enthaltungen
    • der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• nach Themenplan sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

• die Terminplanung für die Ausschüsse in 2015 wird ausgereicht
  • die Beratung dazu soll in der Dezember erfolgen
• es wird auf verschiedene kommende Veranstaltungen hingewiesen