BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-10-02

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ausschuss für Schule und Sport

  • Datum: 02.10.2014, 18:00 Uhr – 18:50 Uhr
  • Ort: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule), Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es gibt Veränderungen an der Tagesordnung
    • die 1310/VII wird erneut vertagt
    • es ist keine Vertreter*in für das Thema Schulsozialarbeit anwesend, deshalb muss die Beratung dazu ebenfalls vertagt werden
  • es gibt dazu keinen Widerspruch und es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 11.09.2014
    • keine Änderungswünsche
    • das Protokoll ist damit bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • BzBm Komoß berichtet für das Bezirksamt
  • Sporthalle Freizeitforum
    • die Räumlichkeiten werden jetzt nach SPAN vergeben
      • Vereine können Nutzungszeiten beantragen
    • das Freizeitforum ist in das Fachvermögen von Schule und Sport übergegangen
  • Friesengrundschule
    • der Umbau / Bauabschnitt ist beendet
  • Mittelfreigabe Grundschule am Fuchsberg
    • 17,4 Mio. € plus 2,2% jährliche Baukostensteigerung wurden in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses bewilligt
  • aktueller Stand der Instandsetzung der Turnhalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule
    • nach wie vor im Plan
    • die Turnhalle wird in den Ausmaßen heutigen Standards für Team- und Mannschaftssportarten nicht mehr gerecht und so können diese nicht ausgeführt werden
      • liegt aber nicht an der neuerlichen Sanierung, sondern an den ursprünglichen Ausmaßen in denen sie ursprünglich gebaut wurde

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • keine Berichterstattung

Bericht zur Schulsozialarbeit

  • vertagt, da keine Vertreter*in anwesend ist und somit nicht zum Thema berichtet werden kann

Vertagte Drucksachen aus der Sitzung vom 11. 09.2014

Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk – 1310/VII

Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV) – 1568/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5872
  • BzBm Komoß führt erläuternd ein
  • A08 Bewirtschaftungsausgaben
    • es gab zwei neue Ausschreibungen
      • zu Gunsten des Bezirks haben sich die Kosten für Reinigung reduziert
      • deshalb konnten rund 400.000 € eingespart werden und in den Ansätzen entsprechend angepasst werden
      • die Neuausschreibung hatte den gleichen Leistungsumfang zur Grundlage (die vertraglich vereinbarten Reinigungsleistungen haben sich nicht geändert)
  • A09 Dienstleistungen
    • es sind 150.000 € zusätzlich für Transporte eingeplant worden
  • von SenFin wurden ursprünglich 5,3 Mio. € als aufzulösen im Ergänzungsplan beanstandet
    • in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde die Summe soweit aufgelöst, dass noch 622.000 € aufzulösen sind
  • Abstimmung:
    • 8x Zustimmung
    • 5x Enthaltung
    • 0x Ablehnung
      • der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss mehrheitlich die Beschlussfassung des Ergänzungsplanes

Überwiesene Drucksachen

Frauensportförderung – 0891/VII

Berichterstattung zum geplanten Umbau im Freizeitforum Marzahn – 1633/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5937
  • Antrag der Fraktion Die Linke
    • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, zur nächsten BVV im Oktober 2014 einen Bericht vorzulegen, der insbesondere den geplanten Umbau der Mehrzweckhalle, des ehemaligen Malibu-Areals und des derzeitigen Kampfsportbereiches, dessen konkrete Kosten sowie Pläne zur energetischen Sanierung des gesamten Hauses darstellt.“
    • Herr Tielebein begründet den Antrag für die Fraktion
    • keine Debatte
  • Abstimmung:
    • 6x Zustimmung
    • 6x Enthaltung
    • 0x Ablehnung
      • der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Annahme des Antrages

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Themenplan steht das Thema Inklusion für die nächste Sitzung an
    • dazu soll die Vertreterin der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung (Frau Dr. Iehmke) eingeladen werden
    • zu dem Thema soll auch eine Vetreter*in einer Schule, welche die Inklusion umsetzt, zur Sitzung eingeladen werden (mit Fr. Dr. Iehmke absprechen)
    • diese Sitzung ist eine gemeinsame Sondersitzung mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
      • deshalb soll dieser Ausschuss noch mit eingeladen werden
      • die Sitzung soll im Rathaussaal in der Hellen Mitte stattfinden
      • deshalb bitte zum 06.11.2014 um 18 Uhr der Saal reserviert werden
  • das Thema Schulsozialarbeit soll als Unterpunkt auf der nächsten Sitzung unter Tagesordnung für die nächste Sitzung eingefügt werden

Sonstiges

  • Hinweis auf eine Veranstaltung zur Jugendberufsagentur am 14.10.2014 um 17 Uhr
    • im Jugendfreizeiteinrichtung M3
  • am 10.10. um 18 Uhr findet eine Vernissage im Alten Rathaus Marzahn
    • Thema ist „Metall trifft Malerei“
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-10-02&oldid=2400798“