BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-10

Datum: Dienstag, 10.06.2014, 18:05 Uhr - 19:55 Uhr Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017

Tagesordnung

• DRS 1360/VII wird auf Wunsch der einreichenden Fraktion vertagt
• TOP Tourismus im Bezirk wird auf unsere nächste reguläre Sondersitzung vertagt
• DRS 1428/VII wird auf Wunsch der einreichenden Fraktion vertagt
• ohne weitere Änderungen angenommen

Protokollkontrolle

• ohne Änderungen bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Änderungen am B-Plan für Gut Hellersdorf et al, folgt am Ende der TO

vertagte Drucksachen

1360/VII Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße

• vertagt

überwiesene Drucksachen

1411/VII 15. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für das Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 0727/IV)

• Hr Gräff: ist durch Umstrukturierungen beim Quartiersmanagement etwas spät dran
• keine Fragen, nur der Hinweis, dass der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und Senioren federführend ist
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1427/VII Aufstellung des Bebauungsplanes 10-78 für das Grundstück Flämingstraße 70 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0746/IV)

• Hr Weißbach (BA) erläutert die Notwendigkeit des B-Plans
  • zu große GFZ (Geschossflächenzahl) soll verhindert werden
  • wenn nur die Baugrundstücke in der Umgebung betrachtet werden, wäre eine GFZ bis 3,5 möglich, inkl. der umliegenden Grünflächen etc. aber nur bis zu 1,5 GFZ
  • GFZ von 1,5 soll das Ziel sein
  • Kaufinteressent hat nach Aufstellungsbeschluss seine Überlegungen zum Bau bereits angepasst
• keine Fragen
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1428/VII Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg-Straße/Bitterfelder Straße

• vertagt

1450/VII Verkehrskonzept Ortsteilzentrum Mahlsdorf

• Hr. Dr. Niemann (Linke) begründet den Antrag
• Fr. Hartwig weißt darauf hin, dass die Ersteller hier kein Verkehrskonzept vorgelegt haben, auch wenn verkehrliche Aspekte enthalten sind
  • sind vielmehr Vorschläge zur Verbesserung der Situation vor Ort
• Abstimmung
  • 13 dafür
  • 0 dagegen
  • 0 Enthaltung
  • einstimmig angenommen

1456/VII Umweltbildung im Wuhletal – zur IGA 2017 und darüber hinaus!

• Hr. Dr. Niemann (Linke) begründet den Antrag
• Abstimmung
  • 13 dafür
  • 0 dagegen
  • 0 Enthaltung
  • einstimmig angenommen

1465/VII Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-70

• keine Fragen
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1466/VII Begründung des Bebauungsplanes 10-53 vom April 2014 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-53

• Nachfrage Hr. Dr. Niemann: Ist ein kompletter Abriss und Neubau schon vom Tisch?
  • Antwort Hr. Gräff: Nein, einen Abriss wird es nicht geben
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1467/VII Bilanz Stadtumbau Ost 2013 (BA-Vorlage Nr. 0753/IV)

• keine Fragen
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1469/VII Ergebnisse der Arbeit der Akteursrunde Ortsteilzentrum Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0754/IV)

• keine Fragen
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1486/VII Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6i

• Fr. Hartwig: zusätzliche Verdichtung der Bebauung sorgt für höheren Grundwasserspiegel
• Hr. Gräff: ist so nicht belegbar, vor allem geringerer Wasserverbrauch in Berlin und steigende Niederschläge sorgen für den steigenden Grundwasserspiegel
• BA: Grundwasser / Schichtenwasserproblematik war auch beim Anlegen der Siedlung schon bekannt, damals wurden die Keller aber noch anders genutzt (pirmär als Lagerraum für Lebensmittel) und entsprechend belüftet --> es gab kaum Probleme mit der Feuchtigkeit
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1487/VII Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b-2

• keine Fragen
• Vorlage zur Kenntnis genommen

1488/VII Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße

• keine Fragen
• Abstimmung
  • 13 dafür
  • 0 dagegen
  • 0 Enthaltung

1496/VII Präzisierung der Planungsziele in den Bebauungsplänen 10-44 und 10-45

• Hr Gräff erläutert die Planungen
  • bisheriger Standort der Pusteblumegrundschule bleibt bestehen, es geht nur um einen Erweiterungsbau / Filiale
  • geplante bzw alte Infrastrakturgebäude (Sporthallen / -plätze), werden auf den neuen Schulstandort verlagert und gebündelt
  • gilt auch für die Kitavorhaltefläche in dem Viertel
  • Abriss der alten Turnhalle soll dann von einem möglichen Investor für die alte Fläche bezahlt werden
• Vorlage zur Kenntnis genommen

Tourismus im Bezirk

• vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Thema Tourismus im Bezirk soll auf der regulären Sondersitzung am 11.9. behandelt werden

Sonstiges

• nichts