BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-18

Ausschuss für Schule und Sport

• Datum: 18.12.2013, 18:00 Uhr
• Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• es wird wie eingeladen verfahren

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 14.11.2013
  • keine Anmerkungen
• das Protokoll wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Schulentwicklungsplanung
  • jetzt fertig gestellt
  • am 07.01.2014 soll der Schulentwicklungsplan im Bezirksamt beschlossen werden
  • umfasst den Zeitraum 2013 bis 2017
  • Hauptaugenmerk auf die weiterhin steigenden Zahlen an Schüler*innen
    • Wie können die entsprechen Platzzahlen zur Verfügung gestellt werden?
• Schulessen
  • 2 Schulen haben keinen neuen Caterer gefunden
  • es handelt sich um kleinere Schulen (wirtschaftlich nicht so interessant für die Caterer)
    • auch für die Schulen sollen noch Caterer gefunden werden
• Masterplan Arbeit und Ausbildung
  • 2011: 2600 arbeitslose Jugendliche (bis 25 Jahre)
  • Oktober 2013: noch 1800 arbeitslose Jugendliche
• Hortentwicklung Falkengrundschule
  • das Tonstudio kann noch über das Jahresende am Standort verbleiben
  • eine Anfrage an die Senatsverwaltung zur Übernahme der zugesagten Mittel über das Jahr hinaus ist gestellt
  • es wird weiterhin mit dem Standort VHS geplant
    • die Kosten einer etwaigen Zwischenlagerung der Gerätschaften würde nicht im Bereich Schule abgebildet (müsste also durch einen anderen Fachbereich finanziert werden)
    • es soll aber möglichst eine Zwischenlagerung vermieden werden

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• wesentliche Mehrausgaben in folgenden Bereichen:
  • Schülertransporte (aufgrund der Schließungen von Turnhallen)
  • A08 – Bewirtschaftung (im Besonderen die Schneeräumung)
    • wegen Neuregelung „eisfrei“ statt „schneefrei“ (führt zu deutlich erhöhten Ausgaben im Land Berlin
• bei den Baumaßnahmen sind die geplanten Mittel ausgegeben worden
  • lediglich an der Friesen-Grundschule wurden Mittel nicht abgerufen, weil ein Unternehmen insolvent gegangen ist (400.000 €)
    • es handelt sich um Stadtumbaumittel, welche wieder an das Land zurückfallen
    • es wird verhandelt, dass die Mittel in 2014 wieder durch den Bezirk verbaut werden können

Projekt School Turnaround

• eine Vertreterin der Bücherwurm-Grundschule stellt das Projekt vor
  • weitere Infos unter www.school-turnaround.de
• Ziel des Projektes ist es Schulen in Berliner Brennpunkten wieder zu attraktiven Orten des Lernens zu machen
  • getragen wird es von der Robert Bosch Stiftung und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
• School Turnaround zielt auf Verbesserungen in vier klar definierten Feldern ab:
  • Unterrichtsqualität, Schulmanagement, Schulkultur und Schülerleistungen
  • z.B. Einführung innovativer Lehr- und Lernmethoden, professionellere Arbeit der Schulleitung und anderer Gremien, die Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls, etc.

Vertagte Drucksachen

Nutzer*innen des Freizeitforums Marzahn in Zukunft des Hauses einbeziehen! - 0781/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5064&options=4
• Vorlage zur Kenntnisnahme
  • es wird leider nicht entscheidend auf die Einbeziehung der Nutzer*innen eingegangen
  • event. noch einmal erklären lassen (wird aber vermutlich von den Linken auch erfragt werden)
• aktueller Stand
  • Planung der Realisierung der Frauensporthalle zum 01.10.2014
  • bis Ende März soll ein Träger für die Sporthalle gefunden werden (es wird ab Januar ein Interessenbekundungsverfahren vorbereitet)
• Sind noch Folgeveranstaltungen geplant?
  • es sollen Veranstaltungen mit dem zukünftigen Betreiber erfolgen (frühestens also wenn ein Betreiber gefunden wurde)
• die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Umsetzung Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0448/IV) – 0999/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5295&options=4
• Vorlage zur Kenntnisnahme
• Wiedergabe des Evaluationsprozesses zum Bedarf
  • 442 auswertbare ausgefüllte Formulare (online und offline)
  • bei der Bedarfsprüfung wurde aber schon grundsätzlich vom Bedarf einer Frauensporthalle ausgegangen
    • es wurde nach Anforderungen an die Halle etc. gefragt aber nicht ob so eine Halle überhaupt benötigt wird
  • in der Vorlage wird außerdem der Auswahlprozess für den Standort und die Kriterien dafür beschrieben
    • es wird aber keine Auskunft gegeben, wie sich die Vorauswahl der Liste der besuchten Sporthallen gestaltet hat (nicht alle 80 Hallen im Bezirk wurden berücksichtigt, sondern nur 9 Hallen)
  • es wird die Auswahl für die Halle des FFM begründet
  • außerdem wird die Öffentlichkeitsarbeit und die zukünftige Planung beschrieben
• die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
• auf Antrag werden die Drucksachen 1159/VII und 1187/VII vorgezogen

Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium – 1159/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5461&options=4
• Antrag der Linksfraktion
• Antragstext: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Verwaltungen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass in der Allee der Kosmonauten vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium ein Verkehrschild mit der Aufschrift "Vorsicht Schule" aufgestellt wird. Übergangsweise wird dem Bezirksamt empfohlen, einen automatischen, elektronischen Geschwindigkeitsanzeiger aufzustellen.“
• Abstimmung:
  • 10x Zustimmung, 0x Ablehnung, 3x Enthaltung
  • der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrages

Geregelten Schulbetrieb für das Otto-Nagel-Gymnasium schneller wiederherstellen – 1187/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5489&options=4
• Antrag der Fraktion der CDU
• Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, eine schnellere Umsetzung der Dachsanierung sowie des Turnhallenneubaus des Otto-Nagel-Gymnasiums zu ermöglichen. Dabei ist die Möglichkeit der Errichtung eines Fertigbaus im Jahr 2014 ebenfalls zu prüfen.“
• auf Auskunft des Bezirksbürgermeisters ist das Anliegen faktisch aussichtslos
• der Antrag wird durch die einreichende Fraktion zurückgezogen

Zwischenbericht Kinderforscherzentrum HELLEUM (BA-Vorlage Nr. 0541/IV) – 1012/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5308&options=4
• Vorlage zur Kenntnisnahme
  • das Konzept rund um das Kinderforschungszentrum HELLEUM wird im Vorbericht vorgestellt (hangelt sich wesentlich an Zahlen und Fakten entlang)
  • frühkindliche Lernangebote für Kinder jeden Alters
  • in den ersten 6 Monaten haben 3500 Kinder und 700 Pädagog*innen das HELLEUM besucht
  • im ersten halben Jahr wurden 116 Workshops in der Schulzeit und 32 Workshops in den Ferien durchgeführt
    • fünf Ferienprogramme wurden konzipiert
  • es gab Tüfteltage, Fortbildungen und sonstige Veranstaltungen
  • das Angebot soll in Zukunft ausgeweitet werden (2. Bauabschnitt)
• Fragen:
  • Von welchen Schulen kommen die Lehrkräfte?
    • kommen nicht von Schulen sondern sind zusätzlich von der Senatsverwaltung in den Bezirk gekommen
  • Hausmeisterversorgung?
    • organisatorisch ist das eine Schule (deshalb erfolgt die Versorgung im Rahmen der Hausmeistertätigkeit im Fachbereich Schule)
• es wird angeregt Ende 2014 das HELLEUM noch einmal zu besuchen

Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) – 1103/VII

• https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5404&options=4
• Vorlage zur Kenntnisnahme
  • Kenntnisnahme ist bereits vollzogen

Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 21.11.2013

• die Drucksachen wurden vorgezogen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• das Thema Tonstudio wird in der Januarsitzung aufgerufen
• für die Februarsitzung wird das Schulentwicklungskonzept vorgemerkt
• Jahresplanung
• sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

• Hinweis auf Veranstaltung zu Übergang Grundschule/Oberschule
  • findet am 07.01.2014 von 18:30 bis 20:30 Uhr statt