BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-19

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren

• Datum: 19.06.2014 18.00 Uhr
• Ort: Königin Elisabeth-Krankenhaus

Abstimmung über die Tagesordnung

• DRS 1310/VII wird auf Wunsch der einreichenden Fraktion weiter vertagt
• sonst ohne Änderungen angenommen

Protokollkontrolle

• Protokoll ohne Änderungen bestätgt

Bericht des Bezirksamtes

• heute und morgen Führungskräfteklausur im BA
• 20.06. Senior*innenspaziergang im Bezirk
• Haus der Gesundheit
  • wird wegen Problemen mit dem Brandschutz (entspricht nicht mehr dem nötigen Standard) aufgegeben
  • Vorlage für dsa AGH ist im BA abgestimmt und an SenFin zur Mitzeichnung verschickt worden
  • soll noch vor der Sommerpause im Hauptausschuss des AGH behandelt werden, damit Umzugstermin im September gehalten werden kann
  • eine Nottreppe wurde außen installiert, um Fluchtwege zu verkürzen (Behelfslösung)
• Einschulungsuntersuchung
  • ca. 3.000 Untersuchungen müssen dieses Jahr absolviert werden, Stand letzter Woche sind noch 300-350 Untersuchungen offen
    • v.a. weil frühere Termine nicht wahrgenommen wurde
  • Ba geht davon aus, dass die Untersuchungen bis zum Schuljahrsbeginn abgeschlossen werden können
• Kitaplätze
  • in Q1/2014 wurde ca 50 neue Kitaplätze geschaffen
• zum neuen Schuljahr wird es ca 400 Rücksteller geben

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• kein erkennbares Haushaltsrisiko
• dort wo es Probleme gibt, wird es wahrscheinlich eine entsprechende Basiskorrektur geben

Königin Elisabeth Krankenhaus Herzberge (KEH)

Vorstellung der Klinik

• Vorstellung durch Manfred Lang (Chefarzt und ärtzlicher Direktor)
• gebaut um 1840, war ursprünglich eine "Kinderverwahranstalt"
  • hat später psychatrische Aufgaben übernommen (auch zu Nazi- und DDR-Zeiten)
• 17.000 stationäre / 23.000 ambulante Patienten in 2013, 640 Betten für stationäre Versorgung
• Bereiche im Krankenhaus
  • Erwachsenen- und Kinder- und Jugendpsychologie
  • Epileptologie (Spezialisierung auf Sonderfälle, die nicht mehr medikamentös behandelt werden können)
  • Neurologie (inkl. Spezialisierung auf Schlaganfälle)
  • Gediatrie
  • internistischer Bereich (Angiologie, Nephrologie (?), Epiologie (?), Kardiologie)
  • Chirugie (Gefäßchirugie, Anästhesie, etc.), bildet u.a. das Gefäßzentrum Berlin (mit anderen Bereichen im Haus)
    • 4 Operationssäle / 5.000 Operationen pro Jahr
  • Notaufnahme

Stand der Pflichtversorgung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie von Marzahn-Hellersdorf

• Vorstellung durch Fr. Dr. May (Chefärztin)
• Aufnahme von stationären und teilstationären Fällen seit 2010 stark steigend (von 234 bzw 115 auf 330 bzw 168 Fälle)
• Wartezeiten in der Tagesklink: 6-8 Monate
• eingelieferte Notfälle (bei Suizidgefährung) seit 2010 stark steigend (von 93 auf 188 Fälle)
  • Steigerung in den ersten vier Monaten des Jahres von 67 in 2013 auf 93 in 2014 Notfällen
• ca 63% der Patienten kommen aus Marzahn-Hellersdorf
• Marzahn-Hellersdorf hat nur 1 niedergelassenen Kinder- und Jugendpsychologen, im Einzungsgebiet der Klink (mit LiHo) insgesamt 5, im Vergleich dazu Charlottenburg-Wilmersdorf: 23
• Entwicklung der Aufnahmen mit Haupt- oder Nebendiagnose Autismus: von 1 Fall in 2005 auf 21 Fälle in 2013
• häufige Aufnahmegründe
  • Schulprobleme: >70%
  • alleinerziehende Eltern: ~ 50%
  • psychisch kranke Eltern (haben positive Diagnose, ohne Diagnose deutlich höher (70-80%)): ~42%
    • (Kinder übernehmen Versorgungsrolle für die Eltern)
• Durchschnittsalter kann nicht wirklich definiert werden, aber es gibt einen Schwerpunkt bei Schulanfängern und wenn die Pubertät einsetzt
• Mediensucht (Computer, Tablett, Smartphone, etc.) nimmt merkbar zu
• bei Kindern mit Migrationshintergrund gibt es viele Besonderheiten zu beachten
  • allg. ist der Anteil unter der behandelten Kindern aber eher gering (10 bis maximal 20%)
• Ursache für einen deutlichen Sprung der Fallzahlen in 2012 ist die Schließung mehrerer Sonderschulen im Bezirk

Eigene Forderung an die Politik bzw. Unterstützungsbedarf

• Konstanze holt zum Rundumschlag aus <3
  • Unterstützung im Kinder- und Jugendbereich hat viele Formen, auch entsprechende Austattung der Schulung und Ausbildung der Lehrer ist wichtig
  • sind aber alles Themen für den Senat / das AGH, nicht für den Ausschuss
• CDU wird sich darum bemühen, dass Senator Czaja zum Ausschuss eingeladen wird
• Fr. Friedrich (?) regt an, eine Sondersitzung / gemeinsame Sitzung mit AS Schule + Sport und AS GleichMmB zum Thema Inklusion zu machen

Vertagte Drucksachen

===1310/VII Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk

• weiterhin vertagt

Überwiesene Drucksachen

1261/VII Möglichkeit der vertraulichen Geburt in Marzahn-Hellersdorf

• kurze Anmerkung von Fr. Buchwald
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1411/VII 15. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für das Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 0727/IV)

• Statement von Hr. Lemke
  • bedankt sich für die Arbeit des BA
  • auch die Ausschüsse für Schule und Gleichstellung (?) sollten sich mit der Vorlage beschäftigen, da weitrechende Implikationen
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1420/VII Zwischenberichterstattung zur bisherigen Umsetzung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2012 - 2016 für den Zeitraum bis 31.12.2013 (BA-Vorlage Nr. 0742/IV)

• diverse Nachfragen von Peter Lemke

1433/VII rweiterung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern

• Antrag der SPD, viel Kritik an Form und Inhalt
  • Kassenärztlichen Vereinigung ist nicht zuständig, sondern der "gemeinsame Bundesausschuss" (gBA)
  • Formulierung müsste eher "aufgehoben" statt "erweitert" sein
• wird vertagt, damit die Änderungsvorschläge von der SPD eingearbeitet werden können

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• am 11.9.
  • ggf. Senator Czaja dazu einladen (Thema Altenpflege)

Sonstiges

• entfällt

Ende der Sitzung: 20:06 Uhr