BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-02

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Fraktionssitzung

  • Termin: 02.06.2014 ab 19:45 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Termine

  • Einladung des Bezirksamtes zu einem Workshop mit allen Fraktionen, den Abteilungen des Bezirksamtes, den Stadtteilzentren und aktiven Bürger*innen aus den Stadtteilen
  • Sitzung am 11.08. ist wieder mit Bezirkstadtrat Gräff
  • Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06. zum Besuch des Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages in Berlin auf dem Berliner Messegelände ab 13.00 Uhr
  • Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung am Freitag 13.06. zu 16.00. Uhr statt am 04.06.
    • Vertretung für Steffen?
      • Micha fragt Volker mal
  • Vernetzungstreffen der Piratenfraktionen in Berlin zum Thema Hilfen zur Erziehung am Donnerstag 12.06. 18.00 Uhr: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/929
    • Steffen geht hin
  • 15.06.2014 12.30 Uhr: Gedenkstunde anlässlich des 78. Jahrestages der Verschleppung der Berliner Sinti und Roma in das NS-Zwangslager Marzahn auf dem Otto-Rosenberg-Platz --> http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/aktuelles/presse/archiv/20140602.1625.397612.html
    • Blumen bestellen nicht vergessen
    • wer geht hin? --> Steffen ist dabei
  • Steven benötigt Vertretung bei zwei Terminen:
    • 17.06.2014: Integrationsausschuss --> Vertretung Steffen
    • 19.06.2014: Ausschuss für Gesundheits, Soziales, Seniorinnen und Senioren --> Vertretung Marcel
  • Fraktionsklausur? wegen Themenfahrplan und so
    • Terminvorschläge: 05./06.07., 23./24.08. oder 30./31.08.
    • Ort: Rathaus Hellersdorf? im Raum 2.32?
    • Micha schickt Volker die Terminvorschläge

Laptops der Fraktion

  • die Netzwerkchips beiden baugleichen Laptops spacken regelmäßig rum - egal mit welchen Betriebssystemen
    • Micha ist ein wenig frustriert und probiert mal mit WLAN Sticks rum - hat auch nicht funktioniert. :/
    • nun Marcel hat einmal mit dem Finger geschnippst (aka neue Treiber installiert) und dann gings
  • Micha kümmert sich darum, dass auch auf Konstanzes Rechner neue Treiber installiert werden

Fraktionsbroschüre

  • leider tut sich da bei Fred gar nichts, er meinte bereits vor über vier Wochen zu mir, dass er das machen wird, aber bis heute nichts
  • habt ihr noch eine Idee, wer außer teure Firmen, das designen kann
    • Maggi (@maggimagenta) aus xhain?
    • Matthias (@schw0schl0) aus xhain?
  • vertagt auf die nächste Sitzung

Pause - 15 min

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit - 90 min

Vorschläge der ADFC-Stadtteilgruppe Berlin-Wuhletal zur Umsetzung der Radverkehrsstrategie

  • Wir haben eine Mail des ADFC-Stadtteilgruppe mit Vorschlägen zu Umsetzungen erhalten: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/919
  • Antragsideen dazu (nach Abgleich der Liste aus dem BA)
    • offene priorisierte Maßnahmen umsetzen
    • Einbahnstraßen freigeben
    • für die Haushaltsberatungen: mehr Mittel für den Ausbau von Radwegen (entweder durch Mittelverschiedung zu bestimmten Titeln oder durch qualifizierte Sperrung von Mitteln)

Anregungen von der Senioren-BVV

  • Sanierung der Lemkestraße - für 2017 aus der Investitionsplanung gestrichen, soll für 2018 neu mit aufgenommen werden (Baubeginn dann 2019)
  • Bordsteinabsenkungen in der Florastraße - Absenkungen entsprechen nicht der Norm (5 cm statt 2 cm); das BA kümmert sich aber darum
  • Sozialer Wohnungsbau im Bezirk (in Verbindung mit senioren- und behindertengerechten Wohnen) --> günstige Mieten sind wichtig
    • Kommentar von Marcel: die Möglichkeiten des Bezirks sind hier sehr sehr begrenzt
  • Verbesserung des Zugangs zum S-Bahnhof Pölchaustraße / Herstellung der Barrierefreiheit --> es gab eine abschlägige Antwort vom BA dazu
  • Umfeld S-Bahnhof Kaulsdorf / Spielcasinos - bis 08/2016 gibt es einen Bestandsschutz für existierende Einrichtungen, danach greifen neue Regelungen (u.a. Abstände zu Kita, Schulen, zueinander)
  • Bereinigung des Springpfuhlteichs (u.a. liegen darin Einkaufswagen u.ä.) --> Aussage vom BA war, dass es eine Reinigung gab, war aber wohl keine Grundreinigung oder keine vollständige Reinigung
  • öffentliche Toilette am Busbahnhof am Eastgate (Forderung gibt es schon länger) --> wurde vom BA abschlägig behandelt, hält die Situation (Toiletten im Eastgate; Toiletten am Kaisers in der Marzahner Promenade) für ausreichend
  • Personalabbau (schlechte Pflege der Grünanlagen, etc.) wurde kritisiert; BzBm Komoß sieht keine Schuld bei sich, hat sich nach eigener Aussage gegen den Personalabbau gestellt

Anregungen vom Blütenfest

  • auch hier wurde nach dem Springpfuhlteich gefragt
  • Warum ist der Brunnen am Helene-Weigel-Platz nicht aktiv?
  • Telefonzelle am Helene-Weigel-Platz, soll es geben, soll aber abgeschafft werden

Openantrag

Openantrag: Kleine Anfrage zu Amphibien der Hönower Weiherkette und im Landschaftsschutzgebiet Südostniederbarnimer Weiherketten

Openantrag: Angeblicher Leistungsbetrug bei Bezug von Alg2

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)

Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS

Openantrag: Rauchverbot in Fußgängerzone

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/897
  • Wie wollen wir weiter verfahren bzw. was wollen wir nach der Antwort von unserer AGH-Fraktion (siehe Michas Mail vom 23.05.) auf Openantrag antworten?
    • Wir übernehmen den Vorschlag nicht und Micha antwortet auf den Vorschlag

Antragsvorbereitung

Umstellung auf browserbasierte Fachverfahren

Vorbereitung der Ablösung von Windows 7

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/931
  • der "Extended Support" (Versorgung mit Sicherheitsupdates) für Win7 läuft zum 14.01.2020 aus, wir sollten nicht wieder in die Situation rennen, dass die Umstellung auf ein neues Betriebssystem erst nach diesem Datum startet
  • Hut: Marcel, wird für die Juni-BVV vorbereitet

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn

Nachfragen zum Umsetzungsstand (Micha und Konstanze hatte darüber gesprochen)

Anfrage zur Beteiligung der Bezirke am Vergabebericht 2014 vom FAIRgabe-Bündnis Berlin

Kleine Anfrage: Zum Brunnen am Helene-Weigel-Platz

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/933
    • Warum war der Brunnen am Helene-Weigel-Platz bisher nicht in Betrieb?
    • Wann geht/ging der Brunnen wieder in Betrieb?
    • Wie sind die Betriebszeiten für den Brunnen am Helene-Weigel-Platz für die Brunnensaison 2014?

Kleine Anfrage: Telefonzelle am Helene-Weigel-Platz

Berichte - 20 min

Senioren-BVV

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 22:00 Uhr

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