BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-03

Fraktionssitzung

• Termin: 03.11.2014 ab 19:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> angenommen
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme:
    • 1494/VII Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0721/IV) http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5798
    • 1676/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5981
  • Vorlage zur Beschlussfassung
    • 1677/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5982
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-10-28&v[cf_37][]=2014-11-03&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 125 (letzte Sitzung 112)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
  • Politische Arbeit: 74 offen (66)
  • Organisatorische Arbeit: 39 offen (34)
  • Seit der letzten Sitzung geschlossen: 1

ALARM ALARM

• heute Abend gab es eine Nazi-Demo in er nähe der geplanten Flüchlingsunterkunft in Marzahn (Blumberger Damm / Landsberger Allee)
• wir waren kurz vor Ort und haben eine Presseerklärung dazu verfasst

temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt

• aktuell die 123 Vorschläge online (vor einer Woche waren es nur 89)
• Veranstaltung des kommunalpolitischen forums zu den Bürgerhaushalten in Berlin: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1105
  • Micha meldet Steffen an
• Unsere Drucksachen 1122/VII und 1126/VII sind derzeit noch in Bearbeitung durch das Bezirksamt und aufgrund der angespannten Personalsituation im Büro des Bezirksbürgermeister ist nicht absehbar, wann die Beantwortung erfolgen wird

Orga-Foo - 30 min

• Haushaltssituation der Fraktion
  • Steven hat zur aktuellen Sitzung Zahlen vorbereitet
  • Restbetrag der verfügbaren Mittel zum Ende des Jahres nach geplanten Ausgaben ca. 4670 €, wir dürfen ins kommende Jahr max. 4896 € mitnehmen (maximal 50 % der ausgezahlten Fraktionsmittel)
  • zwingende Anschaffungen sind also nicht nötig, wir brauchen aber noch Büromaterial / Verbrauchsmaterial, etc. --> Micha hat eine Liste
• Gemeinsame Sitzung mit der Fraktion aus Lichtenberg am 24.11.2014
  • es ist leider kein entsprechend großer Raum im Lichtenberg Rathaus frei
    • machen wir das dann wieder bei uns? Der Räume 2017 und 2018 wären noch frei und in der 2018 ist noch guter Empfang vom Kabel Deutschland Router
    • Micha reserviert den Raum 2017
    • Micha und Konstanze bereiten einen Überblick über unsere bisherigen Aktionen und Erfolge vor
  • Die Fraktion aus Lichtenberg würde vorab gern unsere Meinung zu dem Containerdorf, das in Falkenberg (Hausvaterweg) entstehen soll, wissen (Micha antwortet der Lichtenberger Fraktion)
• Gedenkveranstaltung zum 25. Jubiläums des Berliner Mauerfalls
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1084
  • Begleitet wer Steven? --> Steffen geht mit
• Dankeschönveranstaltung (der BVV) zum "Tag des Ehrenamtes"
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/729
  • Steven ist von AG Ehrenamt vor Ort; kommt noch jemand aus der Fraktion? --> Steffen geht mit

Ausschussvertretungen

• Vertretung für Steven am 04.11. um 18 Uhr im Ausschuss "Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen"
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1098
  • macht Steffen
• Vertretung für Marcel am 11.11. um 18 Uhr im Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter & ökol. Stadtentwicklung
  • evtl. Volker, sonst Backup Steffen
• Vertretung für Marcel am 13.11. um 18 Uhr im Hauptausschuss
  • Steven
• Vertretung für Marcel am 19.11. um 18 Uhr Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben & Beschwerden
  • Steffen

Pause - 15 min

• entfällt

Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min

"Bündnis für Demokratie und Toleranz M-H" - PM mit Liste der Erstunterzeichner_innen

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1099
• wir sind Erstunterzeichner (danke an Steven!)

Unsere Fragen zur Umsetzung Konsolidierungskonzept Bezirk Marzahn-Hellersdorf für Unterausschuss Bezirke 05.11.2014

• siehe http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1103
• Marcel schickt ggf. Fragen die gestellt werden können zurück

Antragsvorbereitung

Umsetzung der LiquidFeedback-Initiative "Wheelmap.org auf Bezirksseiten einbinden" (Steven)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/210
  • nach Stevens Recherche auf den Bezirksseiten und wheelmap.org, sind auf beiden Seiten schon die jeweils geforderten Dinge enthalten (lediglich die direkte Einbindung der Karte von wheelmap.org fehlt, ist aber in dem Fall nicht schlimm)
  • => wird geschlossen

Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen (0941/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/415
• Wir haben auf unserer Fraktionsklausur 2014 beschlossen, hier nochmal nachzuhaken: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenr%C3%BCckschau-2014-nach-Klausur.pdf Weiteres Vorgehen?
  • Aussage des Bezirksamtes im Bericht an die BVV auf unseren Antrag: wir machen schon alles so wie die gesetzlichen Vorgaben sind, aber darüber hinaus können / wollen nichts weiter machen
  • Wie ist man zu der Einsicht gelangt, dass man dem Ersuchen gefolgt ist, wenn man die Forderung des Ersuchen gar nicht umsetzt?
    • die Abfrage allein war nicht Ziel des Antrages...
• wird auf die nächste Sitzung vertagt

Bürgerportal im Internet

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1100
  • wird zur Dezembersitzung der BVV eingereicht

Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1101
  • wird zur Dezembersitzung der BVV eingereicht

Anfragenvorbereitung

Große Anfrage: Schulsozialarbeit

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1016
  • siehe Fraktionsklausur und Themenfahrplan
• wird auf die Sitzung am 24.11. vertagt

Zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren (Steffen)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/780
• wird auf die Sitzung am 24.11. vertagt

Kleine Anfrage zu Ombudsstellen Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen (Steffen)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1073
• wird auf die Sitzung am 24.11. vertagt

Berichte - 20 min

• entfällt

Sonstiges - 10 min

• entfällt

Ende der Sitzung: 22:37 Uhr