BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-08

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Fraktionssitzung

  • Termin: 08.09.2014 ab 19:45 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt

bitte beachten, dass dies ein regelmäßiger TO-Punkt bis zum Ende des Jahres ist, wieder auf die nächste Sitzung setzen

  • Einreichungsphase ist am 01.09. gestartet und läuft noch bis zum 30.11.
  • aktuell die ersten 3 Vorschläge online
    • 2016-0001 - Fahrradweg zum S-Bahnhof Wuhlheide
    • 2016-0002 - Asphaltdecke in der Lemkestraße aufbringen (siehe Vorschlag 2014-0145)
    • 2016-0003 - 30 km/h generell auf der Landsberger Straße
  • ggf. Bericht von den Koordinierungsrunden
  • am kommenden Wochenende Auftakt auf Ernte- und Plattenfest

Orga-Foo - 30 min

  • bis zum 30.11. regelmäßigen TO-Punkt "Aktuelles zum Bürgerhaushalt" aufnehmen
    • Zustimmung? --> Ja,siehe oben
    • Wir können dazu auch regelmäßig einen kleinen Blogpost machen, mit den "besten" oder "neuesten" oder wie auch immer Anträgen.
      • die Fraktion ist dafür, bitte entsprechend verfahren (Micha)
  • gemeinsame Sitzung mit der Fraktion in Lichtenberg (https://dudle.inf.tu-dresden.de/q3h9ilqi/ )
    • Termin ist noch offen, Micha schickt Reminder nach Lichtenberg
    • vom Abendblatt gab es die Bitte an der Sitzung teilnehmen zu dürfen
      • passend dazu gab es die Idee einen Artikel a la "Bilanz zu 3 Jahren Piraten im Ostteil der Stadt" oder so ähnlich gemacht werden
      • wir würden den gefundenen Termin mitteilen, Lichtenberg mit uns Boot holen und für die Bilanz würden beide Fraktionen etwas vorbereiten
      • Was haltet ihr davon? --> dufte!
    • Termin finden und absprechen, damit bei der nächsten Sitzung schon die Zuarbeit geklärt werden kann
  • Einladung des Behindertenbeauftragten, Herr Flender
    • er hat angeboten, mal durch alle Fraktionen zu gehen und sich und seine Arbeit im Bezirk vorzustellen
    • wird zur Fraktionssitzung am 29.09.2014 eingeladen (Micha)

Termine

  • Konferenz Demokratische Wirtschaft der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/993
    • 19.09.2014 & 20.09.2014 im AGH
    • Interesse Marcel? --> Vielleicht (Micha meldet an)
  • Fraktionsfest "Beteiligungsballett" der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnentenhaus: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1026
    • am 10.09.2014 im Ballhaus Berlin
    • sehr kurzfristig - trotzdem jemand Interesse? evtl. Steven

Öffentlichkeitsarbeit

  • Wollen wir uns dazu melden? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1025 --> Nein
  • Pressespiegel ist aktuell
  • leider ist Matthias derzeit ziemlich beschäftigt, so dass es leider noch keinen neuen Entwurf für die Broschüre gibt
  • Angebot für eine Anzeige im Abendblatt zur Jubiläumsausgabe 35 Jahre Marzahn-Hellersdorf
    • wollen wir eine Anzeige schalten? Einreichungsfrist ist bereits abgelaufen, daher nein

Pause - 15 min

  • entfällt

Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min

Openantrag

Openantrag: Rauchverbot an Bushaltestellen in Marzahn-Hellersdorf

Antragsvorbereitung

Öffentliches WLAN im Bezirk ausbauen (Themenfahrplan! - wenn auch erst im Oktober)

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1015
  • Freies WLAN in den Bibliotheken
    • Argumentation:
      • weniger Rechner in den Bibliotheken vorhalten (langfristig geringere Kosten für Hard- und Software und Wartung)
      • Attraktivität der Bibliotheken steigt (durch Nutzung mit eigenem Endgerät, Nutzung u.U. durch geeignetere Software zum Recherchieren, Datenschutz für den Nutzer steigt)
      • angenommene Synergieeffekte: bei verstärkter Nutzung des Internetangebots auch mehr Ausleihen in den Bibliotheken
      • --> Bibliotheken als Informationsstandorte stärken

ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Antrag für Dolmetscher-Tablets

Anfragenvorbereitung

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)

Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS

Kleine Anfrage: Rückstellungsanträge für das Schuljahr 2014/2015 in Marzahn-Hellersdorf

Kleine Anfrage: Anmeldezahlen für Marzahn-Hellersdorfer Grund- und Oberschulen für das Schuljahr 2014/2015

Berichte - 20 min

2. Workshop des bezirklichen PEB-Projekt "Servicestelle für berufliche Teilhabe"

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1006
  • Steven war da und berichtet
    • Vertreter verschiedener Institutionen, Vereine, Parteien und eines Unternehmens waren dort
    • es wurde über Hürden, Ansätze und Möglichkeiten in Bezug auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen gesprochen
    • es wird noch weitere Workshops geben, um Strategien für die Zukunft zu erarbeiten und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen besser zu gewährleisten
    • Anmerkung: Von den bezirklichen Unternehmen war nur jemand von "Schilkin" dabei, aber Mitarbeit der Unternehmen sehr wichtig
    • am Ende soll es eine Art koordinierende "Servicestelle für berufliche Teilhabe" geben
    • Steven wird auch an den zukünftigen Workshops und der Sitzungen des PEB-Projekts teilnehmen und berichten

GO-Ausschuss 08.09.2014

  • https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
  • Regelungen zu Nichtöffentlichkeit / Vertraulichkeit sind erstmal von der Tagesordnung genommen (auch wenn es noch Klärungsbedarf gibt)
  • Thematik Einwohneranfragen - nach neuer GO maximal 2 Anfragen je Einwohner*in, wenn es noch Regelungsbedarf gibt, wird der Bitte des BA nur 1 Anfrage zuzulassen ggf. noch nachgekommen
  • Thematik Wortprotokoll: Diskussion über den Zeitpunkt der Beantragung: "vor der Debatte", "während der Debatte" "bis zum Ende der Sitzung"; Ergebnis noch offen
    • es gab die Idee für einen Ausschussantrag zu prüfen ob eine Software zur Erstellung von Wortprotokollen angeschafft werden kann
    • es gibt (neue) datenschutzrechtliche Bedenken (von bezirklichen Datenschutzbeauftragten, Landesdatenschutzbeauftragten, Senatsverwaltung) Wortprotokolle öffentlich zu machen, soll nur noch nicht-öffentlich verteilt werden; Konsequenz: Bürger*innen haben keinen Zugriff mehr auf Wortprotokolle
      • Klärung vermutlich nur auf rechtlichem Wege möglich
  • Thematik Redezeitbegrenzungen - Linksfraktion wäre bereit dem zuzustimmen, wenn der GO-Antrag auf Abbruch der Debatte dafür entfällt
    • wäre für die Fraktion i.O.
  • nächster Termin 13.10.2014

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 21:22 Uhr

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