BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-04-07

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Fraktionssitzung

  • Termin: 07.04.2014 ab 19:03 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: Herr Sufian Weise von der AWO

Formalia - 15 min

Gast von der AWO zur Projektvorstellung der AWO Berlin Spree-Wuhle e.V.

  • Wir haben Herrn Weise als Gast von der AWO zum Projektstart "Vorurteilsbewusste Bildung" in Marzahn-Hellersdorf, Ursprungsticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/726
  • Ursprung war "Berliner Aktionsplan zur Einbeziehung ausländischer Roma" des Berliner Senats mit Aufruf, Gefördert wird das Projekt von "Aktion Mensch"
  • in Berlin ca. 20.000 eingewanderte Roma, davon ca. 2.000 in Marzahn-Hellersdorf (primär Marzahn-Nordwest, hier meist aus Polen)
  • Roma werden in ihren Heimatländern häufig (von Teilhabe) ausgegrenzt, tlw. auch rassistisch bedroht
  • Projekt will für Roma Hoffnung auf eine bessere Lebensperspektive geben
    • soll gleichzeitig Vorurteile bei Nicht-Roma abbauen und Akzeptanz steigern
  • Zielgruppe sind in erster Linie Roma-Eltern mit Kindern im Grundschulalter
    • Sprachtraining für Eltern
    • Elterngespräche, Elternworkshops
    • Hausaufgabenhilfe
    • Aufbau Mutter-Kind-Gruppe
  • Teilnahmezahlen: in der Woche ca. 30 Teilnehmer*innen
    • tendenziell werden es mehr

ALARM ALARM

  • heute kein Alarm

Orga-Foo - 30 min

  • Volker bringt Schraube (M6? M8? M10?) für Drehstuhl mit

Beratung der Fraktionen zum Bürgerhaushalt

  • nächster Termin am 10.04. direkt nach dem Hauptausschuss
  • Marcel macht diesen kürzeren Termin, da er eh' im HA ist
    • kurze Absprache zum längeren Termin
      • Planung, dass alle vorbereitet sind die Anträge beim längeren Termin zu besprechen
      • ggf. Verteilung zusätzl. Anträge zur Beratung am 2. Termin
    • von Linke und SPD Rückmeldung -> bisher keine weiteren Rückmeldungen
    • muss noch etwas vorbereitet werden?
  • längerer Termin sollte 22./24.4. um 18:00/19:00 Uhr sein => Termin wird am 10.04. festgemacht
    • dort Entscheidung über die versch. Anträge zum BHH
      • ggf. gemeinsame Beschlussfassung
      • bei allen strittigen Anträgen dann Abstimmung im Hauptausschuss
  • abschließende Beratung der Anträge nach 2. Termin dann im Hauptausschuss im Mai (15.05.)
    • ganz wichtig: mit Dringlichkeit in die BVV beschließen, damit's im Mai noch 'drankommt
      • Beschluss muss vor der BVV kommen, und daher wird möglichst der Mai anvisiert
  • Einladung des Bezirksamtes zu einem Workshop mit allen Fraktionen, den Abteilungen des Bezirksamtes, den Stadtteilzentren und aktiven Bürger*innen aus den Stadtteilen
    • Eckdaten: 05.06. 09.00 bis 12.00 Uhr
    • Ticket folgt, Einladung folgt
    • Antrag der Linken trotzdem beschließen

Kranzniederlegung zum Tag der Befreiung am 8. Mai.

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/728
  • Geänderte Zeiten (noch nicht im Ticket erfasst):
    • 10.05. 13.00 Uhr Brodauer Straße
    • 10.05. 14.30 Uhr Parkfriedhof Marzahn
  • Wer geht hin?
    • Steven, evtl. Steffen
    • Steven recherchiert noch mal Blumenladen
    • Budgetfreigabe für 30,- je Strauß abgenickt

Anfrage an Jugendamt für Termin

  • Themen u.a. Rückblick auf die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen
  • neue Amtsleitung im Ausschuss anfragen
  • Amtsleitung wurde im AS noch nicht vorgestellt - passiert vielleicht übermorgen
    • je nach Besetzung daher evtl. verschieben

Verfahrenweise Ehrenrat / BVV

  • Ehrenrat macht Vorschläge zur Beschlussfassung wie die BVV dann mit den Ergebnissen umgeht
  • qualitative Einstufung über Zahlen&Fakten hinaus
    • ggfs. Selbst-Einstufung der Betroffenen

Serverumzug

  • Wir haben unseren Dienstleister nochmal gebeten, nach der Anleitung auf der Redmine-Projektseite unser Redmine umziehen und upgraden zu lassen
  • Leider können wir bis dahin unser bisheriges Redmine nicht nutzen - Letzte Info vom Dienstleister war, dass es am Montag (heute) nocheinmal versucht wird. Akut hat sich nichts geändert. Volker ist so langsam echt stinkig dass die da nichts machen.
  • Benötigen wir einen Notfallplan zur Überbrückung (auch für den Fall, dass Dinge beim Umzug schief laufen)?
    • Michas Arbeit wird derzeit aufgrund des fehlenden Redmines stark eingeschränkt
  • Volker schreibt Mahnschreiben

Termine

  • gemeinsame Sitzung der Ausschüsse zu Freibadthematik (AS für Schule und Sport, AS für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung, AS für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 und AS für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren)
    • am 23.04., 18.00 Uhr
    • Sitzung zur gemeinsamen Beratung
      • zusätzlich wird die Drucksache dann noch in einer Sitzung der Ausschüsse beraten und ggf. ein Beschluss gefasst (so zumindest die Verfahrensweise in Schule und Sport)
    • Volker zur Machbarkeitsstudie
      • Berechnungsgrundlagen (Besucherzahlen) sind erfunden - oder kommen woher?
      • Einwohnerzahl x 2 = Besucher pro Jahr - statt Hochrechnung von Vergleichszahlen (z.B. Schwapp in Fürstenwalde)
      • Tickets 9,- bei Zielgruppe "Materialistisch orientierte" Unterschicht, ah ja, wegen Statussymbole...
    • zeitgleich findet eine Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden statt
  • gemeinsame Sitzung Schule und Sport mit dem Jugendhilfeausschuss
    • am 14.05.
    • Thema: (wie) bessere Zusammenarbeit Jugendbereich-Schulbereich
    • möchte jemand mitkommen und Steffen in einem der Ausschüsse vertreten?
      • Steven vertritt
  • Kultur und Weiterbildung
    • die Ausschusssitzung im Juni wird vom 4.6. auf den 19.6. verschoben
    • Personalüberschneidung: JHA macht Ausflug im Rahmen des Kinder...tages
  • Wirtschaft, Jobcenter, ökolog. Stadtentwicklung:
    • Bebauungsplan für neues Gewerbe gegenüber Alter Kirche (Drucksache - 1405/VII http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5709&options=4 ) geht vom alten/umstrittenen Verkehrskonzept aus (Straße an der Schule wird Hauptstraße, Hönower wird reduziert)
    • akut haben SenV wie auch BA sämtliche Planungen zum Verkehr da eingestellt - wie soll dann die Anbindung der Gewerbe stattfinden?
    • Marcel fragt da morgen mal nach
  • Gemeinsame Sitzung mit der Piratenfraktion aus Lichtenberg
  • wir haben ein paar Themenvorschläge ins Sitzungspad gepackt
    • Micha klärt ein paar Formalia und Sitzungsleitung

https://fdp-mahe.piratenpad.de/fraktion

Poster und Postkarten der Fraktion

  • wir machen keine Poster
  • Diskussion über Postkarten - Probedruck von Steffen
  • Steffen macht noch einen weiteren Vorschlag

Pause - 15 min

  • 1337-Pausen-Spezial
  • ab/seit 21:44h geht's weiter

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit - 90 min

Antragsvorbereitung

Themenfahrplan sagt Fahrradwege ausbauen!

  • FahrRat - war schon mal Thema im AS Vekehr, aus der Vergangehnheit anscheinen eher schwierige Zusammenarbeit mit ADFC
  • Fahrradwege ist demnächst Thema im AS
  • muss Volker noch was machen - noch zur Mai-BVV (incl. Inszenierung)
  • Nicht-Radweg-Radwege Oberfeldstraße

ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Anfragenvorbereitung

Anfrage zur Beteiligung der Bezirke am Vergabebericht 2014

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/829
  • Das Bündnis hat leider nur eine unzureichende Antwort aus dem Bezirksamt erhalten (siehe Mail von Micha vom 25.03.) und bittet uns nun dahingehend eine Kleine Anfrage zu stellen
    • Marcel kümmert sich drum und Micha antwortet dem Bündnis bei Einreichung der Anfrage

Berichte - 20 min

Openantrag: Baumaßnahmen im Landschaftsgebiet KienbergWuhleteich unterbinden

“IGA vor Ort” - Vorstellung des Seilbahnbetreibers

Akteneinsicht IGA

  • Volker berichtet:
  • Akteneinsicht bei BzStR Gräff waren: Tanger (Piraten), Kern (Grüne), Schwinge (Linke), Martin (CDU)
  • Inhalte kennen wir schon alle.
  • der letzte Zusatzvertrag soll der BVV zur Kenntnis gegegeben, ggfs. auch veröffentlicht werden

Kultur und Weiterbildung #1: Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen – 1362/VII

  • Steffen berichtet:
  • die Drucksache wurde beraten
    • Alex Wedding wird gestrichen
  • zur nächsten Sitzung sollen Vertreter*innen der Stiftung Gedenkorte und des Heimatvereines eingeladen werden
    • auch weitere Frauen mit lokalem Bezug könnten noch aufgenommen bzw. geprüft werden
      • um Vorschläge zur Benennung wird noch gebeten
    • auch der zuständige Stadtrat soll eingeladen werden
  • die Drucksache wurde zur weiteren Beratung vertagt

Kultur und Weiterbildung #2: Auswahl der Entwürfe des Victor-Klemperer-Kolleg für eine bezirkseigene Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt"

  • Steffen berichtet:
  • Umsetzung des Beschlusses DS Nr. 0563/VII - Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf
    • in der Drucksache wurde die Erarbeitung einer Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt" angeregt
  • dem Ausschuss liegen 10 Entwürfe von Kollegiat*innen des Victor-Klemperer-Kollegs vor
    • Zur Beratung in den Fraktionen wurde den Fraktionen eine Mappe mit den Entwürfen übergeben
      • der Ausschuss soll im Mai eine Entscheidung zum Verfahren der Auswahl treffen
  • „Vielfalt“ als Kriterium
  • die 10 Vorschläge sind eine Auswahl von insgesamt 46 Vorschlägen
  • es handelt sich um Entwürfe für eine hochformatige Flagge
  • ein mögliches Verfahren zur Entscheidungsfindung ist, dass der Kulturausschuss eine Vorauswahl mit 3 Entwürfen trifft und dann der BVV zur Abstimmung stellt
  • das Thema wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen
  • Steffen zeigt Vorschläge

Europa-AG (27.03.2014)

  • Kids & Co stellt Antrag für LAP-Mittel
    • in Kooperation mit anderen Akteuren
  • Idee: Talkrunde
    • Unterschiede in der programmatischen Ausrichtung der Parteien in der EU-Politik herausstellen
    • aber auch Gemeinsamkeiten in der EU-Politik und wie Marzahn-Hellersdorf von der EU profitiert
      • Kandidaten*innen der Parteien?
      • Wenn klar ist wer moderiert, dann soll es eine Vorbesprechung geben. (vermutlich jemand von SPI)
  • Parteienstände
    • mit jeweiligem Wahlmaterial zur EU-Wahl
    • sowie übergreifendes EU-Material
  • es sollen auch wieder die MSOs teilnehmen
  • kulinarisches Angebot, etc.
  • nächste Beratung: 9. April 2014, 8.30 Uhr
  • Steffen geht da hin

AS Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen

  • Steven berichtete
  • Frauensporthalle soll im Herbst eröffnen - aber Vergabe zum Betrieb ist undurchsichtig
  • Mittel dazu sollen aus dem restlichen Haushalt für Frauenprojekte kommen (ca. 12.000 €)
    • Antrag im Ausschuss dazu, diese restlichen Mittel für wurde

.... Steven muss noch ergänzen Ende der Sitzung: 22:38 Uhr

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