BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-10
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Jugendhilfeausschuss
- 1.1 Ehrung der Akteure Lange Nacht der Familie durch den Bezirksbürgermeister Herrn Komoß
- 1.2 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.3 Protokollkontrolle
- 1.4 Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder
- 1.5 Aktuelles
- 1.6 Frühe Hilfen
- 1.7 Diskussion über Aktualisierung der Förderschwerpunkte für die offene Kinder- und Jugendarbeit
- 1.8 Ergänzungsplan 2015 Änderungen (Titelkonkret) Probleme
- 1.9 Bericht aus dem Bezirksamt
- 1.10 Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK
- 1.11 Überwiesene Drucksachen
- 1.11.1 Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf – 1111/VII
- 1.11.2 Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" - 2013 (BA-Vorlage Nr. 0788/IV) – 1556/VII
- 1.12 Sonstiges
- 1.13 Tagesordnung für die nächste Sitzung
Jugendhilfeausschuss
- Datum: 10.09.2014, 18:00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
Ehrung der Akteure Lange Nacht der Familie durch den Bezirksbürgermeister Herrn Komoß
- der Bürgermeister ehrt die Akteure der Langen Nacht der Familie
- insgesamt gibt 14 Urkunden für 14 Akteure aus dem Bezirk
Abstimmung über die Tagesordnung
- keine Änderungswünsche
- es wird entsprechend der Einladung verfahren
- der Ergänzungsplan wird aufgerufen und beraten
- die Beschlussfassung erfolgt in der Oktobersitzung
Protokollkontrolle
- Protokoll vom 27.08.2014
- Änderungswünsche des Bezirksamtes werden schriftlich übergeben
Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder
- es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend
Aktuelles
- Herr Tielebein verweist auf den einstimmigen Beschluss der BVV zur Finanzierung der Hilfen zur Erziehung
Frühe Hilfen
- vom Jugendamt erfolgt eine Präsentation zum Modellprojekt der Bundesinitiative Frühe Hilfen und es wird Material an die Mitglieder des Ausschusses ausgereicht
- es geht darum Beziehungs- und Erziehungskompetenzen für das gesunde Aufwachsen von Kindern zu vermitteln
- multiprofessionelle Kooperation (versch. Fachbereiche)
- können richtig angewandt die Kosten für Hilfen zur Erziehung senken
- Angebote für Eltern von Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahren
- Modellphase von 2012 bis 2015
- es gibt eine Begleit-AG Frühe Hilfen (fachliches Beratungsgremium)
- tagt 3-4 mal jährlich
- Öffentlichkeitsarbeit und Qualitätssicherung
- z.Z. ca. 35 Netzwerkpartner
- seit 1. März 2014 sind Familienhebammen im Einsatz
- 2 Familienhebammen mit Stundenvolumen von insgesamt 25-35 Stunden pro Woche
- 1 Familienhebammen betreut 3-6 Familien pro Woche
- finanziert über Werkvertrag im Rahmen der Bundesinitiative (80.000 €)
- Entwicklungsförderung, primäre und sekundäre Prävention, Begleitung, etc.
- die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt bzw. an die Mitglieder des Ausschusses per Mail verteilt
Diskussion über Aktualisierung der Förderschwerpunkte für die offene Kinder- und Jugendarbeit
- Hinweis: Tagesordnungspunkt wird nicht in der Sitzung behandelt
Ergänzungsplan 2015 Änderungen (Titelkonkret) Probleme
- Ausführungen vom Bezirksamt
- im Jugendbereich insgesamt ca. 12,5 Mio. € mehr
- hört sich erst mal gut an, aber 10,17 Mio. € sind zweckgebunden für KitaCard
- Hilfen zur Erziehung
- ursprünglicher Ansatz für 2015: 51,7 Mio. €
- neuer Ansatz für 2015: 55,9 Mio. € (plus von 4,2 Mio. €, Mindestveranschlagung der Senatsverwaltung)
- für 2014 wird ein Abschluss um 60 Mio. € gerechnet
- im Jugendbereich insgesamt ca. 12,5 Mio. € mehr
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV) – 1568/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5872&options=4
- die Vorlage wurde noch nicht abschließend behandelt
- erneuter Aufruf in der Sitzung im Oktober
Bericht aus dem Bezirksamt
- Hinweis auf die morgige Veranstaltung „Platz da?!“ im Freizeitforum Marzahn
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK
- kein Bericht
Überwiesene Drucksachen
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf – 1111/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5413&options=4
- Vorlage zur Kenntnisnahme
- dem Ersuchen wurde nicht gefolgt
- demnach ist es zu beachten, dass es sich bei der Befreiung um Einzelfallentscheidungen handeln muss
- eine Kostenbefreiung für die bezirklichen Kinder-und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie die bezirkliche Mobile Jugendarbeit ist als generelle Entscheidung nicht möglich
- als Reaktion auf die Kenntnisnahme gibt es von der SPD (Fr. Hübner) die Drucksache 1591/VII
- die Drucksache wird in der zweiten September BVV behandelt
- mit der Drucksache soll eine Änderung der SPAN angestoßen werden
- der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Drucksache zu beschließen
- die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" - 2013 (BA-Vorlage Nr. 0788/IV) – 1556/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5860&options=4
- Vorlage zur Kenntnisnahme
- zum Bericht gibt es noch kurze Ausführungen des Bezirksamtes
- Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
Sonstiges
- die interkulturellen Tage laufen
- 25.09. findet im Haus Babylon die Abschlussveranstaltung statt
- Mittel für Sanierung des Haus Babylon wurden beantragt
Tagesordnung für die nächste Sitzung
- nach Themenplan sowie nach Drucksachenlage