BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-23

• Datum: 23.04.2014 18.00 Uhr - 20:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

1. Beratung zur Eingabe 18/VII - Reitstall Klinke

• nicht öffentlich

2. Abstimmung über die Tagesordnung

• ohne Änderungen angenommen

3. Protokollkontrolle

• ohne Änderungen bestätigt

4. Bericht des Bezirksamtes

• durch die Osterferien ist es momentan auch im Bezirksamt eher ruhig

EPL 39 - Soziales

• Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Dienste
  • Titel 28290 - Woher kommen die Einnahmen in diesem Titel?
    • Antwort: Sind Mittel aus der "Stiftung Kreuzberg", im Vorfeld ist nicht klar, wie hoch die Einnahmen hier ausfallen, daher ist der Ansatz hier 0,00 € (0,00 € deshalb, weil die Mittel nicht von SenFin kommen, sondern von Dritten und damit nicht vorab verplant werden dürfen)
    • läuft wohl noch 2 Jahre, bis die Stiftungsmittel aufgebraucht sind
    • Mittel werden für Senioreneinrichtungen und -programme verwendet
  • Titel 42201 - in der textuellen Erläuterung steht etwas von "diverse Stellenvakanzen", konnten diese mittlerweile besetzt werden?
    • Antwort: Muss jedes Jahr neu betrachtet werden, da einige Stellen besetzt werden, andere dafür aber frei werden
    • im Schnitt dauert es 9-10 Monate bis freie Stellen wieder besetzt werden können; hier freiwerdende Mittel werden u.U. in anderen Bereichen eingesetzt
• Kapitel 3911 - Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen
  • Titel 68107 - Läst sich anhand der Steigerung der Kosten auch eine Steigerung der Leistungsempfänger ablesen?
    • Antwort: Ist nicht unbedingt der Fall, u.a. führen Kostensteigerungen dazu. Der Ansatz basiert aber v.a. auf Plangrößen, die nicht umbedingt den realen Bedingungen entsprechen müssen.
  • Titel 68159 - Sind die Empfänger dieser Leistung Menschen die im Siedlungsgebiet wohnen?
    • Antwort: Ja, ist der Fall. Für Heizung mit Kohle oder Holz
  • Titel 68420 - Für welche Träger werden hier Mittel bereitgestellt?
    • Antwort: ist nur Julatec (?) als Leistungserbringer (einziger im Bezirk von der Senatsverwaltung zertifizierter Träger)
• allgemeiner Hinweis Fr. Pohle: negative Ergebnisse gegnüber dem Ansatz resultieren vor allem daraus, dass die Planzahlen nicht dem tatsächlichen Bedarf entsprechen / nicht sachgerecht sind. Nach KLR hätten ca 5 Mio. € mehr im Bereich Soziales eingestellt werden können, wenn die Mittel nicht woanders verplant worden wären.
• Kapitel 3912 - Leistungen nach dem SGB XII in Einrichtungen
  • keine Fragen
• Kapitel 3933 - Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen
  • Titel 41201 - Sind das die Ausgaben für die Sozialkommission?
    • Antwort: Dem ist so.
  • Titel 68199 - Was steckt hinter diesem Ausgabentitel?
    • Antwort: korrespondiert mit dem Einnahmetitel 29899; Vorschlag zur Mittelverwendung wir über die Sozialarbeiterinnen gemacht, Entscheidung liegt bei der zuständigen Stadträtin
• Kapitel 3960 - Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • Titel 68108 - Das ist liegt deutlich über dem Ansatz, wird hier eine Basiskorrektur vorgenommen?
    • Antwort: Ja, wird basiskorrigiert (erkennbar an dem "Z" in der zweiten Spalte)
• Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • keine Fragen

EPL 41 - Gesundheit

• Kapitel 4110 - Gesundheit
  • Titel 11111 - Was für Leistungen stecken dahinter?
    • Antwort: Im Kinder- und Jugenddiest gibt es 12 Therapeut*innen, die Kinder während der regulären Schulzeit therapieren (da diese nach dem Ende des Schultages nicht mehr aufnahmefähig wären)
  • Titel 42821 - Gab es in dem Jahr weniger Auszubildende?
    • Antwort: Ja, sind weniger geworden. Es gab genügend Bewerber, aber nicht genügend qualifizierte Bewerber und auch Fälle, dass die Ausbildung nicht angetreten oder auch abgebrochen wurde.
  • Titel 52610 - Was für Gutachten wurden hier bezahlt?
    • Antwort: Sind Gutachten für die Jugendarbeitsschutzuntersuchung
• Kapitel 4181 - Überregionale Gesundheitsaufgaben
  • keine Fragen

6. laufenden Eingaben

• nicht öffentlich

7. neue Eingaben

• nicht öffentlich

8. Tagesordnung für die nächste Sitzung

• keine Rechnungsprüfung
• Bericht des Bezirksamtes mit BzBm Komoß
• Eingabe 30/VII
• neue Eingaben

9. Sonstiges

• die Ausschussmitglieder werden gebeten alte Eingaben durchzugehen und zu schauen, bei welchen der Ausschuss ggf. den Umsetzungsstand erfragen kann
• Beschwerdemanagement - Bereich Soziales
  • lange Bearbeitungszeiten resultieren z.T. daraus, dass vor-Ort-Termine nicht ausfallen, da die Beschwerdeführer nicht anwensend sind
  • bei der Schimmelproblematik gibt es einen Austausch mit den Wohnungsbaugenossenschaften hier Abhilfe zu schaffen; Problematik ist in anderen Bezirken aber wohl schlimmer