BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-18
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ausschuss für Schule und Sport
- 1.1 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.2 Protokollkontrolle
- 1.3 Bericht des Bezirksamtes
- 1.4 Projekt School Turnaround
- 1.5 Vertagte Drucksachen
- 1.5.1 Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen! - 0781/VII
- 1.5.2 Umsetzung Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0448/IV) – 0999/VII
- 1.5.3 Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium – 1159/VII
- 1.5.4 Geregelten Schulbetrieb für das Otto-Nagel-Gymnasium schneller wiederherstellen – 1187/VII
- 1.5.5 Zwischenbericht Kinderforscherzentrum HELLEUM (BA-Vorlage Nr. 0541/IV) – 1012/VII
- 1.5.6 Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) – 1103/VII
- 1.6 Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 21.11.2013
- 1.7 Tagesordnung für die nächste Sitzung
- 1.8 Sonstiges
Ausschuss für Schule und Sport
- Datum: 18.12.2013, 18:00 Uhr
- Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Abstimmung über die Tagesordnung
- es wird wie eingeladen verfahren
Protokollkontrolle
- Protokoll vom 14.11.2013
- keine Anmerkungen
- das Protokoll wird bestätigt
Bericht des Bezirksamtes
- Schulentwicklungsplanung
- jetzt fertig gestellt
- am 07.01.2014 soll der Schulentwicklungsplan im Bezirksamt beschlossen werden
- umfasst den Zeitraum 2013 bis 2017
- Hauptaugenmerk auf die weiterhin steigenden Zahlen an Schüler*innen
- Wie können die entsprechen Platzzahlen zur Verfügung gestellt werden?
- Schulessen
- 2 Schulen haben keinen neuen Caterer gefunden
- es handelt sich um kleinere Schulen (wirtschaftlich nicht so interessant für die Caterer)
- auch für die Schulen sollen noch Caterer gefunden werden
- Masterplan Arbeit und Ausbildung
- 2011: 2600 arbeitslose Jugendliche (bis 25 Jahre)
- Oktober 2013: noch 1800 arbeitslose Jugendliche
- Hortentwicklung Falkengrundschule
- das Tonstudio kann noch über das Jahresende am Standort verbleiben
- eine Anfrage an die Senatsverwaltung zur Übernahme der zugesagten Mittel über das Jahr hinaus ist gestellt
- es wird weiterhin mit dem Standort VHS geplant
- die Kosten einer etwaigen Zwischenlagerung der Gerätschaften würde nicht im Bereich Schule abgebildet (müsste also durch einen anderen Fachbereich finanziert werden)
- es soll aber möglichst eine Zwischenlagerung vermieden werden
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
- wesentliche Mehrausgaben in folgenden Bereichen:
- Schülertransporte (aufgrund der Schließungen von Turnhallen)
- A08 – Bewirtschaftung (im Besonderen die Schneeräumung)
- wegen Neuregelung „eisfrei“ statt „schneefrei“ (führt zu deutlich erhöhten Ausgaben im Land Berlin
- bei den Baumaßnahmen sind die geplanten Mittel ausgegeben worden
- lediglich an der Friesen-Grundschule wurden Mittel nicht abgerufen, weil ein Unternehmen insolvent gegangen ist (400.000 €)
- es handelt sich um Stadtumbaumittel, welche wieder an das Land zurückfallen
- es wird verhandelt, dass die Mittel in 2014 wieder durch den Bezirk verbaut werden können
- lediglich an der Friesen-Grundschule wurden Mittel nicht abgerufen, weil ein Unternehmen insolvent gegangen ist (400.000 €)
Projekt School Turnaround
- eine Vertreterin der Bücherwurm-Grundschule stellt das Projekt vor
- weitere Infos unter www.school-turnaround.de
- Ziel des Projektes ist es Schulen in Berliner Brennpunkten wieder zu attraktiven Orten des Lernens zu machen
- getragen wird es von der Robert Bosch Stiftung und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
- School Turnaround zielt auf Verbesserungen in vier klar definierten Feldern ab:
- Unterrichtsqualität, Schulmanagement, Schulkultur und Schülerleistungen
- z.B. Einführung innovativer Lehr- und Lernmethoden, professionellere Arbeit der Schulleitung und anderer Gremien, die Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls, etc.
Vertagte Drucksachen
Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen! - 0781/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5064&options=4
- Vorlage zur Kenntnisnahme
- es wird leider nicht entscheidend auf die Einbeziehung der Nutzer*innen eingegangen
- event. noch einmal erklären lassen (wird aber vermutlich von den Linken auch erfragt werden)
- aktueller Stand
- Planung der Realisierung der Frauensporthalle zum 01.10.2014
- bis Ende März soll ein Träger für die Sporthalle gefunden werden (es wird ab Januar ein Interessenbekundungsverfahren vorbereitet)
- Sind noch Folgeveranstaltungen geplant?
- es sollen Veranstaltungen mit dem zukünftigen Betreiber erfolgen (frühestens also wenn ein Betreiber gefunden wurde)
- die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
Umsetzung Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0448/IV) – 0999/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5295&options=4
- Vorlage zur Kenntnisnahme
- Wiedergabe des Evaluationsprozesses zum Bedarf
- 442 auswertbare ausgefüllte Formulare (online und offline)
- bei der Bedarfsprüfung wurde aber schon grundsätzlich vom Bedarf einer Frauensporthalle ausgegangen
- es wurde nach Anforderungen an die Halle etc. gefragt aber nicht ob so eine Halle überhaupt benötigt wird
- in der Vorlage wird außerdem der Auswahlprozess für den Standort und die Kriterien dafür beschrieben
- es wird aber keine Auskunft gegeben, wie sich die Vorauswahl der Liste der besuchten Sporthallen gestaltet hat (nicht alle 80 Hallen im Bezirk wurden berücksichtigt, sondern nur 9 Hallen)
- es wird die Auswahl für die Halle des FFM begründet
- außerdem wird die Öffentlichkeitsarbeit und die zukünftige Planung beschrieben
- die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
- auf Antrag werden die Drucksachen 1159/VII und 1187/VII vorgezogen
Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium – 1159/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5461&options=4
- Antrag der Linksfraktion
- Antragstext: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Verwaltungen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass in der Allee der Kosmonauten vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium ein Verkehrschild mit der Aufschrift "Vorsicht Schule" aufgestellt wird. Übergangsweise wird dem Bezirksamt empfohlen, einen automatischen, elektronischen Geschwindigkeitsanzeiger aufzustellen.“
- Abstimmung:
- 10x Zustimmung, 0x Ablehnung, 3x Enthaltung
- der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrages
Geregelten Schulbetrieb für das Otto-Nagel-Gymnasium schneller wiederherstellen – 1187/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5489&options=4
- Antrag der Fraktion der CDU
- Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, eine schnellere Umsetzung der Dachsanierung sowie des Turnhallenneubaus des Otto-Nagel-Gymnasiums zu ermöglichen. Dabei ist die Möglichkeit der Errichtung eines Fertigbaus im Jahr 2014 ebenfalls zu prüfen.“
- auf Auskunft des Bezirksbürgermeisters ist das Anliegen faktisch aussichtslos
- der Antrag wird durch die einreichende Fraktion zurückgezogen
Zwischenbericht Kinderforscherzentrum HELLEUM (BA-Vorlage Nr. 0541/IV) – 1012/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5308&options=4
- Vorlage zur Kenntnisnahme
- das Konzept rund um das Kinderforschungszentrum HELLEUM wird im Vorbericht vorgestellt (hangelt sich wesentlich an Zahlen und Fakten entlang)
- frühkindliche Lernangebote für Kinder jeden Alters
- in den ersten 6 Monaten haben 3500 Kinder und 700 Pädagog*innen das HELLEUM besucht
- im ersten halben Jahr wurden 116 Workshops in der Schulzeit und 32 Workshops in den Ferien durchgeführt
- fünf Ferienprogramme wurden konzipiert
- es gab Tüfteltage, Fortbildungen und sonstige Veranstaltungen
- das Angebot soll in Zukunft ausgeweitet werden (2. Bauabschnitt)
- Fragen:
- Von welchen Schulen kommen die Lehrkräfte?
- kommen nicht von Schulen sondern sind zusätzlich von der Senatsverwaltung in den Bezirk gekommen
- Hausmeisterversorgung?
- organisatorisch ist das eine Schule (deshalb erfolgt die Versorgung im Rahmen der Hausmeistertätigkeit im Fachbereich Schule)
- Von welchen Schulen kommen die Lehrkräfte?
- es wird angeregt Ende 2014 das HELLEUM noch einmal zu besuchen
Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) – 1103/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5404&options=4
- Vorlage zur Kenntnisnahme
- Kenntnisnahme ist bereits vollzogen
Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 21.11.2013
- die Drucksachen wurden vorgezogen
Tagesordnung für die nächste Sitzung
- das Thema Tonstudio wird in der Januarsitzung aufgerufen
- für die Februarsitzung wird das Schulentwicklungskonzept vorgemerkt
- Jahresplanung
- sowie nach Drucksachenlage
Sonstiges
- Hinweis auf Veranstaltung zu Übergang Grundschule/Oberschule
- findet am 07.01.2014 von 18:30 bis 20:30 Uhr statt