BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-03-18

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  • Datum: 18.03.2014, 17:30 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • die Drucksache 1310/VII soll vertagt werden
    • es gibt keinen Widerspruch
  • es wird entsprechend verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 18.02.2014
    • keine Anmerkungen
  • das Protokoll ist bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Stadtrat Richter vertritt Stadtrat Gräff
    • Spielplatz- und Kitasanierungsprogramm
      • 740.000 € bekommt der Bezirk von 10 Mio. € für Berlin
      • in 2014 sollen aus der Hälfte Spielplätze saniert werden
      • in 2015 wird die zweite Hälfte für Kita genutzt

Internationale Gartenausstellung 2017

  • Herr Schmidt berichtet zum aktuellen Stand
    • er nimmt Bezug auf die letzte Dialogveranstaltung im Freizeit Forum
    • Dialog Seilbahn -> erster Auftakttermin zum Planfeststellungsverfahren
      • Vorzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
    • Wuhletalbrücke: Gewässerausbau wird verzichtet
      • Erhöhung der Biodiversität soll erhalten und verbessert werden
    • Süden: Betonkante soll abgebaut werden, somit höhere BD
    • IGAcampus da wo er geplant war rausgenommen
      • jetzt am Fuß des Kienberges
    • Naturlehrpfad nach derzeitigem Stand komplett rausgenommen
    • Steg wird voraussichtlich auch rausgenommen, da er durch schützenswerte Biotope führt
    • zur weiteren Entwicklung wird es einen Workshop geben
    • Wasserterrasse Wuhleteich + festes Gebäude wird auch erst mal rausgenommen
      • evtl. kann es ein temporäres Gebäude für Bildungscampus geben
    • Kienberg: Saumbiotope sollen gefestigt werden
      • TU Berlin und Dresden machen Workshop dazu
    • Planung soll ende Frühjahr abgeschlossen sein
    • als Partizipatorische Projekte gibt es integrative Kunst mit Bevölkerung
    • im August ist Umzug der IGA-Verwaltung in die Markthalle Marzahn „Offenes Haus“
  • Es folgen Fragen:
    • Zur Einzäunung: Während der Bauphase Wege zum Wandern etc: gesamte Fläche wird gleichzeitig innerhalb von 2 Jahren bebaut
      • Baulogistikkonzept soll erstellt werden: Baustellenabsicherung + Baustellenplan (Juli/ August 2014) >>Wegekonzept muss erstellt werden
    • Was heißt „vor Vandalismus schützen“?: Kienbergkuppe soll ins Nachnutzungskonzept integriert werden
      • Brücke auf den Kienberg ist behindertengerecht und führt in die GDW
    • Umweltbildung: wie ist der Stand/ Einbeziehung/ räumliche Einbindung/ Projekte?
      • über IGAcampus – sollte am Wuhleteich sein, jetzt doch nur temporäres Gebäude bzw. am Fuße des Kienberges oder an gänzlich anderer Stelle

Überwiesene Drucksachen

Landschaftsschutzgebiet Kaulsdorfer Seen – 1006/VII

Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk – 1310/VII

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Arbeitsplan sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • keine Anmerkungen

Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf (Beratung zur DS gemeinsam mit dem Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung)

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5470&options=4
  • Einreicher*innen: Bernadette Kern (Grüne), Bjoern Tielebein (Linke)
  • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Umstellung der Grünflächenpflege auf naturnahe Grünpflege zu erarbeiten. Dieses Konzept soll die Erhöhung des ökologischen Wertes der Grünflächen und ihren Nutzen für Erholung der Bevölkerung beachten. Es soll schrittweise auf alle Grün- und Freiflächen (ausgenommen Gartendenkmäler) und auf das Straßenbegleitgrün ausgeweitet werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob das Konzept mit Drittmitteln finanziert werden kann. Das Konzept sollte bis März 2014 erstellt werden. Das Projekt sollte durch Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerinformationen begleitet werden, um die Bürgerinnen und Bürger für die Maßnahmen und ihren Nutzen zu sensibilisieren.“
  • Mitschrift der Thematikvorstellung von Marcel (siehe Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung):
    • Vorstellung des Pflege- und Entwicklungsplans Marzahn-Hellersdorf
    • Differenzierung in 23 Pflegekategorien (bin hin zu Rosenbeeten, Brunnenanlagen, etc.)
    • Grünpflege des Bezirks wurde auf Grund dieser Kategorien geplant
    • es gibt verschiedene Typen der Gestaltung
      • schöne Stadt
      • produktive Landschaft (Bewirtschaftung mit Rindern, Schafen, etc.) --> soll künftig sehr stark wachsen (auf bis zu 16% der verfügbaren Flächen)
      • urbane Natur
    • viele schöne Bilder aus dem Bezirk :3
  • Plan ist entstanden aus de Erkenntnis heraus, dass die personellen und finanziellen Mittel des Bezirks nicht für alle Grünflächen ausreichen
    • daher Diversifizierung der Grünflächen mit unterschiedlicher Nutzung und Pflege
  • die Präsentation und die Karten zum Entwicklungsplan werden den Ausschüssen zur Verfügung gestellt
  • Vorschlag der Linken den Antrag zu vertagen und ggf. Änderungen daran vorzunehmen
    • (die Forderung des Antrags ist eigentlich schon erfüllt, es gibt bereits ein Konzept)
  • Antrag wird erneut vertagt auf die nächste Sitzung