BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-11

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Jugendhilfeausschuss

  • Datum: 11.12.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es wird wie eingeladen verfahren

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 13.11.2013
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

  • es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Aktuelles

  • zwei Jugendliche vom Orga-Team des NURFESTIVAL machen Werbung für ihr Festival
    • findet am 21.12. 2013 im FFM von 17 – 22 Uhr statt
    • weitere Infos unter www.nurfestival.de

Beschluss über die Vergabe der Zuwendungsmittel 2014 für die Schulstationen in Marzahn-Hellersdorf (Beschlussvorlage AG Zuwendung)

  • es ist noch ein Beschluss zur Finanzierung der zwei Schulstationen nötig
    • Beschluss: 145.000 € werden für den Betrieb von zwei Schulstationen zur Verfügung gestellt.
  • Abstimmung:
    • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Ausschuss hat die Summe einstimmig beschlossen

Übertragung JKFE M3 an den M3 e. V.

  • es wurde eine Vorlage zur Fortführung der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) „Haus der Begegnung M3“ durch den Verein Haus der Begegnung M3 e.V.
    • der Verein beantragt die Fortführung der Arbeit in der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung
    • aktuell liegt der Leistungsvertrag bei der Gesellschaft für sozial-kulturelle Arbeit e.V.
    • bisher haben beide Vereine in Kooperation die Einrichtung betrieben
      • HdB M3 e.V. hatte noch nicht alle formalen Voraussetzungen zum Betrieb einer JFE erfüllt
      • es fehlte die Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe sowie die 3-jährige Erfahrung im Betreiben einer offenen Kinder- und Jugendeinrichtung
    • die fehlenden Voraussetzungen wurden im gemeinsamen Betrieb durch den HdB M3 e.V. erworben
      • von Anfang an war gedacht, dass die Einrichtung bei Erreichen der Voraussetzungen dann in kompletter Verantwortung durch den HdB M3 e.V. betrieben wird
  • der Ausschuss stimmt über den alleinigen Weiterbetrieb der Einrichtung ab dem 01.01.2014 durch den HdB e.V. ab:
    • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
    • der Ausschuss hat den Betrieb der Einrichtung durch HdB e.V. einstimmig beschlossen

Bericht aus dem Bezirksamt

  • aktuelles zum Übertragungsprozess
    • die BVV ist allen Juryentscheidungen zur Auswahl der Träger für die JFEs gefolgt
    • der mögliche Personalübergang wird jetzt organisiert (vermutlich im Januar abgeschlossen)
    • derzeitig werden die Übergaben der Gebäude etc. vorbereitet
    • die Zuwendungsverfahren werden vorangetrieben
    • es wird versucht den Übergang so gut wie möglich zu gestalten
      • die Verträge sind unterzeichnet, die Träger beginnen mit den Vorbereitungen für den Betrieb
    • es wird angestrebt, dass die neuen Träger bis zum Sommer in/an den Einrichtungen und im Sozialraum etabliert sind
    • es kann / wird aber im Übergang auch zu kurzzeitigen Schließungen kommen

Information zur Wahrnehmung der Aufgaben der Jugendamtsleitung

  • Jugendamtsleitung
    • die bisherige Jugendamtsleiterin geht Anfang des Jahres in den verdienten Ruhestand
    • bis zum 31.03. wird Jugendamtsleitung in Stellvertretung geführt
    • die Auswahl zur Nachfolge wird zu Beginn des Jahres geführt

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • eine Vorlage wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
  • Morgen letzter Buchungstag
  • die aktuellen Zahlen entsprechen weitgehend der Prognose
  • es wird ein Defizit von gut 10 Mio. € im Abschluss erwartet
  • es wurde schon innerhalb des Bezirkshaushaltes umgesteuert (Defizite aus dem Jugendbereich wurden nicht nur aus dem Jugendbereich ausgeglichen, sondern aus der gesamten Globalsumme)

Berichte aus den Arbeitsgruppen/BEAK

Bericht zur Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung in Kitas (BE Herr Heise)

  • Herr Heise berichtet zur Thematik:
    • Sprachbildung in KiTa
    • Sprachlerntagebuch
    • Sprachstandstest: QuaSta
      • seit 2008 alle Kinder 15 Monate vor Einschulung
    • es gibt auch verpflichtende Sprachtests für Nicht-Kita-Kinder
      • als Ergebnis kann bei Sprachförderbedarf min. 3h Sprachförderung „verordnet“ werden
      • integrative Sprachförderung im normalen Kita-Alltag

Überwiesene Drucksachen

Freie Stellen im Regionalsozialdienst durch Außeneinstellungen besetzen – 0705/VII

  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4988&options=4
  • Vorlage zur Kenntnisnahme:
    • „Dem Ersuchen des Bezirksamtes wurde gefolgt. Eine Außeneinstellung erfolgte zum 15.07.2013. Die zweite Außeneinstellung befindet sich in der Bearbeitung und wird zum 01.10.2013 realisiert.“
    • die zweite Einstellung wurde mittlerweile auch realisiert
  • es liegt ein Ausschussantrag vor:
    • Einreicherin: Frau Stahl
    • Antragstext: „Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zutragen, dass unverzüglich alle offenen Stellen im RSD besetzt werden, damit der RSD seine gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben und hier insbesondere auch die Abwendung von Kindeswohlgefährdungen wieder leistungsfähig wahrnehmen kann. Dafür ggf. erforderliche Ausnahme- bzw. Sonderregelungen – soweit sie keinen gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen und in der Entscheidungshoheit des Bezirkes liegen – sollen Anwednung finden.“
    • Abstimmung:
      • 12x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
      • der Ausschuss hat den Antrag. einstimmig beschlossen

Zwischenbericht Kinderforscherzentrum HELLEUM (BA-Vorlage Nr. 0541/IV) – 1012/VII

Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV) – 1103/VII

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Arbeitsplan und Drucksachenlage
    • es werden noch Hinweise zur Jahresplanung entgegen genommen
  • es wird vorgeschlagen, dass im Januar die Geschäftsordnung bearbeitet wird
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