BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-27

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Sondersitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen gemeinsam mit dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 27.08.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Hr. Ostertag leitet in das Thema Straßenumbenennungen ein, gibt einen Überblick zum Diskussionsstand im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    • es soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, welche sich mit Vorschlägen zu Straßenbenennungen beschäftigen soll
  • DRS 1362/VII wird vertagt, bis das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt

Gleichstellung und Straßennamen

Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen - 1362/VII

Benennung der Straße "Am Gewerbepark", vgl. DS 1301/VII - 1377/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5681&options=4
  • Beschlussfassung zur Benennung durch das Bezirksamt ist bei Privatstraßen gemäß Ausführungsverordnung nicht nötig
    • war bisher mehr ein "zusätzlicher Service"
  • es gab eine Prüfung zu der Benennung (auch was eine Doppelung des Straßennamens innerhalb Berlins angeht --> Name war bisher nicht vergeben)
  • BzStR Gräff will mitnehmen, dass Investoren / Bauherrren von neuen Privatstraßen mehr darauf gedrängt werden, die Benennungen der Straßen gemäß der BVV-Beschlüsse vorzunehmen
  • Straße wird "demnächst" an den Bezirk übertragen
  • Warener Straße soll nur noch Zufahrt zum UKB sein, die Durchfahrt zum Gewerbepark soll geschlossen werden
  • Neue Straße macht auch eine neue Nummerierung der Anliegergrundstücke notwendig
    • es gibt eine Karrenzzeit für die betroffenen, welche demnächst ausläuft
  • Antrag ist von den einreichenden Fraktionen (Grüne und Piraten) zurückgezogen

Benennung von drei im Bau befindlichen Straßen im Erschließungsgebiet Pilgramer Straße - Theodorstraße / B-Plan XXIII-9b (im Verfahren) in "Am Theodorpark", "Reintrautweg" und "Arturweg" (BA-Vorlage Nr. 0745/IV) - 1425/VII

Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4 - 1532/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5836&options=4
  • Straße ist aktuell noch nicht benannt und gebaut
  • Frage im Ausschuss: Wieviele neue Straßen wird es innerhalb des B-Plans geben?
    • BzStR Gräff: es gibt in dem Bereich 2 Straßen (a. Verbindungsstraße zwischen der Straße "An der Schule" und der Landsberger Straße, Bauzeitpunkt bisher nicht terminiert; b. (private) Stichstraße von der B1 nach Norden gehend, Nummerierung steht wahrscheinlich nicht an, da die Erschließung primär über die Hönower Straße erfolgt
  • es besteht aktuell kein Zeitdruck, daher Vorschlag der Vertagung des Antrags
    • bei einer Enthaltung angenommen (21:0:1)

Diskussion ohne Antragsbezug

  • es gibt diverse Straßennamenvorschläge für die Arbeitsgruppe (v.a. für den Clean Tech Business Park)
    • u.a. Hedy-Lamarr-Straße (Erfinderin des Frequenzsprungverfahren)
  • es gibt die Bitte von BzStR Gräff eine Straße im Clean Tech Business Park nach diesem zubenennen, um die Außenwirkung zu erhöhen (z.B. "Am Clean Tech Business Park")

Sonstiges

  • entfällt

Ende der Sitzung: 19:09 Uhr

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