BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-23
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Inhaltsverzeichnis
Fraktionssitzung
- Termin: 23.06.2014 ab 18:43 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Marcel, Steffen, Volker, Micha
- Gäste: keine
Formalia - 15 min
- Anwesenheit --> check
- letztes Protokoll --> angenommen
- Post von/zum BVV-Büro -->
- nichts relevantes
- Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-06-17&v[cf_37][]=2014-06-23&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
- Offene Tickets im Redmine: 111 (letzte Sitzung 113)
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
- Politische Arbeit: 80 offen (79)
- Organisatorische Arbeit: 20 offen (23)
- Seit letzter Sitzung geschlossen: 11 (dieses Jahr: 200)
ALARM ALARM
- entfällt
Orga-Foo - 30 min
- Kalender sagt Verwendungsnachweis Fraktionsmittel
- bisher nichts neues
- Fraktionssitzung im Juli
- Steffen hat jetzt einen konfligierenden Termin am 21.07.
- neuer Termin: 28.07.2014
- Termine der Fraktionssitzungen im Kalender der BVV
- unsere heutige Fraktionssitzung steht nicht in der Sitzungsübersicht
- auch im Juli steht keine drin
- Micha gibt die Termine nochmal ans BVV Büro
- unsere heutige Fraktionssitzung steht nicht in der Sitzungsübersicht
- Terminhinweis: Kinderfest im CORSO am 05.07.
Pause - 15 min
von 18.50 bis 18.58 Uhr
BVV-Vorbereitung - 90 min
- Volker hat sich viel Mühe gemacht und ist unsere Drucksachen der Vergangenheit durchgegangen (siehe Mail dazu)
- Wie wollen wir damit weiter verfahren?
- Heute durchsprechen ist ist nicht sinnvoll.
- Entweder auf der Fraktionsklausur oder einer der nächsten Fraktionssitzungen?
- behandeln wir auf der nächsten Fraktionssitzung am 28.07. (und dann ggf. weiter auf der Fraktionsklausur am 24.08.)
- Wie wollen wir damit weiter verfahren?
BVV Vorbereitungstabelle
Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS
- http://redmine.piraten-mahe.de/issues/887
- wird vertagt
Openantrag: Kleine Anfrage zu Amphibien der Hönower Weiherkette und im Landschaftsschutzgebiet Südostniederbarnimer Weiherketten
- Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/886
- Volker wollte sich dazu einmal im UmNat Ausschuss umhören
- ist direkt dort angesprochen worden - siehe Ausschuss-Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-17_umnala21#zur_H.C3.B6nower_Weiherkette
- Volker gibt Micha fachliches Feedback und Micha antwortet dann auf Openantrag
Antragsvorbereitung
Anfragenvorbereitung
Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn
- Ticket http://redmine.piraten-mahe.de/issues/854
- wird vertagt
Öffentlichkeitsarbeit
- Blogpost und zwei Pressemitteilungen
- https://fdp-mahe.piratenpad.de/BVV20140626
- bei den Pressemitteilungen noch die Zitatgeber aussuchen
- noch eine weitere PM zu den verbliebenen Bürgerhaushaltanträgen
- Broschüre
- https://fdp-mahe.piratenpad.de/14
- wenn ihr Dinge ändert bitte immer den Bearbeitungsstand angeben, damit Matthias weiß das sich Dinge geändert haben, eventuell auch angeben wo etwas geändert wurde
- erster Entwurf in den nächsten zwei Wochen erwartet, wahrscheinlich mit verschiedenen Designelementen als Auswahl
- als Bitte von Matthias, wenn ihr etwas seht, was euch als Idee oder Designelemt für den Flyer gefallen würde, dann einfach fotografrieren und ihm mailen oder per Twitter senden
- @Micha
- hattest du unser Fraktionslogo irgendwo noch als Vektordatei?
- haben wir leider nicht, aber Micha fragt nochmal bei Fred nach
Berichte - 20 min
- Bericht Marcel vom AS Gesundheit, zusammen mit Konstanze
- erschreckende Zahlen/Fälle zum Thema Fallzahlen psychische Erkrankungen / Inklusion Behinderter ("kostenneutral")
- Steigerung stationärer Aufnahmen: +50% in 3 Jahren (2010-2013)
Sonstiges - 10 min
- Konstanze ab dem 21.07. (Ende SoSe 2014) wieder montags von 14:00 bis 18:30 Uhr im Büro
Ende: 21:23 Uhr