BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-24

Mitschrift vom Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden

• Datum: 24.09.2014 18.00 Uhr - 19:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

1. Abstimmung über die Tagesordnung

• Hr. Komoß ist entschuldigt, wird zur nächsten Sitzung mehr zum aktuellen Haushalt berichten
• Eingabe Nr. 21/VII wird zum TOP "Laufende Eingaben" hinzugefügt
• ohne weitere Änderungen bestätigt

2. Protokollkontrolle

• ohne Änderungen bestätigt

3. Bericht des Bezirksamtes

• entfällt

4. Rechnungsprüfung - Bezirksverordnetenversammlung

Einzelplan 31 - Bezirksverordnetenversammlung

• Kapitel 3100
  • Titel 41102 - Aufwendungen für Bezirksverordnete: Warum liegt das IST unter dem Ansatz
    • diverse Gründe: 1 Sitz in der BVV von den Piraten nicht besetzt; Ausscheiden von diversen BVV-Mitgliedern in 2010; Auflösung von Fraktionen
  • Titel 42801 - Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigen: Woher kommt die Abweichung?
    • eine Mitarbeiterin ging in Altersteilzeit, eine neue Mitarbeiterin wurde eingestellt - Kosten liefen für beide weiter

5. Laufende Eingaben

• nicht öffentlich

6. Neue Eingaben

• nicht öffentlich

7. Tagesordnung der nächsten Sitzung

• BzStR Gräff wird zu diversen Eingaben eingeladen
• Rechnungsprüfung - Einzelpläne 33, 37, 40 (nur Kapitel 4060), 59

8. Sonstiges

• Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden zum 1. HJ 2014
  • Entwurf liegt vor und wurde im Ausschuss überarbeitet und ergänzt
  • wird in der kommenden Sitzung final abgestimmt
• Beschwerdemanagement
  • Übersicht der BzStRe Gräff und Komoß fehlen noch. Es wird darum gebeten, diese bis zur nächsten Sitzung vorzulegen