BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-20b

Inhaltsverzeichnis

Nachfrage ob Hr. Gräff den Beschwerdeführern der Eingabe 19/VII geantwortet hat
- kann spontan nicht beantwortet werden, wird schriftlich nachgereicht
Nachreichung von Fr. Witt ist erfolgt
Nachreichtung von Fr. Pohle ist erfolgt
Protokoll ist ohne Änderungen bestätigt

Zentrenkonzept liegt vor, kommt am kommenden als Dringlichkeit in die BVV
- wird wahrscheinlich in die Ausschüsse überwiesen, Beschluss im Dezember wäre für das BA wünschenswert
Bezirkshaushaltsplan 2014/2015
- drohende Haushaltssperre bzw nötige Korrekturen beschäftigen gerade das BA gerade sehr
- Teile der Defizite können wohl aufgelöst werden
- Ziel ist es, zum 1.1.2014 nicht in die vorläufige Haushaltswirtschaft zu laufen

der Abschlussbericht wird verteilt und verlesen
- kleinere textuelle Änderungen wurden vorgenommen
Abstimmung
- 9 Ja-Stimmen
- 0 Nein-Stimmen
- 0 Enthaltung
einstimmig positive Beschlussempfehlung

Bereich Facility Management
- keine Beanstandungen oder Nachfragen
Bereich Jugendamt
- der Begriff "Sachdarstellung" bedeutet, dass den Beschwerdeführern die rechtlichen Grundlagen nochmals

erläutert wurden

- es gibt den Vorschlag das Jugendamt einzuladen um zu erörtern ob es einzelne Problemherde gibt oder es nur individuelle Probleme gibt; entweder extra Termin mit Fr. Witt oder im Rahmen der nächsten Rechnungsprüfung
Bereich Wirtschaft und Stadtentwicklung
- keine Beanstandungen oder Nachfragen
Bereich Schule, Sport, Finanzen und Personal
- im Büro des Bürgermeisters landen Beschwerden zu allen Fachbereichen, werden entsprechend weitergeleitet und behandelt
- keine Beanstandungen oder Nachfragen
Bereich Gesundheit und Soziales
- Schlimmelbefall ist wieder Schwerpunkt der Beschwerden, soll nochmal an den Gesundheitsausschuss überwiesen werden zu Klärung der Fragen: Gibt es eine Häufung bei bestimmten Wohnungstypen oder Eigentümern oder Gebieten? Welche Möglichkeiten hat das Bezirksamt hier Abhilfe zu schaffen?