BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-18b

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Datum: 18.11.2013, 18.00 - 20.00 Uhr Ort: Rathaus am Alice-Salomon-Platz, Rathaussaal

Protokollbestätigung

  • mit zwei kleinen Korrekturen der Anwesenheit ist das Protokoll bestätigt
  • wenn es noch eventuell offene Fragen aus der Frauenkonferenz geben sollte, sind diese bis zur nächsten Sitzung vorzubereiten
  • Termin mit Frau Marburg
  • Terminvorschläge von Frau Pohle an den Frauenbeirat
    • derzeit im Urlaub und danach gibt es einen Vorschlag
  • Briefentwurf
    • der Brief ist weder an die Fraktionen gegangen, noch ob es weitere Kontrollen von Frauen gab
    • diejenigen welche sich bereit erklärt haben den Entwurf nochmal zu überlesen, sollen am 19.11.2013 den Entwurf bekommen und dann zeitnah antworten

Informationen zum Antigewalt-Tag und die Brötchenverkaufaktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“

  • Aktion im Alexa am Alexanderplatz ab 11:00 Uhr zum Thema
  • Nachmittags dann die Aktion in den Kaiser's-Filialen
  • Flaggenhissung am 25.11.2013 um 14:30 Uhr vor dem Rathaus in Helle Mitte

Aktueller Stand zu den FIS-Stellen

  • eine Stelle bei HAfen e.V. und eine bei Matilde e.V. gestrichen
  • die anderen mit (bereits erfüllten) Auflagen für 2-4 Jahre bewilligt worden
  • Evaluierung zu den FIS-Stellen
  • zwei Stellen wurden gestrichen
  • Stellen mussten nachgearbeitet werden
  • Präzisierung der Arbeitsinhalte
  • insgesamt wurden nach der Evaluierung wurden 11 Stellen nicht bewilligt oder nicht neu beantragt
  • bis 31.10. gab es eine neue Ausschreibung wurden die 11 Stellen neu ausgeschrieben
    • derzeit liegen 7 Anträge vor
  • eine Absage sollte genauso wie eine Zusage an die Träger gehen
  • Beschluss 1067/7 alle FIS Projekte sollen weiter gefördert werden
  • Streichung bei Hafen und Mathilde

Verständigung zur weiteren Arbeit in Arbeitsgruppen

  • Frauennetz:
    • haben einen Bürgeranfrage (DS 1177/VII) "Zur Umsetzung des BVV Beschlusses DS-Nr. 1067/VII" zur BVV am 21.11.2013 eingereicht
      • es soll dazu auch eine Aktion vor 17:00 Uhr im Freizeitforum Marzahn geben
      • es wird beraten, ob sich der Frauenbeirat insgesamt an der Aktion beteiligt --> einstimmig dafür
      • Steven Kelz (Piraten) sagt zu, eine Mitschrift bei der BVV anzufertigen

Berichte aus den Ausschüssen

Verschiedenes

  • Beschlüsse zu Prostitution
  • neuer Termin im Dezember
    • 2.12. 17 bis 19 Uhr nächste Sitzung
  • März sind Sozialtage im Eastgate
  • BVV im Zusammenhang mit dem Frauennetz