BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-17 siedverklapl

Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Mi, 17.05.2014, ab 18:06 Helene-Weigel-Platz 8, Raum 001, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

bleibt wie angekündigt

Protokollkontrolle

beide letzten Protokolle sind so angenommen

Bericht des Bezirksamtes

BzStR Gräff

• IGA baut
  • aktuell Eingangsbereich, Englischer Garten
  • ab November: Kleingartenanlage am Kienberg
• zum 1.1.2015 (oder wenig später) soll eine gemeinsame Geschäftsstelle BA & Kreis MOL eingerichtet werden (Ostbahn, B-158)
• Baumpflanzaktion letzten Samstag am Kienberg aus gesammelten Baumspenden, Senatsmitteln, etc.
• Dr.Preusser: Bordsteinabsenkung Lilly-Braun-/Cecilienstr. ist erfolgt
• U5 Mo-Fr. 10-min-Takt, ab 5:30-21:15/17:45 im 5-Minuten-Takt Helle Mitte / Hönow

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• verschoben auf nächste Sitzung

Umsetzung der Radverkehrsstrategie in Berlin Marzahn-Hellersdorf

ADFC, H. Makrodt:

• seit Gespräch beim BA im Frühjahr ist nichts weiter
• dem ADFC sind keine Umsetzungen bekannt

H.Müller, BA

• entsprechend der verfügbaren Mittel...
• Schleife Alt-Biesdorf / Märkische Allee: Rampen Radweg/Straße/Gehweg
• Hohenschönhauser Str.: Radweg im Bau
• FFM / Landsberger: Radweg wird ausgebaut (aktuell ausgeschrieben, Pappeln bereits gefällt), mit Beleuchtung, geht von Fachbereich Grün in Verkehr - 4m breiter kombinierter Rad+Gehweg
• Radweg TR7: Ahrensfelde bis Köpenick ist jetzt komplett ausgeschildert (Mittel vom Senat)
• Elsterwerdaer zwischen Köpenicker und Lauinger (hinter Autowasch), Grundstück muss noch erworben werden, wird mit Teer und Beleuchtung
• Rienstraße, Abnahme vor 2 Wochen
• Landsberger zwischen Eichen-Chaussee und Blumberger (akut: Brodowinger) - werden mit Radwegen angelegt (zwischendurch als Provisorium angelegt), Fußgängerbrücke muss noch vom Senat geplant/gebaut werden
• rund um IGA:
  • Blumberger: Radweg geht hinter Grünstreifen, Buschwerk kommt weg (in Ausschreibungsphase, Baustart vmtl. dieses Jahr)
  • Hellersdorfer: IGA-Seite mit Neugestaltung Rad+Gehweg in Normmaß, mit Trennung der Wege - zieht sich bis (Spremberger) Straße
• Erneuerung Ampel Märkische Allee / Poelchaustr. : nicht 1:1 Ersetzung, sondern Neuplanung mit Berücksichtigung des Radverkehrs (in planerischer Vorbereitung)
• Abstellanlagen (zusammen mit BVG) - Mittel kommen vom Senat dieses Jahr nicht, neuralgischer Punkt ist Elsterwerdaer Platz (4 überdachte Doppelmodule gegenüber Bahnhof) geplant, auf Bahnhofsseite (1 Modul)
• kleinere an weiteren Bushaltestellen, v.a. in Marzahn
• B1 an Schilkin-Mauer (ongoing, wg. unbekannter Kabeltrassen, hoffentlich Ausschreibung dieses Jahr)
• Wegweisung der Fahrradrouten für IGA geplant (u.a. Elsterwerdaer bis IGA)
• Fahrradroute 8 wird auch repariert (Wurzelschäden)
• ehemalige Baustraße am Kienberg soll ertüchtigt werden
• neue temporäre und permanente Abstallmöglichkeiten

Dank an H.Mackrodt wg. Radtour durch Wuhletal am 30.6.

Frage von Dr.Niemann an BA: es gibt kein fixiertes Konzept. Warum (nicht)? H.Mackrodt: Aktivitäten des BA sind gut - aber es fehlt eine Strategie (incl. Terminaussichten)

• BzStR Gräff: laut AZG ist das Land für Radverkehrswegekonzept zuständig, nicht BA

BzStR Gräff:

• Verbesserung Köpenicker Str. wg. Radverkehr kann nur bei Grundsanierung angegangen werden
  • Köpenicker, Chemnitzer, auch Hultschiner überlastet & marode
  • ähnlich Oberfeldtstr. (zu enger Querschnitt)
• Ziel: Lücken schließen & Umsteigeverbindungen verbessern
• extrem abhängig von Sondermitteln des Senats, da nur wenig eigene Mittel

BzStR Gräff: Umwandlung Bausdorffstr.

• ist völlig absurd, da Netzergänzungsstraße
• müsste auch umgebaut werden
• BA kann die Umwandlung gar nicht

Vertagte Drucksache aus der Sitzung des Ausschusses vom 28.05.2014

Ergebnisse der Arbeit der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0754/IV) - DRS 1469/VII

Anfrage Tanger: wie kann da wieder Bewegung in die Verkehrsplanung zwischen BA und Senat kommen? BzStR Gräff:

• hat im Frühjahr an Senat angefragt, der hat sich nicht zurückgemeldet
• Akteursrunde tagt das ganze Jahr über
• Verzögerung Rewe liegt bei Rewe

ansonsten zur Kenntnis genommen

Vertagte Drucksachen aus der Sitzung des Ausschusses vom 18.06.2014

Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/IV) - DRS 0416/VII-1

• Wasserschaden im alten BA, daher akut keine Mietzahlungen fällig - wird bis Jahresende auch nichts
• Ausschuss wartet Abschlussbericht von BzStR Richter ab

Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf - DRS 1168/VII

F.Kern bittet um Vertagung

F. Uhlig bittet um Bericht nach GO weshalb die längere Verschiebung erfolgte

Überwiesene Drucksachen

Verkehrskonzept Ortsteilzentrum Mahlsdorf - DRS 1450/VII

(fachliche/bezirkliche Konkretisierung der Ergebnisse des Verkehrskonzeptes)

• 11 dafür, 4 enthaltungen - angenommen

Gutachten zu Grundwasserverhältnissen im Umfeld des Biesdorfer Baggersees und des Körnerteichs (BA-Vorlage Nr. 0799/IV) - DRS 1560/VII

• Finanzen sind im Bezirk nicht zu stemmen
• Lösungen sind im Wesentlichen nur vom Senat zu stemmen
• BzStR Gräff: "Regenwasserentwässerung in Berlin ist ja wie in einem Entwicklungsland"

zur Kenntnis genommen

Schulbus in Biesdorf einsetzen - DRS 1565/VII

• Wege überwiegend zu nächsten Schulen über 2km (meist 2-3km)
• Linke möchte das in einen Prüfauftrag umwandeln

H. Tanger

• wundert sich, warum überhaupt ein Antrag (notwendig), denn
• Weglänge und unzumutbar und Schülerbus zu erstellen / zu erstatten laut KMK: Primarstufe (Klassen 1 bis 4) länger als 2,0 km, in der Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10) länger als 3,5 km und in der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 bis 13) länger als 5,0 km
• Frau Sandner: 190er + 108er Bus fahren, Bushaltestellen sind geeignet

14 ja, 1 Enthaltung - angenommen

Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV) - DRS 1568/VII

• alleine in der Grünflächenunterhaltung großer Schluck (400k€) oben'drauf
• weniger glücklich beim Spielplatz
• Straßen- und Grünflächenabbau fängt bei Abbau erst 2016 an
• bei nahezu gleichbleibender Mitarbeiterzahl wesentlich mehr Geld vorhanden
• 100k zurückgegeben, damit Investitionsplanung nicht angeknabbert wird

8 ja, 7 Enthaltungen - angenommen

Seriosität und Leistungsfähigkeit von Investoren prüfen - Aus der Pilgramer Straße lernen - DRS 1596/VII

14 ja, 1 Enthaltung - angenommen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Schule, Kita, Turnhallen im Siedlungsgebiet (BzStR Richter+Witt einzuladen)
• Gestaltung Ullrichplatz

Sonstiges

H.Ratsch:

• Nachfrage zur Verbindung Beilsteiner / Pyramidenring - beantwortet BzStR Gräff nächste Sitzung
• Stand Eisenbrücke Marzahn - BzStR Gräff kann noch nicht beantworten

H.Rohloff:

• Parken in der Freiburger Straße - insgesamt Parkproblem
• Absperrung am Teich ist beseitigt - Dank ans Grünflächenamt!

F.Kern/BzStR Gräff

• Vertreter aus Ausschuss in Spielplatzkommission
• Lärm bei Umweltfest war unschön

Ende: 19:58