BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-28 JHA

Außerordentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses

2014-08-27 ab 18:00 im Ratssaal Alice-Salomon-Platz

Tagesordnung

Keine Änderungswünsche

Anwesenheit

7 (+1 verspätet) Bezirksverordnete 5 BDs ...damit beschlussfähig

Bericht des Bezirksamts

• Flyer: Einladung zum 11.9. tagsüber im FFM, "pLaTZ da!?" Fachmesse zur Kinder-&Jugendarbeit
• Kita- und Spielplatz-Sanierungsprogramm
  • Rechtsamt hat intensiv grprüft
  • unstrittiger Teil: Spielplätze - 2 sind bereits gebaut/im Bau
  • jetzt auch grünes Licht für Kita-Renovierungen
    • freier Träger in bezirkseigenem Gebäude: Notenhopser der AWO
    • in Ulmenstraße 78 (Kita in Schulgebäude)
• Stadtumbau Ost - vor 2 Wochen Rangfolgen-Liste erstellt
  • Finanzierung Fachverantwortlicher
  • Pusteblumen-Grundschule
  • Haus Babylon (290k€ für Dach+Fenster zuerst im März bestätigt von Richter/Komoß - sollen jetzt laut Architekt doch 450k€ kosten? Antrag wird dann auf die neue Summe gestellt)
  • Seller-Hasse-Str
  • JFE an Landsbeger
  • Bolzplatz
  • JFE ADK
  • Spielplatz Ringkolonaden
• Frau Schirmer im Bereich Jugendberufsagentur fällt auch länger aus, ggfs. von Frau Brunn übernommen oder Frau Pohle
  • hat Online-Bewerbung für Bundesprojekt/Interessensbekundungsverfahren "Jugend stärken im Quartier" krankheitsbedingt nicht geschafft (Kollegen aber auch nicht, personell zu schwach besetzt, es wären zu viele Abstimmungen in der Kürze der Zeit nötig gewesen - wären 100k€ gewese mit 50% Eigenanteil)
  • Staatssekretärin hatte in Bezirken nachgefragt, wer sich beworben hatte - viele haben wegen des hohen Eigenanteils nicht mitgemacht
• BzStRin Witt dankt Machern des Feriensommers
  • besonders Dank an Frau Köhnke
  • 3 Busse aus dem Bezirk aus allen Stadteilen durch alle Stadtteile gefahren, im Gründerzeitmuseum, im Tschechow-Theater, in der alten Börsen, Mittagessen im Don Bosco Zentrum
• Kita: 3 Kita-Neueröffenungen (am Beerenpfuhl, im JHA Hr.Rühlemann) - damit (bald) 100 Kitas im Bezirk
• Workshop zu HzE (Witt+Komoß)
• aus Etkar Andre Straße muss ausgezogen werden
  • zieht "um die Ecke" in die Janusz Korczack Str. (Brandschutz)
  • die Kollegen von dort ziehen ins Korso
• Standort Landsberger Allee ("Haus der Befreiung") muss auch "kurzfristig" geräumt werden (Dach droht einzustürzen) - Kosten für Sanierung ca. 500k€
• mit Hr.Heise: Väter, Männer Rollen in der Erziehung - Väter-Preis? Veranstaltung? grob gezielt auf Juno 2015 (im "Netzwerk Alleinerziehende" sind mehr Väter als Mütter)

• Vermutung Frau Köhnke: vielleicht waren die 290k€ nur für das Dach?
  • BzStRin Witt schließt aus, dass die Erhöhung das Sanierungsprojekt gefährdet - höchstens Auswirkung auf nachfolgende Projekte
• F.Köhnke: "Haus der Befreiung" war politisch ins Finanzvermögen des Bezieks übernommen worden - Jugendhaus XXL ist ganz dicht daneben, vielleicht kann man mit den wichtigsten Angeboten mit da 'rein ziehen?

Info zu Ergänzungsplan 2015

• kurze Schilderung, wie das Verfahren läuft (am 10.9. Thema im JHA)

BzStRin Witt

• begonnener Übertragunsprozess soll gesichert werden (keine Einrichtung schließt, kein Cent geht im Bereich verloren)
• steigende Anspruchsberechtigte - dadurch könnte Mehrbedarf angemeldet werden, aber Bürgermeister hat 'drauf verzichtet (sonst hätten freiwillige Angebote gekürzt werden müssen, Haushaltsamt hätte dann wahrscheinlich pauschale Minderausgaben überall 'reingesetzt und damt viel Flexibilität 'rausgenommen)
• im gesamten Jugendhilfebereich gar keine Einsparungen/Kürzungen
• zugebilligte HzE-Mittel auf der Mindestveranschlagung liegen unterhalb auch der Senatsprognosen

Überfraktioneller Antrag zu HzE

• Frau Köhnke beklagt, dass kein Antragstext schriftlich vorliegt, wird deshalb nicht abstimmen
• Senat hat bereits an anderen Stellen (Schulen) Sondertatbestand anerkannt

am 30.7. hat BzBM Komoß an Senat geschrieben und Sondertatbestand zur Basiskorrektur für HzE angemeldet basiert auf 2009-2013 - alleine durch Fallwanderungen 4.682k€

Formulierungsantrag Thielebein (per Beamer an die Wand geworfen)

Der JHA möge beschließen: Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusenten, die nachweislich durch Fallwanderung entstehenden Mehrkosten bei den Hilfen zur Erziehung durch Erhöhung der Globalzuweisung udn Verstärkung der Titel Hilfen zur Erziehung und ggfs. eine Basiskorrektur abzufedern.

TO für nächste Sitzung

• Ergänzungsplan 2015
• Überarbeitung Förderschwerpunkte offene Kinder-&Jugendarbeit - Träger haben die Anträge bereits zum 31.7. abgegeben
• Stand Umsetzung frühe Hilfen
• Papier der Senatsjugendverwaltung (Tabelle der Fälle und Fallwanderungen) wird dem JHA zur Verfügung gestellt
• Bitte um Kopie Brief des Bürgermeisters

Verschiedenes

• Stand BVV-Beschlusses zur Sportstättennutzung für freie Träger
  • viele Ansprechpartner im BA waren im Urlaub
  • der Ausnahmeparagraph in der Sportstädtennutzungsverordnung (SPAN) gilt nur für Einzelfälle
  • daher Antrag Richtung Rat der Bürgermeister (analog zur Reformierung 2009 im Kita)
  • besonders mobile Jugendarbeit ist davon betroffen
  • Trick: wenn die jeweiligen freien Träger sich mit Sportvereinen tun und Sport unter deren Namen durchführen, dann müssen die (laut SPAN) ja nicht gesondert zahlen
  • Trick2: ggfs. könnten die Träger einen gemeinsamen Sport(dach)verein gründen
• interne Information (als Arbeitsmaterial): bei massiver Veränderung von Fallzahlen hat Senat eventuelle Freigabe von VZÄ
• Infoblatt zur Personalsituation