BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-02-19 siedverklapl

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Mi, 19.02.2014, 18:00, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• Schulentwicklungsplan vorziehen da BzBM weitere Termine hat
• Linke reichen Vorschlag zum

vorgezogen: Auswirkungen des Schulentwicklungsplans 2013 - 2017 im Siedlungsgebiet

BzBM Komoß:

• Planung basiert Demographiebericht des Landesschulamtes, auf S.14+15
• Zahlen stimmen nicht, Senat hat sich auf "mittlere" Prognose verständigt: MaHe hae bis 2030 um 10.000 Personen, ist schon 2011-2013 überschritten worden.
• Zuzug ist komplett unterschätzt worden

Prof.Ahrens:

• da steht kein Wort zur Lehrersituation
• sind Kapazitäten zur Bauumsetzung (Personal im BA) vorhanden

Antwort BzBM Komoß:

• Lehrerversorgung ist Sache des Landes - Problem existiert (nur ca. 50% des Bedarfs gedeckt)
• im BA-Bereich Genehmigungen ausreichend
• im BA-Bereich Hochbau, Projektbetreuung katastrophal unterbesetzt
• Katastrophe2: jede einzelne investive Planung muss durchs AGH - keine Ahnung, wie das jeweils dauert

Schulentwicklungsplan 2013 - 2017 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0635/IV) - DRS-1279/VII

BzBM Komoß:

• ab S.103 da Siedlungsgebiete
• Johann-Strauß-Grundschule: musische Prägung, hochgefragt, letztens saniert incl. Turnhalle, Neubau Schulergänzungsbau (+10 Klassen) in Endphase
• Biesdorf am Fuchsberg, mobile Unterrichtsräume, gerade Aufstockung der Bausumme auf 17 Mio, jetzt ca. 2 Jahre Planung, dann Bau Köpenicker Ecke Habichtshorst incl. neuer Halle - wird nicht als BA gebaut, sondern in Amtshilfe des Senats (da finanziell groß genug)
• Schiller-Grundschule: im Kern in den 90ern saniert, Aula+Dach läuft noch, S.114 Sportanlage (alte Tischlerei, Straße an der Schule) für 31Mio aus Landeshaushalt, daher ebenso in Amtshilfe
• Grundschule Mahlsdorf, es gibt eine neue Sporthalle, nächstes Jahr wird die gebaut
• Achat-Grundschule, Altbau so weit in Ordnung, hier auch Sanierung Sporthalle in Vorbereitung (bisher Unterricht in der Halle der Elsenschule)
• Kiekemal-Grundschule, Neubau ohne Sanierungsbedarf, zu beliebt und daher überbelegt, keine Erweiterungsmöglichkeiten
• Ulmengrundschule: Altbau, Halle wegen Dachschäden geschlossen, wird dieses Jahr repariert (ggfs. dann auch wieder Kita möglich)
• Otto-Nagel-Gymnasium: stark nachgefragt u.a. wegen Schnelläuferklassen, baulich fast alles kaputt (>4.5Mio) - viele ins Melanchthon-Gymnasium ausgelagert, ab 2016 mit neuem Ergänzungsbau

Dr.Niemann / Antwort BzBM Komoß:

• wie sieht die Auslastung Gymnasien aus - auch mittelfristig reichen 5 Gymnasien aus - wenn man den Neubau der integrierten Oberschule (Schillerschule?) einrechnet
• ca. 700 Gymnasiasten gehen in Nachbarbezirke
• es sind noch ca. 15 freie Vorhalteflächen für Schulen vorhanden, sollte reichen...

Gast H.Ratsch:

• Wie sind Schulgärten (Gartenarbeitsschule) geplant - und sind evtl. Lehr- und Lernküchen geplant?

BzBM Komoß:

• Es gab viele Schulgärten, leider dort viel verlorengegangen.
• Hat alle Schulen angeschrieben, ob es Interesse an Gartenarbeitsschule gibt - keine einzige Antwort.
• Es gibt mehrere Küchen, beispielsweise war er letzte Woche in der Ernst-Häckel-Schule
• BzStR Gräff: Schulgärten-Angebote von vielen freien Trägern
• F.Kern: Schulgärten sind in den 90ern aus den Rahmenplänen gestrichen worden

BzBM Komoß auf Frage von Prof.Ahrens

• in Ulmenschule fällt Sport aus wegen der langen Fahrzeiten (2 statt 3 Stunden pro Woche)
• andere Schulen sind nah genug 'dran, so dass das funktioniert und keiner ausfällt
• Schwimmen ist Aufgabe des Landes Berlin - sowohl Unterricht als auch Räumlichkeiten, findet nur in der 3. Klasse statt
• 2 Bäderbetriebe-Schwimmhallen, 1 im FFM

Protokollkontrolle

ok

Bericht des Bezirksamtes

BzStR Gräff

• Verweis auf UmNatLA21
• Glascontainer - wird in BVV noch einmal ausführlich(st) behandelt
  • Vertrag ist 2012 bereits zwischen DSD und Senat unterschrieben
  • Berliner Modell ist Auslaufmodell
  • daher Sondernutzungserlaubnisse erteilt, da sonst keine Entsorgungspunkte vorhanden
• Verweies auf PM
  • Grün Berlin macht die Bewirtschaftung (Grünflächen- und Wegepflege, etc.)
  • explizit dass bauliche Maßnahmen und Zugangsbeschränkungen vorher mit BA vereinbart werden müssen
  • Wuhletal, Wuhlewanderweg, Kienberg etc. bleiben auch nach IGA frei zugänglich
• Gräff denkt über explizite vertragliche Vereinbarung nach
• Vertrag (Nachtrag zu Velrtrag aus 90ern) läuft 20 Jahre (wg. steuerlichen Gesichtspunkten, ist mit Finanzamt abgesprochen
• Gefahr, dass Bezirk bei der IGA der Umsatzsteuerpflicht unterliegt (Grlände gehört Bezirk, Grün Berlin ist ja nur Treuhänder), was ein GAU wäre
• Senat könnte Verfahren an sich ziehen - aber nicht Flächen, da die dem Bezirk gehören

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• nicht durchgeführt

Vertagte Drucksachen

=== Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/IV) - DRS-0416/VII-1 ===

• vertagt

Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf - DRS-1168/VII

• am 18.3. gemeinsame Sitzung mit UmNatLA21, zusammen mit Herrn Schütze
• Überlapp mit UmNat: UmNat startet, dann beide, dann endet UmNatLA21 und SiedVerkLaPl geht weiter

Überwiesene Drucksachen

Ortsbild Mahlsdorf - DRS-0879/VII

BzStR Gräff auf Fragen von Rohloff:

• Gestaltungssatzung der SenStadtentwicklung ist fertig
• OT-Satzung wird zeitnah dem BA zur Beschlussfassung vorgelegt
• AS Lidl hat in Stadtentwicklung vorgestellt
• Baugenehmigung musste aus rechtlichen Gründen erteilt werden
• Bau ist genehmigt, aber Gehwegüberfahrt Hönower Straße ist weder beantragt noch genehmigt
• Lidl will nicht vor 2015 bauen
• 2 Nachbarn haben anscheinend Regress beantragt

zur Kenntnis genommen

Fußgängerüberweg in der Cecilienstraße/Höhe Wuhlewanderweg - DRS-1255/VII

• einstimmig angenommen

Nachtragstagesordnung

Benennung eines öffentlichen Weges oder einer Straße nach dem neuen Partnerbezirk Hoang Mai in Hanoi - DRS-1266/VII

• keine Straßenumbenennung, sondern nur für Neustraßen
• da, wo es sinnvoll in den Bereich passt (Biesdorf)
• "Hoang Mai" = "roter Mai"

Antrag Akteneinsicht Nutzungsverträge IGA

• nach Angebot von BzStR Gräff, vom BA aus Einsicht in die Unterlagen anzubieten: Antrag zurückgezogen

Tagesordnung für die nächste Sitzung =

• gemeinsame Sitzung mit AS UmNatLA21
• im April: Masterplan GdW

Sonstiges

• Mail Taktverlängerung Buslinie
• kommender Sonnabend: 15.Naturschutztag 10:00 Lindenstraße 85
• 13.3. Vorstellung Seilbahnbetreiber
• 15.3. Lamndschaftstag Barnimer Feld ab 9:00 OTZ Ahrensfelde

KGA Biesenhorst

• war schon mal Thema: Vorkaufsrecht der Pächter
• vertagt auf nächste, wo BzStR Richter da ist

Ende: 20:01