BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-14b

Datum: Donnerstag, 14.11.2013, 18:00 Uhr Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

• ohne Änderung

Protokollkontrolle

• ohne Anmerkungen beschlossen

Bericht des Bezirksamtes

• Fr. Pohle weist auf das Ratgeber-Journal "Marzahn-Hellersdorf für Menschen ab 55" hin und verteilt einige an die Mitglieder des Ausschusses
  • neu ist in dieser Ausgabe ein Fragebogen vom "Netzwerk im Alter" (u.a. mit Fragen zum Wohnen im Alter etc.)
  • das NEtzwerk habe wohl auch Fragebögen in Briefkästen verteilt
• in vielen Stadtteilzentren (STZ) und Wohneinrichtungen für Senior*innen wird es die nächsten Wochen Weihnachtsfeiern geben
  • hier werden die von der Stiftung Kreuzberg finanzierten Weihnachtsgeschenke durch die Sozialkommissionen verteilt
• derzeit läuft die Ausschreibung für das STZ Kaulsdorf (noch eine Woche)
• weiteres in Bezirksverordnetenversammlung

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• momentan in Haushaltssperre und daher werden nur notwendige Ausgaben und Transferleistungen (wegen individuellen Leistungsansprüchen)
• zum JAhresabschluss würde die Transferausgaben wohl 2 Mio. Euro über dem Soll für 2013 liegen
  • Ausgleich über Basiskorrektur?!

Pflege im Alter

• Heimaufsichtsprüfberichte seit diesem Jahr online verfügbar
  • oft werde Fachkraftquote nicht eingehalten
• Seniorengerechtes Wohnen
  • teilweise in dem Wohnungsmarktentwicklungskonzept (s.u.) beschrieben
• aktuell würden wohl neue Pflegerichtlinien erarbeitet --> soll 2014 von der Bundesregierung beschlossen werden

. . .

Vorschläge für den Jahresplan 2014

• es werden mehrere Vorschläge gemacht
• weitere Vorschläge werden per e-mail angenommen
  • und dann in der Dezembersitzung von der Ausschussvorsitzenden in einem Rahmenplan zur Abstimmung gestellt

Überwiesene Drucksachen

1103/VII - Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV)

• verschiedene Redebeiträge
  • es muss eine soziale Durchmischung geben
  • altersgerechtes Wohnen muss durch Förderungen mehr möglich gemacht werden
  • Liegenschaftspolitik muss geändert werden --> Liegenschaften sollten im Interesse der Bezirke vergeben werden (um z.B. Wohnungen zu bauen)
    • der Senat dränge wohl schon selbst darauf, dass diese Politik geändert wird (Senator Müller)
  • müssen neue Senior*innenwohnheime gebaut werden?
• damit zur Kenntnis genommen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Abstimmung über den Ausschussjahresplan
• Thema: Zur Arbeit der Sozialkommissionen im Bezirk
• Ort: Rathaus Riesaer Str., 12627 Berlin

Sonstiges

• nichts