BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-01-28

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Sitzung Integrationsausschuss

  • Datum: Dienstag, 28.01.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • TOP 4.1 0366/VII wird vertagt, weil Dr. Bryant von dem Termin keine Kenntnis gehabt habe

Protokollkontrolle

  • ohne Änderung bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • Interessensbekundung für Migrationsarbeit ist erfreulich gelaufen und folgende Träger erhalten folgenden Zuwendungen in 2014 (insg. 120.000 € / 2014)
    • Vision e.V. 35.000, Babel e.V. 35.00 Reistrommel e.V. 14.600, Mamis en movimento e.V. 40.400 €
    • 15.000 Euro übrig --> mit Absicht übrig gelassen --> für Projekte, welchen den Zuwendungscharakter erfüllen
      • es gelten hier die gleichen Kriterien wie in der ursprünglichen Interessensbekundung
  • Polis* hat eine Vertragsverlängerung um ein weiteres Jahr erhalten

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • keine Angaben, weil Jahresbeginn

Bericht der Integrationsbeauftragten

  • AG1 des Integrationsbeirat plant Aktionen zu Internationalen Wochen / Berliner Tage gegen Rassismus
    • Ausstellung "Berliner Tatorte" ist auch in diesem Zeitraum geplant; dafür kommen 600€ aus dem Budget der Integrationsbeauftragten
    • dazu sollen viele Partner*innen aus dem BEzirk geworben werden
    • 10.000 € stehen dafür zur Verfügung
  • 26.04.2014 interkulturelles Volleyballturnier
  • Planung für interkulturelle Wochen läuft
  • Bitte des Integrationsbeirats, eine gemeinsame Sitzung mit diesem Ausschuss zu haben ** soll möglichst gut geplant und größer sein. als beim letzten Mal
    • Termin 01.10.2014 wird aktuell angestrebt
  • Bitte von Ausschussmitglied, dass die Termine auch in schriftlicher Form vorgelegt werden
    • wird so dem Protokoll beigefügt
    • das Bezirksamt wird gebeten, die Informationen über relevante Veranstaltungen auch an die Ausschussmitglieder weitergeleitet werden
  • Frage, wie mit den 30.000 Euro für Flüchtlingsarbeit in diesem Jahr umgegangen wird
    • Fr. Marburg sagt, dass dies dem Migrationssozialdienst als koordinierende Stelle für die Arbeit rund um das Wohnheim in der Carola-Neher-Straße zukommt
    • genaue Angaben kann sie aber nicht machen, weil es in den Bereich der BzStr Pohle gehört

Überwiesene Drucksachen

0366/VII - Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf

  • vertagt

Jahresplanung 2014

  • es werden diverse Vorschläge für Themen und Einladungen von Vereinen vorgebracht
  • Vorschlag, einen gemeinsamen Termin (zur Not auch Sondersitzung) mit dem Integrationsausschuss von Lichtenberg abzuhalten
  • Februar: Mamis en Movimento e.V.
  • April: Sitzung mit lichtenberger Integrationsausschuss
  • Oktober: gemeinsame Sitzung mit Integrationsbeirat zum Thema "Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse"
  • ...
  • Liste wird noch einmal aufgearbeitet und dann an alle geschickt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Dr. Bryant (Polis*) wird zur DRS 0366/VII eingeladen
  • bei Mamis en Movimento e.V.

Sonstiges

  • es muss ein neue*r ordentliche*r Vertreter*in für den Integrationsausschuss im Bezirksschulbeirat gewählt werden
    • Hr. Kurz war es bisher und Fr. Hayduk als Vertreterin; Hr. Kurz hat sein Amt dort niedergelegt
    • es wird sich innerhalb der Fraktionen verständigt, eine Neuwahl von ordentliche*r Vertretung und Stellvertretung durchzuführen
  • "Spazierblick" von Alice-Salomon-Hochschule und Quartiersmanagement geht am 29.01.2014 um 15:00 Uhr vom Wohnheim (Carola-Neher-Str.) zu Babel e.V.
    • dabei werden auch Geflüchtete mitlaufen können und ins Gespräch kommen