BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-07-28

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Fraktionssitzung

  • Termin: 28.07.2014 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Volker, Steven, Steffen
  • Gäste: -

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

  • Kalender sagt Verwendungsnachweis Fraktionsmittel 2013
    • Steven+Steffen haben erstellt, Marcel geprüft - wird damit innerhalb der Frist abgegeben
  • Stllv. BD für UmNat scheidet aus
    • Info an Linke und BVV-Büro
    • Nachfolge?
      • Konstanze hat sich angeboten
      • ...in der Crew nachfragen?
  • ab Z. 27 in diesem Pad To-Do-Liste
    • statt Realtime-Kassenbuch laden wir die Rechnungsberichte hoch
  • Die Freifunkgeschichte in Neukölln
    • Standort und Strom ist von Seiten des BA (BzStR Richter, 2013) kein Problem
    • Problem: fehlende Freifunk-Community hier
    • also archiviert...

Pause - 15 min

  • entfällt (bis auf Ehrenrunde)

Thematische Arbeit

  • BzStR Gräff wird uns zur Fraktionssitzung am 11.08. besuchen
  • Unsere Fragen:
    • zu den Folgen des Personalabbaus in seiner Abteilung
    • zu Straßensanierungen und -neubau im Bezirk (Top-Liste)
    • Status TVO
    • (Frei)Bäder - oder eher Sport/Bürgermeister?
    • Gewerbegebiete: alte (Schlachterei?), Clean Tech Business Park, ... - was sind da Konzepte, wie entwickeln die sich?
    • ÖPNV: Regionalbahnhalt Mahlsdorf, Nahverkehrstangente, S-Bahn parallel zur TVO

Bürgerhaushalt

"Offene Drucksachen"

BVV-Sitzungen im September mit Teil zur Aufarbeitung der Tätigkeiten beim MfS

  • verschoben

Öffentlichkeitsarbeit

  • Pressespiegel Januar bis Juni siehe Dropbox-Link in euren Mailpostfächern
  • Broschüre
    • https://fdp-mahe.piratenpad.de/14
    • Anmerkungen / Vorschlage / Änderungswünsche im Design
    • Text wird überarbeitet und gekürzt
    • Fotos werden am 04.08.2014 von Micha und Konstanze im Bezirk gemacht, auch um welche für Blogposts zu haben
    • Zitate von euch vier für die Broschüre, 140 Zeichen max. pro Zitat

(Desingvorlage: als Chatfenster oder im Twitterdesign)

Antragsvorbereitung

  • vertagt

Anfragenvorbereitung

  • vertagt

Berichte - 20 min

Bezirksübergreifender Workshop zur Wohnungspolitik

Sonstiges - 10 min

Schreiben eines Bürgers zum Verkauf des Grundstückes Rapsweißlingstraße / Aurorafalterweg

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/978 Ticket privat getaggt
  • Grundstück für KiTa - Kritik an Träger/pädagigischem Konzept (Vorwurf: mehr Franchise-Geldinteresse denn pädagigisches Konzept)
  • mal im Jugendhilfeausschuss nachfragen? Andere Fraktionen => macht Steffen

Stellungnahme des Sprechers des Quartiersrates Marzahn-Nordwest

finanzielle Beteiligung an SLON 2014

  • Anfrage, ob wir wieder etwas beisteuern könnten, wenn möglich 250€ für die Gruppe "Fuiroso"
  • Umlaufbeschluss - wir würden max. 100,- dazugeben ?

Ende: 22:58