BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-03-24

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Fraktionssitzung

  • Termin: 24.03.2014 ab 19:40 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, (kein Micha heute)
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Aufruf der Senatskanzlei zur Unterstützung "Berlin wählt Europa" (liegt aufgrund der Redminegeschichte im nur Posteingangskorb)
    • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): =
  • Offene Tickets im Redmine
    • Status Redmine-Umzug? auf http://redmine-neu.piraten-mahe.de/ ist nur ein generisches, leeres Redmine
      • nach Auftragsvergabe am Freitagnachmittag noch nichts neues vom Dienstleister (siehe unten)

ALARM ALARM

  • entfällt mangels Alarmen

Orga-Foo - 30 min

Termine

  • Politikergespräch vor den Europawahlen 2014 - Veranstaltung des Ökumenischen Forums Marzahn
  • 3. Radverkehrskonferenz Marzahn-Hellersdorf bzgl. der IGA 2017

Fraktionsitzungen im April

  • (keine BVV-Sitzung im April, Ostermontag)
  • Fraktionssitzungen finden statt am: 07.04. + 28.04.
    • denn BVV-Sitzungsvorbereitung (planmäßig am 21.04.) entfällt ja mangels BVV-Sitzung
  • @Micha: bitte im Kalender ein- bzw. austragen

Fraktionssitzungen in der Sommerpause

  • Sommerpause: ab 26.06. nach der BVV
  • Ende Sommerpause: 26.8. (AS Gleichstellung), BVV 04.09. (+ regulär 25.09.)
  • Termine:
    • 21.7.
    • 11.8.
    • 25.8. BVV Vorbereitung

Vorbereitung auf unsere Gäste in der nächsten Fraktionssitzung

  • Wir haben Gäste von der AWO zur Projektvorstellung der AWO Berlin Spree-Wuhle e.V. (http://redmine.piraten-mahe.de/issues/726)
  • Auslöser war Projekt zur Unterstüztzung von Migranten (Schwerpunkt Roma)
  • Haben wir schon Fragen die wir loswerden wollen? (Micha würde dann zusammen mit einer Erinnerung an den Termin zuschicken)
    • bisher keine Fragen

Serverumzug

  • aktuelles Redmine ist nun auch installiert, Micha hat noch keinen Adminzugang (hat er, wenn der Dump eingespielt ist - Volker könnte vmtl. Adminzugang für ihn erhacken)
  • Wir haben einen Datenbankdump vom bisherigen Redmine und unser Dienstleister hat am vergangenen Freitag von Micha den Auftrag erhalten
    • bisher noch nichts neues und wir sollten die Änderungen im Redmine nur auf das allernötigste beschränken

Drucker im Fraktionsbüro

  • Reiner Farblaser anstelle eines Multifunktionsgerätes?
    • Wir könnten unseren HP Officejet weiter zum Scannen, s/w Kopieren und Faxen nutzen und unseren vom Amt gestellten s/w Laser zurück geben
    • wir BRAUCHEN kein MuFuG - ist aber auch kein Ausschlusskriterium
    • Volker bringt mal Isopropanol mit und versucht dann den Druckkopf zu entprompfen

Anzeige in der Hellersdorfer

  • Steffen hat was schönes gebastelt
  • fertige Anzeige ging heute Morgen an die Redaktion
  • von dem neuen Design auch Poster und Postkarten drucken?
    • Poster: Anwendungsfall noch unklar
    • Postkarten: müssen zeitlos(er) sein - ist bereits berücksichtigt, da kein Spruch
    • wir lassen das nochmal bis zu nächsten Sitzung sacken

Termine

  • Gemeinsame Sitzung mit der Fraktion aus Lichtenberg
    • Dudle zur Terminfindung: https://dudle.inf.tu-dresden.de/Gemeinsame_Fraktionssitzung/
    • gemeinsamer Termin (lt Dudle): 28.04., können wir so bestätigen (@Micha)
    • unter Vorbehalt, dass wir den Raum 001 hier im Rathaus bekommen: bei uns
    • sonst: Lichtenberg ist ein wenig größer als bei uns - also dort?

Pause - 15 min

  • von 20:25 Uhr bis 20:38 Uhr

BVV-Vorbereitung und thematische Arbeit - 90 min

BVV Vorbereitungstabelle: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtUEU5JmJW7MdEZzLXY0RTBKQnBWNXVSbVBGbVdndXc#gid=0

Antragsvorbereitung

Openantrag: Worterteilung an Nicht-Mitglieder der BVV in einer BVV-Sitzung

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/845
  • Marcel hat das Thema mal im GO-Ausschuss angesprochen
  • kam im GO-Ausschuss nicht gut an, da es bereits Möglichkeiten für bestimmte Gruppen gibt, vor der BVV vorstellig zu werden
    • eine Redemöglichkeit gibt es bereits in den Ausschüsen der BVV

Anfragenvorbereitung

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)

Openantrag: Bei Aufstockung von Alg1 mit Alg2 Auszahlung der Grundsicherung in voller anerkannter Bedarfshöhe möglich

Openantrag: Angeblicher Leistungsbetrug bei Bezug von Alg2

Openantrag: Kommunale Soziale Wohnraumhilfe und SGB-II-Sanktionen

Openantrag: Berechnung der Aufstockenen ALG2 Leistungen verändern

Openantrag: Kommunale Aspekte der Einführung der e-Akte beim örtlichen SGB-II-Grundsicherungsträgern

Berichte - 20 min

Vorstellung des "Konzeptes für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd" durch den Bürgerverein Mahlsdorf-Süd e.V.

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/836
  • Marcel war vor Ort
    • Geld fehlt, nur noch 2 Grundstücke frei, die aber Freihalteflächen für Kitas sind
    • beispielsweise kombinierte Nutzung mit Kita?
    • war für Investitionsplan 2018/2019 in der letzten BVV beschlossen

Dialogtisch im Rahmen der "Internationalen Wochen gegen Rassismus"

Sitzung Quartiersrat Marzahn-Nord (20.03.2014)

  • Steffen war vor Ort (nur zu Protokoll, nicht live behandelt)
  • Ablauf der Sitzung:
    • Protokollkontrolle
    • Aktuelles
    • zwei Anträge
      • Einrichtung eines neuen TOP 2 „Bürger*innenfragestunde / Offnes Ohr“
      • Klausur zu den neuen Richtlinien
        • dazu werden wir vermutlich auch noch einmal eingeladen, da das Thema nur begrenzt Bestandteil der Sitzung war
    • Workshop
      • Vorstellung und Besprechung der verschiedenen Themenbereiche zur Mittelvergabe
      • 104.000 € aufgeteilt auf versch. Bereiche im Quartier
      • z.B. pädagogische Angebote, Sozialraumaufwertung, Spielangebote, etc.

Öffentlichkeitsarbeit

Blogpost zur BVV

  • Blogpost zur BVV (Achtung noch keine Rechtschreibkontrolle erfolgt - geht noch immer nicht auf dem Lenovo)
  • Statements
    • neben der PM zur Resolution, wollt ihr ein oder zwei Statements noch zu einem Antrag abegeben, kann ja auch zu einem Antrag der anderen Fraktionen sein
    • bitte mal 'drüberschauen

PM GirlsDay

Flyer

  • es gibt jetzt zwei Entwürfe einmal mit verschiedenen Schriftgrößen und einmal in einer Schriftgröße
  • Beschluss sieht folgendes vor: "Die Fraktion beschließt, 1.000 Flyer (135g matt) bei 'Wir machen Druck' zu einem Preis von bis zu 60,00 € zu bestellen." (Frasi vom 10.03.2014)
    • Bestellung sobald einer der Entwürfe angenommen wurde --> wir nehmen Variante 2, mit der einheitlichen Schriftgröße

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende: 22:55 Uhr

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