BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-24

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Fraktionsklausur am 24.08.2014, 14.00 Uhr

Begrüßung (10 min)

  • Steffen begrüßt alle Anwesenden

Rückschau (40 min)

Pause (10 min)

zukünft. Themenfahrplan (60 min)

Bei diesen alten Drucksachen wollen wir nochmal ran und nicht nur Nachfragen! (siehe Übersicht zu den von uns eingebrachten Drucksachen)

  • Öffentliches WLAN /Freifunk
  • Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
  • OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf (hier: offene Schnittstellen für Allris)

August

  • Sommerpause

September

  • Pfandringe
    • Vorbilder ggf. Charlottenburg-Wilmersdorf oder Spandau
    • per Kooperation mit der BSR (siehe auch letzte Fraktionssitzung)

Oktober

  • Öffentliches WLAN / Freifunk im Bezirk ausbauen
    • aufbauend auf DRS 0151/VII
    • posivites Beispiel: Rathaus Marzahn (wird sehr gut angenommen)
    • Freifunk ist vom Wording her schwer zu vermitteln

November

  • Schulsozialarbeit
    • wird aktuell in den Ausschüssen Schule & Sport sowie Jugendhilft thematisiert, anschließend ggf. nachhaken
    • kein "Aufregerthema"

Dezember

  • BVV-Live (auch in den Ausschüssen)
    • Feedback aus der Umstellung auf den neuen Streamanbieter soll abgewartet werden
    • Story: seit 1/4 Jahr ist das Angebot professionaliert --> Forderung: weiterer Ausbau / nicht drauf ausruhen

Januar

  • Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen
    • als Aufhänger: Verknüpfung mit den Halbjahreszeugnissen
    • Story: modere IT-Ausstattung an Schulen (inkl. Wartung)

Februar

  • Betrachtung der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger
    • Erfahrungen der Träger sammeln (evtl. Vertreter einer Einrichtung einladen)
  • Versorgung mit Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk

März

  • Beratung AG Bürgerhaushalt mit anderen Fraktionen (BVV intern)

April

  • OpenData im Bezirk
    • eigene OpenData Strategie für den Bezirk
    • offene Schnittstellen für Allris
    • Nutzung des OpenData Portals des Landes Berlin
    • Story: Einzelfallbeispiel als Erfolgsgeschichte bringen
      • z.B. Smilie-System für Restaurantführer (Verknüpfung der Ergebnisse des Amtes mit Google Maps o.ä.)

Mai

  • nichts

Juni

  • Anfrage / Abfrage zu aktuellen Radewegemaßnahmen bzw Umsetzungsstand geplanter Maßnahmen
    • siehe auch Liste von BzStR Gräff vom August 2014

Juli

  • Bürgerhaushalt verbessern
    • Evaluation des Verfahrens 2016/2017, offene Forderungen / Anträge unserseits

Laufend

  • Flüchtlingsthemen
  • Informationsverbreitung des BA verbessern

Pause (10 min)

Anträge & Anfragen BVV am 04.09.2014

Pfandringe

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen eines Pilotprojektes Vorrichtungen zur Flaschensammlung an Abfallbehältern (so genannte Pfandringe) oder in deren Nähe anzubringen oder (durch Dritte) anbringen zu lassen. Der BVV ist ein Jahr nach Beschlussfassung zum aktuellen Umsetzungsstand berichten. Das Ergebnis des Pilotprojekts ist der BVV als Vorlage zur Kenntnisnahme zu überreichen. Begründung: Mit dem Anbringen von Einrichtungen zur Pfandsammlung wird Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb erspart. Damit wird die Verletzungsgefahr für die Sammelnden deutlich reduziert und das Sammeln ist weniger entwürdigend. In Charlottenburg-Wilmersdorf wurde vor kurzem ein Pilotprojekt erfolgreich gestartet [1]. Eine Möglichkeit für Marzahn-Hellersdorf wäre ein ähnliches Verfahren zu wählen und dies in Kooperation, z.B. mit der Berliner Stadtreinigung, durchzuführen. [1] http://www.tagesspiegel.de/berlin/pilotprojekt-fuer-flaschensammler-in-berlin-die-box-fuer-pfandflaschen/10300772.html

Smartphone-App für den Bürgerhaushalt

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für nachfolgende Bürgerhaushaltsverfahren eine eigene mobile Anwendung (App) entwickeln zu lassen und allen Teilnehmenden dieser Bürgerhaushaltsverfahren zur Verfügung zu stellen. Wir bitten das Bezirksamt um eine möglichst kreative Bereitstellung der Mittel zur Umsetzung des Ersuchens. Begründung: Immer mehr Menschen nutzen mobile, internetfähige Endgeräte. Um das sich verändernde Nutzungsverhalten der Menschen angemessen zu berücksichtigen und auch zukünftig eine hohe Beteiligung am Bürgerhaushalt zu ermöglichen, ist die Nutzung des Bürgerhaushaltsportals über eine komfortable und mobile Anwendung eine wichtige Voraussetzung. Sehr wahrscheinlich wird dies auch dazu führen, neue Menschen für den Bürgerhaushalt zu begeistern.

Große Anfrage Bürgerhaushalt

Am 01.09.2014 startete das neue Bürgerhaushaltsverfahren für den Bezirkshaushalt 2016/2017. Das Bezirksamt wird dazu um Auskunft gebeten: 1. Wie ist der zeitliche Ablauf des aktuellen Bürgerhaushaltsverfahrens? 2. Welche Neuerungen gibt es gegenüber dem vorherigen Verfahren? 3. Wie wurde die Vorstellung des neuen Verfahrens von der Presse aufgenommen? 4. Erwartet das Bezirksamt wieder einen großen Erfolg des angelaufenden Bürgerhaushaltsverfahrens?

"Vertagte Drucksachen" (60 min)

Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS

Große Anfrage: Opt-Out-Day

Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn

Nachfrage zum Umsetzungsstand Drucksache 1220/VII: Ort der Erinnerung und Information am Otto-Rosenberg-Platz ausschildern

Nachfrage zur Drucksache 1110/VII: "Aktionen zum "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen"

ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Barrierefreier Notruf

Antrag: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hinweis auf die Möglichkeit von Notruf-FAX und Notruf-SMS (jeweils 110 oder 112) für Gehörlose auf der Internetpräsenz des bezirklichen Behindertenbeauftragten einzustellen. Begründung: Menschen, die auf Grund einer Hörbehinderung oder Sprachproblemen nicht oder nur eingeschränkt in der Lage sind, sich am Telefon verständlich zu machen, können Ihren Hilferuf auch als SMS oder FAX formulieren und von Mobiltelefon oder Faxgerät an die Polizei versenden. Da die Polizei Berlin auf ihrer Internetpräsenz selbst nur auf das Notruf-Fax hinweist, sollte der Hinweis auf der Bezirksseite zum GVB e.V. führen, welcher Informationen und Hilfen dazu unter http://www.deafberlin.de/startseite/notruf/ anbietet.

Antrag für Dolmetscher-Tablets

Bereinigung des Springpfuhlteich

Pause (10 min)

Sonstiges

BVV Squad (50 min)

  • werden wir wohl mangels Beteiligung nicht weiter fortsetzen :(
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