BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-04

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Datum: 04.11.2014, 18:00 Uhr Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • keine Änderungswünsche
    • es wird wie eingeladen verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 30.09.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt
  • Protokoll vom 13.10.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt
  • Protokoll vom 28.10.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt

Bericht aus dem Bezirksamt

  • der Bürgermeister berichtet zur neuen geplanten Flüchtlingsunterkunft
  • Tag der Menschen mit Behinderungen
    • in der Verwaltung werden an diesem Tag Menschen mit Beinderungen zu Gast sein (weiteres dazu im Bericht des Behindertenbeauftragten)

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • im Soll
    • es können vermutlich durch eingesparte Mittel im Bereich Schulden getilgt werden

Bericht des Behindertenbeauftragten

  • 03.12. - Tag der Menschen mit Behinderungen
    • alle Stadträt*innen haben zugesagt, dass an dem Tag 3-5 Personen im Bezirksamt in den Fachbereichen zu Gast sein können und betreut werden
    • von 11 bis 13 Uhr
  • Standort Risaer Str. 94
    • geplante Herrichtung zur Barrierefreiheit
      • es sind 250.000 € eingeplant
      • Baumaßnahme soll in 2017 stattfinden
  • Herr Flender verteilt eine schriftliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen des Projektes: "Monitoring-Stelle Berlin" zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin
    • anlässlich der Anhörung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
    • Stand 14.07.2014

Nationaler Aktionsplan "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"

  • vertagt auf die übernächste Sitzung
    • mit Schwerpunkt auf die Auswirkungen auf den Bezirk

Bericht über die Arbeit der bezirklichen Koordinierungsstelle für Inklusion

  • ein Vertreter des BALL e.V. berichtet zum Thema
    • der Verein hat die Betreiberschaft bekommen
    • die Arbeit erfolgt in enger Abstimmung mit Herrn Flender
    • 25.000 € Finanzrahmen für Koordinierungsstelle
      • seit März hat die Koordinierungsstelle einen Mitarbeiter
  • das Thema soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufgerufen werden

Vertagte Drucksachen

Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen - 1362/VI

Benennung einer Straße nach Lili Grün - 1590/VII

Überwiesene Drucksachen

Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen - 1363/VII

Öffentlichen Weg durch den Park Hellwichstorp beleuchten - 1663/VII

Nachtrag

Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0721/IV) - 1494/VII

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nächste Sitzung am 02.12.
    • da Herr Gräff eingeladen ist, wird die Sitzung im Alten Rathaus stattfinden
      • auch Herr Schütze vom Grunflächenamt wird an der Sitzung teilnehmen
    • thematisch geht es um Treppenmarkierung und barrierefreie Spielgeräte
      • bis zum 17.11. werden Fragen, Zuarbeitungen, etc. zur Sitzung entgegen genommen
  • die Januar-Sitzung findet im HELLA Mädchenklub statt

Sonstiges

  • am Donnerstag (06.11.) findet die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Schule und Sport zum Thema Inklusion statt
  • die vorläufigen Termine der Ausschusssitzungen wurden an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
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