BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-11 umnala21

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

Di, 12.11.2013 ab 18:00 Uhr

Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin,

Abstimmung über die Tagesordnung

• Es gibt neue/zusätzliche Stühle
• AS+BVV-Termine sind 'rundgegeben worden - bitte kontrollieren und bis spätestens nächstes Mal Einspruch einlegen
• Ergänzung: 4.1 Vorschlag Stellungnahme des AS zum Thema

Protokollkontrolle

• S.3 Herr Schütz => Schütze
• S.4 Ratsch' Ergänzungen zum Ausschussantrag (Schmetterlingsmahd) sind nicht im Protokoll enthalten, auch nicht der gesamte Antrag - wird nachgereicht/nachgebessert

Bericht des Bezirksamtes

• keine außergewöhnlichen Vorkomnisse
• "IGA vor Ort" Termin war am 7.11.2013
  • H.Beiersdorff: wann gibt es dazu ein Protokoll?
  • BzStR. Gräff: allerspätestens Januar
  • kleines Format ("Die IGA kommt für MaHe"), Ideenwettbewerb

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• verfügbares Soll / Ausgaben: 8500 EUR zum 12.11.
• Ist: 2706 EUR ausgeschöpft
• Einnahmen: 27.400 EUR - etwas über dem Ansatz für 2013

Überwiesene Drucksachen

IGA (DRS 1101/VII)

1. Veröffentlichung der Auswertung öffentliches "Hearing" vom 13.02.2013

• als Protokoll angehängt, zur Kenntnisnahme

2a) Festlegung der beiden bezirklichen dezentralen Orte als Vorschläge an die Senatsverwaltung/IGA Berlin 2017 GmbH

• sind schon fetgelegt: Schloss Biesdorf + Stadtumbaugebiet
• BzStR Gräff
  • Schloss und Park(ensemble) soll as solches v.a. auch in Berlin präsentiert werden
  • im Park muss einiges getan werden, Nennung auch um Fordermittel dafür einzuwerben
  • Stadtumbaugebiet = grob: Quartier Mehrower Allee (mit Hochzeitspark, Garten der Begegnung) - um Stadtgarten/Stadtumbau zu zeigen, sind aber konzeptionell noch nicht fertig
  • es gibt von der IGA kein Geld für lokale Projekte - aber die kann die IGA dann für entsprechende Werbung mitnutzen (vgl. Kriterienkatalog SenStadtentw.)
• Frage H.Tanger: Verkehrsplanung IGA dezentrale Orte?
  • BzStR Gräff Senat macht Verkehrsplanung (Bezirk ist da komplett 'raus) - vmtl. Gartenrouten, Museumsrouten, ...

2b) Einrichtung eines bezirklichen Formates "IGA vor Ort" im Rahmen der internationalen Gartenausstellung (BA-Vorlage Nr. 0566/IV)

• wurde am 7.11. schon umgesetzt

zur Kenntnis genommen

IGA-Stellungnahme des AS

• Antrag vomn Frau Behrens
• nachgereicht: Überarbeitung von Siegfried Leitretter, der teilweise massiv geändert ist (u.a. fehlt die Kleingarten)
• Grundsätzlicher Konsens zu grundsätzlichen Richtung zum Vorschlag von F.Nehrens vom 11.11.2013 (mit Kleingärten, mit Energiesparend im Wolkenhain)
• große Diskussion um das Vorgehen
• Antrag H.Schröder: abstimmen
• Abstimmung Antrag F.Kern: Vertagung&Überarbeitung 5 dafür, 8 dagegen, keine Enthaltung (huh? Zahlen passen nicht?)
• Abstimmung Stellungnahme für geschäftliche Mitteilungen F.Behrens: 12 dafür, 0 enthalten, 3 dagegen

Bürgerbrief Baumpflege

• Herr Heinze (anwesend) - Bentschner Weg / Oberfeldstraße
• siehe auch Bürgeranfrage in BVV vom Mai(?)
• BzStR Gräff weist die Anfrage zurück
• Bezirk macht nur Rückschnitt zur Verkehrssicherung
• Heinze beschwert sich, dass Nachbarbäume geschnitten und teilweise
• BzStR Gräff: es waren mehrere Mitarbeiter vor Ort, jeder Baum ist Einzelfallentscheidung
• Heinze hat ein juristisches Verfahren angestrebt, abgeurteil (BzStR. Gräff) - laut H.Heinze gab es kein Verfahren
• Vorschlag/Antrag V.Tanger: Bitte das BA um Klärung und Antwort, warum einige Bäume beschnitten wurden, andere nicht.
• Antwort wird abgewartet, erst dann Entscheidung über Vor-Ort-Termin

Grundwassermanagement

• vgl. DRS 2131/VI & Abschlussbericht Runder Tisch Grundwassermanagement
• H.Rohloff: Hauptfrage ist der Stand der Umsetzungen der beschlossenen Maßnahmen?
• BzStR Gräff: Bezirk hat Untersuchung beauftragt, ob deren Vorschläge wirkungsvoll wären. Ergebnis wird Januar erhofft - wird vorgelegt sobald es dem Bezirk vorliegt.

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• IGA-vor-Ort - Auswertung 2. Hearing, Interessensbekundungsverfahren
  • BzStR Gräff sagt automatische Kopie an AS zu
• BzStR Gräff sagt Kopie des Kriterienkatalogs für "IGA vor Ort", erscheint ca. Januar in Tagespresse
• Antwort Bäume
• Bericht lokale Agenda 21 (Konzept ist lt. BzStR Gräff noch nicht mit Rundem Tisch abgestimmt), Diskussionsstand Unterlage in 2 Wochen von BA an Gräff

Sonstiges

Ende 19:54h