BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-16

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Fraktionssitzung

  • Termin: 16.12.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Volker, Steffen, Steven
  • Gäste: Denise, Konstanze

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • entfällt
  • Offene Tickets im Redmine: 106 (letzte Sitzung: 102)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 7 offen (7)
    • Politische Arbeit: 73 offen (67)
    • Organisatorische Arbeit: 20 offen (22)
    • Diesen Monat bereits geschlosen: 11

ALARM ALARM

Bürgerinnenfragen zur Einzäunung während der IGA 2017

  • Abstimmung: angenommen
  • Lagen in unserem Briefkasten
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/745
    • Denise stellt kurz die Thematik vor und wird auch die Beantwortung der Fragen durch unsere Fraktion vorbereiten/zuarbeiten

Bürgeramt Mahlsdorf - Diskussion zum weiteren Vorgehen

  • siehe Sitzung vom 02.12.2013
  • Abstimmung: dafür
  • wurde im Ausschuss für Siedlungsgebiete behandelt und nochmal in den Januar vertagt
  • Wiedervorlage am 20.01.2014
  • kostet akut ca. 5.500€/Monat Miete - aktuell Zwischennutzung von Bürgergruppen (siehe Protokoll AS SiedVerkLaPl)

Änderung der Geschäftsordnung - aktueller Stand

  • siehe Sitzung vom 02.12.2013 (Fraktion) und 27.11. (Ausschuss)
  • Abstimmung:
  • das Protokoll ist jetzt da
    • Vorschlag: Beratung unter BVV-Vorbereitung
      • es wird so verfahren

Orga-Foo - 30 min

Geschirrspüler für Fraktionen

  • Umbau Teeküche wäre zu teuer - Mitnutzungsregelung für Kantinenküche wäre denkbar
  • wird sind grundsätzlich
  • Servierwagen macht jede Fraktion selber

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar - Kaffeetafel "Gegen das Vergessen"

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar "Stilles Gedenken" und Kranzniederlegung

Angebot Fraktionsflyer

  • Das Angebot ist da: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/734
  • Entscheidung ob 500 oder 1000 Stück
  • Ich (Konstanze) denke 500 reichen vollkommen aus.
  • @Konstanze: Wie groß ist der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Stück? Jeweils zwischen Digitaldruck und Offset?
    • wir-machen-druck.de (Offset)
      • 500 Stk. = Gesamtpreis 57,55 EUR
      • 1000 Stk. = Gesamtpreis 60,48 EUR
    • Laser-Line.de (Digitaldruck)
      • 500 Stk. = Gesamtpreis 163,98 EUR
      • 1000 Stk. =Gesamtpreis 264,54 EUR
  • also 1.000 Stk. Offset --> bitte bestellen, sobald der Entwurf bestätigt ist

Teil der Fraktion in der Bezirkspiratenzeitung

  • Konstanze fragt: Passt das so? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/708
    • soll A3 gefaltet werden (Bezirkspiraten, Fraktion und Suse)
  • wird nach der Pause nochmal aufgerufen
    • kommt doch erst im neuen Jahr mit Jahresrückblick

Fraktionsklausur

  • Vorschlag: 18.01.2014 11-14 Uhr
  • Ort: Ratssaal Helle Mitte
  • können alle - Micha, bitte Raum reservieren
  • Themen
    • gegenseitiges Feedback
    • Mitarbeiter*innenfeedback sammeln - Bitte an Konstanze, Micha: wie hoch ist Auslastung, was wird gemacht/braucht wie viel Zeit?
    • Was machen mit den zusätzlichen Fraktionsmitteln? Wie einsetzen?
    • Einbindung der Basis

interne Winterfeier

  • Termin verschieben? --> Ja
  • neuer Termin 10.01.2014 18 Uhr
  • Ort: Sportforum Hohenschönhausen, anschließend Essen

Spenden

erhöhte Fraktionszuschüsse ab 01.01.2014

  • wir werden etwa 480,77 € pro Monat mehr haben
    • Was wollen wir mit dem Geld machen?
      • Soll hier noch nicht konket beantwortet werden, aber zur Planung bei allen mit in den Kopf rein.
    • Gibt es schon grobe Vorschläge für Haushaltsplan 2014 (aka größere Anschaffungen)?
      • Tablets, externes Büro, externe Fraktionsklausur, mehr Stunden für Mitarbeiter

Pause - 15 min

BVV-Vorbereitung - 90 min

Vorbereitungstabelle: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtUEU5JmJW7MdDFuVVVkT045YkdlVTBoS0R0bFRwRXc&usp=drive_web#gid=0

Vorbereitung GO-Ausschuss am 06.01.2014

  • Niederschrift der Sitzung am 27.11.2013:
  • Pad des GO-Ausschusses:
  • zu bearbeitende Fragen durch die Fraktionen:
    • Befürwortet die Fraktion die generelle Einführung von Redezeitbegrenzungen/Zeitkontingenten (ja oder nein)?
      • Ja, unter der Bedingung, dass eine Verlängerung der Debatte (x Minuten) auf Antrag (analog zum GO-Antrag zur Verlängerung der Sitzung) möglich ist, damit eine Debatte nicht zwangweise gegen den Willen der Versammlung abgewürgt werden muss.
    • Wenn ja, a) für Tagesordnungspunkte? b) für Tagesordnungspunkte pro Fraktion? c) über die gesamte Sitzung pro Fraktion?
      • nur b)
      • a) hat das Risiko, dass der erste Filibuster die gesamte Zeit pro TO aufbraucht
      • c) trägt das Risiko taktischen Rede - andere beleidigen, die dann antworten müssen um das Gesicht zu wahren - um der Fraktion Redezeit für einen späteren TO zu klauen
    • Befürwortet die Fraktion grundsätzlich den Umbau der Tagesordnung im Sinne einer „Aktuellen Stunde“ (ja oder nein)?
      • angefragte Punkte sollen im ÄR genannt werden - Anfragen werden ja nicht debattiert
      • Alternative: Pseudo-AS, nach Anfragen und BA-Bericht explizite Debattenzeit
    • Wenn ja, wie? (In diesem Fall werden Anmerkungen, Vorschläge und Formulierungen rechtzeitig und in schriftlicher Form erbeten.)
      • siehe oben
    • Gibt es Bedarf Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit deutlicher in der GO auszudifferenzieren?
      • Wenn ja, Vorschläge vorbereiten (im Austausch mit der CDU)
      • Ja, sehr gerne, gibt auch Gründe nicht-öffentliche Sitzungen zu machen die nicht vertraulich sind
      • wird wahrscheinlich nicht zur Januarsitzung vorbereitet, sondern zur Nachfolgesitzung, weil muss gut durchdacht sein (u.U. AUswirkung auf Geschäftsgang)

Antragsvorbereitung

  • vertagt auf die kommende Sitzung

Anfragenvorbereitung

  • anonymisiertes Bewerbungsverfahren?
    • wie ist der Stand? wie geht es weiter?

Videoaufzeichnung von Antworten des Bezirksamtes in der Bürgerfragestunde während der BVV

Diverse Fragen zum Jobcenter

Berichte - 20 min

NUR-Festival

  • das NURFESTIVAL findet am 21.12. 2013 im FFM von 17 – 22 Uhr statt
    • von Jugendlichen organisiertes Festival (Steffen hat Flyer mitgebracht)
    • weitere Infos unter www.nurfestival.de

Hauptausschuss

  • Risiken im aktuellen Haushalt - insgesamt 12 Mio €, davon können aber ca 6 Mio € innerhalb des Haushaltes ausgeglichen werden
    • beim Rest (6,4 Mio € u.a. HzE, aber auch 3,4 Mio € Schuldentilgung) ist unklar, wie hoch die Basiskorrektur ausfallen wird
    • wird sich erst im Februar / März klären
    • wenn trotz Basiskorrektur ein Defizit bleibt, steigt der Schuldenstand des Bezirkes wieder --> müsste dann im übernächsten Haushaltsjahr "aufgeholt" werden
    • allerdings: in 2012 wurde 1 Mio € mehr getilgt als gemäß Konsolidierungskonzept vereinbart wurde, ist also ein kleiner Puffer
    • Mehrkosten betreffen nicht nur den T-Teil, sondern z.B. auch 900.000 € im Bereich Schule für Winterräumdienste (aufgrund strengerer gesetzlicher Regelungen)

Sonstiges - 10 min

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