BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-20

Jugendhilfeausschuss

• Datum: 20.11.2013, 18:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• der TO-Punkt „Übertragung JFE M3 an den M3 e.V.“ sowie der TO-Punkt „Streetwork / Mobile Jugendarbeit“ werden vertagt
• die TO wird mit den Änderungen beschlossen

Protokollkontrolle

• Protokoll vom 13.11.2013
  • das Protokoll liegt noch nicht vor
  • die Protokollkontrolle wird auf die nächste Sitzung vertagt

Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder

• es sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend
  • 1 stimmberechtigtes Mitglied ist später erschienen

Aktuelles

• keine aktuelle Frage an das Bezirksamt

Diskussion und Beschluss über die Vergabe der Zuwendungsmittel 2014 für die offenen Kinder- und Jugendarbeit an freie Träger

• eine Vorlage zur Beschlussfassung wurde an den Ausschuss verteilt
  • die Vorlage wurde auf Grundlage der Zuarbeit des Jugendamtes und in Abstimmung mit dem Jugendamt durch die AG Zuwendung erarbeitet
  • die Fördersummen für die einzelnen Projekte in den Regionen werden einzeln abgestimmt
• alle Zuwendungen wurden beschlossen:
  • Kinderring, Kinderkeller, 70.000,00
  • Ges. für sozial-kulturelle Arbeit mbH, JC Wurzel, 37.461,00
  • Spielplatzinitiative, Ab Spielplatz Marzahn-West, 15.000,00
  • Straßenkinder e.V., Bolle, 15.000,00
  • DRK, Jugendzentrum Marzahn, 40.000,00
  • Grenzkultur, Springling, 80.000,00
  • Kietz für Kids-Freizeitsport e.V., Mädchen Mobil, 15.275,00
  • Fipp e. V., FIPP-Cafe an der Wuhle, 90.000,00
  • Verein für Sport und Jugendsozialarbeit e.V., Treffpunkt Kick, 3.000,00
  • CVJM, Trinity, 30.000,00
  • Fipp e. V., FIPP-Schülerclub, 13.313,00
  • Kids & Co e. V., Senfte, 100.000,00
  • Förderband, SC C.-D.- Friedrich OS, 5.187,00
  • Roter Baum Berlin UG, Buntes Haus, 30.000,00
  • SC Eintracht Berlin e.V, SportJugendClub Hellersd, 90.000,00
  • CVJM-Kaulsd. Berlin e.V., Cafe Wandelbar, 40.000,00
  • Fö. Na. Malchow e.V., Naturschutzzentrum Sch., 70.000,00
  • Verbund e.V., Kraftwerk, 45.000,00
  • JAO gGmbH, SC Schatzkarte, 14.500,00
  • Ges. für sozial-kulturelle Arbeit mbH, Streetwork, 73.815,00
  • Gangway, Streetwork, 73.815,00
  • FJS e. V., Streetwork, 73.815,00
  • Humanistischer Verband, Kinder- u Jugendbüro, 100.000,00

Übertragung JFE M3 an den M3 e.V.

• vertagt

Bericht aus dem Bezirksamt

• zur morgigen BVV wird die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen zur Abstimmung gestellt
  • mit Beschluss liegt die Übertragung damit noch im Zeitplan (Übertragung zum 01.01.2014)

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• Stand 31.10.2013
  • die Vorlage wurde bereits zur letzten Sitzung an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
  • es wird weiterhin mit einer deutlichen Überschreitung der Ausgaben im Jugendbereich (HzE, etc.) zum Jahresende gerechnet

Berichte aus den Arbeitsgruppen / BEAK Bericht der AG § 78 zur Situation im Bereich Streetwork / Mobile Jugendarbeit

• vertagt

Beratung zu Drucksachen

DS 0739/VII - Einrichtung eines Krisenteams zur Umsetzung des Kinderschutzes

• ein Konzept „Kinderschutzgruppe“ wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
  • das Konzept umfasst folgende Punkte:
    • Ausgangslage und Zielstellung
    • Personelle und materielle Ausstattung
    • Aufgaben des Kinderschutzteams
    • Schnittstelle zum RSD
    • Vernetzung mit anderen Diensten, Ämtern und Trägern
• das Konzept kann derzeit nicht umgesetzt werden (aktuelle Personalsituation)
  • es handelt sich um Planungen für die Zukunft (u.U. 2014)
• im neuen Jahr soll erneut berichtet werden
• es liegt ein Ausschussantrag vor:
  • Einreicherin: Birke Stahl
  • Antragstext: „Der JHA fordert das Bezirksamt auf dafür Sorge zu tragen, dass unverzüglich alle offenen Stellen im RSD besetzt werden, damit der RSD seine gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben und hier insbesondere auch die Abwendung von Kindeswohlgefährdung wieder leistungsfähig wahrnehmen kann. Dafür ggf. erforderlich Ausnahme- bzw. Sonderregelungen – soweit sie keinen gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen und in der Entscheidungshoheit des Bezirkes liegen – sollen Anwendung finden.“
  • der Antrag soll als Beschlussempfehlung für die BVV gefasst werden
    • dafür wird der Antrag in die nächste Sitzung vertagt und wird um eine Begründung qualifiziert

nichtöffentlicher TO-Punkt

• es handelt sich um einen datenschutzrechtlich relevanten Vorgang

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• die Jugendlichen von der Skateanlage an der Wuhletalstraße werden im Januar angehört
• Sprachförderung
• Übertragung M3