BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-15b

Datum: 15. April 2014, 18:00 Uhr Ort: Beratungsraum 2017, Altes Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• TOP 5 wird vertagt (s.u.)

Protokollkontrolle

• letztes Protokoll bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• BzStR Pohle fasst TOP 3, TOP 3.1 und TOP 3.2 zusammen
• Einwohnerversammlung am 06.05.2014 zur IGA 2017
  • BzStR wird wahrscheinlich vor Ort sein, weitere BA-Mitglieder angefragt
• Interkulturelle Tage beginnen am 07.09.2014; Auftaktveranstaltung fällt mit Veranstaltung "Schöner Leben ohne Nazis" auf dem Alice-Salomon-Platz zusammen
  • 30.04.2014 ist Frist, um Programm für die Interkulturellen Tage beizusteuern

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• keine Unregelmäßigkeiten; Mittel bis April sind ausgezahlt

Bericht der Integrationsbeauftragten

• Beauftragte ist entschuldigt

Bericht zur aktuellen Lage am Heim für Geflüchtete und Asylsuchende in der Carola-Neher-Straße / Maxie-Wander-Straße

• Heimleiterin Frau Wohlrabe ist anwesend und berichtet
  • täglich unangemeldete Besucher*innen (Presse, Politik, etc.)
  • 200 Bewohner*innen aus 19 Ländern; 61 Kinder davon 29 Schulkinder
  • haben heute Kita-Gutscheine erhalten --> meist werden Kinder ab 3 Jahren in die Kita gegeben
  • es gibt einige, die Aufenthaltsgestattung erhalten (1-2 Jahre)
  • Auszüge von Flüchtlingen aus Heim und in Wohnungen im Bezirk funktioniere in guter Kooperation mit Wohnungsgesellschaften
  • Nachbarschaftsdialog vom Heim aus organisiert, wo Entscheidungstragende über Probleme und Verbesserungen beraten (Heimleitung, Ämter, vereine)
  • eine Wohneinheit bis zu 6 Personen
  • Veranstaltungen, die durch Geflüchtete wahrgenommen werden
    • Sprachkurse an VHS oder ASH
    • für junge weniger gut ausgebildete Jugendliche ist es schwierig Anschluss zu fassen (hier seien vor allem die fehlenden Sprachkenntnisse die Barriere)
• BzStR Pohle ergänzt:
  • regelmäßige Kommunikation mit LaGeSo
  • bald seien die Umbaumaßnahmen am "Haus 1" abgeschlossen und auch diese Wohnungen können bezogen werden
  • sobald Umbauten abgeschlossen sind, soll der Kinderspielplatz auf dem Hof gebaut werden
• Nachfragen:
  • Zusammenarbeit zwischen Vereinen und ASH?
    • Babel e.V. - soziales Miteinander
    • Matilde e.V. - vor allem Arbeit mit / für Frauen
    • Kulturring e.V. -
  • Stimmung der Bewohner*innen
    • sei gut, erkunden ihren neuen Kiez, meistern den Alltag und die Behördengänge
    • es gibt viele Patenschaften von Anwohner*innen und Bewohner*innen
  • haben Sie Einblick in die Anerkennungsverfahren?
    • haben keinen direkten Einblick
  • Leistungen etc.
    • Wenn Aufenthaltstitel, dann Leistungen über JobCenter inkl. Integrationskurse und Wohnungssuche
  • Notunterkunft oder Wohnheim?
    • zur Zeit ist es Notunterkunft, ob es ein dauerhaftes Flüchtlingsheim bleibt, wird das LaGeSo entscheiden
    • Vertrag mit PeWoBe als Betreiberin ist bis Q1/2015 geschlossen --> vor Ende wird neu entschieden, ob dies fortgesetzt oder neu ausgeschrieben wird

Europäische Konvention des Kongresses der Gemeinden und Regionen

• Hr. Krug hat sich gekümmert, allerdings sind alle fachkundigen Mitarbeiter*innen in den parlamentarischen Ferien
• entfällt daher und wird auf eine andere Sitzung vertagt

Überwiesene Drucksachen

1368/VII Zentrale Regelungen zur Mittagsversorgung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien

• Information von Fr. Wohlrabe (Leiterin des Heims)
  • durch Härtefallregelung sei die Essensversorgung gewährleistet --> es werde über Senatsverwaltung bezahlt
    • zuvor war es über das bezirkliche Schul- und Sportamt bezahlt worden
    • außer Härtefallregelung kann auch das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT-Pass) genutzt werden --> nicht nur in Bezug auf Essensversorgung
• Bitte von Frau Pohle den Antrag zu vertagen, da aufgrund der Ferien aktuell keine genaue Aussage getroffen werden kann
  • Die Linke (Einreicherin) bejaht die Vertagung

1379/VII Werbung für eine Willkommenskultur im Bezirk Marzahn- Hellersdorf in den Bürgerämtern

• Fr. Schwarz stellt den Antrag vor
• BzStR würde dies so unterstützen und sich im Bezirksamt darum kümmern
• es sollte nichts kosten, da die Monitore ja zum Bezirk gehören
• die vorgeschlagene Folie wird in Teilen redaktionell bearbeitet; "schaffen" durch "leben" im ersten Absatz ergänzen
• Abstimmung JA 14- Nein 0- Enthaltung 1

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• 27.05. im Caritas Migrationszentrum
  • Frau Strelow-Jacob von der Polizeidirektion 6 wird sich mit dem Aufgabenschwerpunkt „Integration und Migration“ vorstellen
  • vertagter TOP 5 dieser Sitzung
• Sondersitzung mit Integrationsausschuss Lichtenberg am 25.06. klappt

Sonstiges

• diverse Flyer liegen aus