BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-15

Jugendhilfeausschuss

• Datum: 14.05.2014, 18:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• keine Änderungswünsche
  • es wird wie eingeladen verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 09.04.
  • keine Anmerkungen
  • das Protokoll ist bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

• entfällt

Aktuelles

• entfällt

Gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Schule und Sport - Anhörung zum Thema: Zusammenarbeit Schule und Jugendhilfe

Stand der Umsetzung Bonusprogramm für Schwerpunktschulen (Vorschlag BzStRin JugFamWeiKult und Frau Hübner)

• eine Vertreterin der Senatsverwaltung berichtet zur Umsetzungsstand Bonusschulen
• Bonusschulen neue Bezeichnung für ehem. Brennpunktschulen
  • Lernmittelbefreiung als Kriterium (vorher Anteil an Schüler*innen mit Migrationshintergrund)
• 22 Schulen in Marzahn-Hellersdorf (insgesamt 220)
  • 12 Grundschulen
  • 5 Sekundarschulen
  • 5 Förderzentren
• Kategorie A: 75% lernmittelbefreite Schüler*innen
  • höherer Strukturbonus (100.000 €)
  • 4 Schulen in Marzahn-Hellersdorf
• Kategorie B: 50% lernmittelbefreite Schüler*innen
  • 62.500 €
  • restliche 18 Schule in Marzahn-Hellersdorf
• Geld kann für Schulentwicklung ausgegeben werden
  • Projektförderung
  • Kooperationen
  • Sachmittel
  • Werkverträge
  • Verwaltung
  • kein Ersatz für Lehrkräfte
• die Zahlen zur Lernmittelbefreiung werden jährlich abgefragt
• das Projekt ist mehrjährig angelegt (6 Jahre)
• es gibt einen Erfolgsbonus
  • wird nach zwei Jahren anhand selbst gesetzter Kriterien evaluiert
• auch gibt es eine (zusätzliche) Förderung für Kooperationen (mit anderen lokalen Akteuren oder regionalübergreifend)
• das Geld soll für zusätzliche Aufgaben zu Regelaufgaben und nicht als Ersatz von Regelaufgaben eingesetzt werden
  • es soll verhindert werden, dass Regelaufgaben der Bezirke aus einem anderen Fördertopf beglichen werden
• Vertreter*innen von Kids&Co und dem GSJ stellen ihre Schnittstellenarbeit im Bezug auf die Bonusschulen vor
• es wurde die Verlängerung beantragt
  • die Verlängerung wurde mehrheitlich beschlossen

Bericht aus dem Bezirksamt

• am 17.05. Veranstaltung „Out of Grey“ ab 18 Uhr in der Alten Börse
• am 24.05. findet die 4. Lange Nacht der Familie statt
  • www.familiennacht.de
• 04.06. Kinder- und Jugendhilfetag
  • gemeinsame Exkursion als Sondersitzung des Jugendhilfeausschuss zur Messe Berlin

Bewerberinnen und Bewerber für die Stelle der/des Jugendamtsdirektion

• es gab 6 gleichwertige Bewerbungen
  • 3 Frauen, 3 Männer
• alle Bewerber*innen bekamen Einladungen zu strukturierten Auswahlverfahren
  • im Vorfeld haben Kandidat*innen ihre Bewerbung zurückgezogen
  • noch 3 Kandidat*innen haben am Auswahlverfahren teilgenommen
• der amtierende Jugendamtsleiter Herr Tille wurde im Auswahlverfahren ausgewählt
  • es gibt noch eine Widerspruchsfrist (4 Woche) für die zwei verbliebenen Kandidat*innen
    • diese wird noch abgewartet und danach wird die Einstellung vorgenommen
  • in der nächsten Sitzung wird sich Herr Tille offiziell im Ausschuss vorstellen

Stellungnahme zum Offenen Brief der Jugendamtsleiterinnen und Jugendamtsleiter vom Februar 2014 (Frau Stahl)

• wird auf die nächste (Sonder-)Sitzung vertagt und dann zusammen mit dem Thema HzE beraten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• entfällt

Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK

• entfällt

Zur DS 0890/VII - Bezirkliches Aktionsprogramm zur Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0415/IV) - Information zum Stand der Umsetzung durch Polis

• Herr Bryant berichtet zum bezirklichen Aktionsprogramm
• neuer Schwerpunkt der Forschung sind demokratiedistanzierte / -feindliche Menschen
  • sollen verstärkt in den Fokus der Analyse kommen
• es fand bisher eine Fokusveranstaltung zum Bereich Sport statt

Sonstiges

• entfällt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• nach Jahresplan sowie nach Drucksachenlage