BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-12

Datum: Dienstag, 12.11.2013, 18:00 Uhr Ort: Private deutsch-russische Lomonossow-Grundschule zu Berlin, Allee der Kosmonauten 123, 12681 Berlin

Vorstellung der privaten deutsch-russischen Lomonossow-Grundschule zu Berlin

• Hr. Ott stellt vor
• Gründung 2007, eher provisorisch im kleinen Containerbau
• jetzt volle Grundschule mit 120 Kindern und Klassen 1-6
  • bilingual - deutsch und russisch; offene Ganztagsschule; staatl. anerkannt (seit 1,5 Jahren)
  • 1+2 KS, 2-zügig
  • wollen sich vergrößern --> haben Grundstück der ehem. Ghandi-Schule erworben (gleich nebenan)
  • Planung: Schulcampus mit mehreren Gebäuden (Grundschule, Oberschule)
  • Kinder und Familien aus deutschen, deutsch-russischen und russischen Familien
  • Unterricht und Hort sowohl in muttersprachlichem Russisch, als auch Deutsch (parallel)
  • bezeichnen sich selbst als sehr leistungsorientiert
  • bieten zusätzlich 3x/Woche "Deutsch als Fremdsprache" und "Russisch" an
  • im Sommer 2013 gab es die ersten absolvierenden Kinder; alle bis auf eins seien auf Gymnasien gegangen
  • private Schule, daher Schulgeld - Förderung durch Ämter mgl.
  • diverse AGs, Schüleraustausch-Programme, soziale AKtivitäten nach außen etc.
• Nachfrage: Verhältnis Kindern mit Migrationshintergrund
  • nach eigener Einschätzung: ca. 80%
  • Kinder mit nicht-deutscher Herkunftssprache: weniger (aber Statistik durch Selbstauskunft der Eltern wohl ungenau)
• NAchfrage: Schulgeld, Höhe etc.
  • gestaffelt (einkommensabhängig), min. 100 €/Monat, Rabatte bei mehr Kindern
  • zusätzlich 40€ Aufschlag für Essen (3x tgl.)
  • Höhe der Hortkosten hängt von Bewilligung durch das Jugendamt ab
• NAchfrage: Schuluniformen
  • ja, Kooperation mit Firma
  • pro JAhr 80-90 € Kosten
  • Mittlerweile wird versucht über den Förderverein die gebrauchten Uniformen weiter zu verwenden
• Nachfrage: gibt es eine Kooperation mit den bestehenden bilingualen Kindergärten in der Umgebung
  • ja, enge Zusammenarbeit mit KiGä in Marzahn-Hellersdorf und den angrenzenden Bezirken (inkl. Tag der offenen Türen, Infoveranstaltungen etc.)
• Nachfrage: Unterschiede zwischen Schulordnung an dieser Schule und der anderer (deutschen Schulen)?
  • jain, eher bestimmte Unterrichtsrichtlinien (klare disziplinierte Trennung von Unterricht und Pause)
    • so wie das Aufstehen aller Kinder, wenn Lehrkraft den Raum betritt
    • aber in Pausen dürfen die Kinder, Kinder sein
• Nachfrage: Woher werden die russisch-sprachigen Lehrbücher bezogen?
  • tlw. durch Stiftung "Ruski mir" gesponsert (kritische Nebenbemerkung: diese seien wohl in Bezug auf die Historie z.B. des 2. Weltkriegs sehr ideologisch und patriotisch pro Russland eingestellt)
  • durch deutsche Firma in Russland gekauft

Abstimmung über die Tagesordnung

• ohne Änderung angenommen

Protokollkontrolle

• bis auf die Anwesenheit von Frau MArburg ist das letzte Protokoll bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

• Hr. Komoß berichtet
• Einbürgerungsfeier im Dezember - bisher mit großer Rückmeldung & Interesse von Eingebürgerten
  • dadurch großer Erwartungsdruck an das Bezirksamt, welches eine solche Feier zum ERSTEN Mal ausrichtet

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• Hr. Komoß reicht eine Kopie mit den Daten ans Protokoll
• evtl. geben wir im Bereich Integration durch die Teil-Haushaltssperre weniger aus

Bericht der Integrationsbeauftragten

• ab Dezember beginnt das Integrationslotsenprogramm in Berlin (insg. 1,7 Mio €)
  • Geld dafür wird nach Anteil von Migrant*innen und Arbeitslosen unter ihnen verteilt
  • Begriff "Integrationslotse" soll besser definiert werden, da im Moment viele Träger versch. Dinge tun
  • Integrationslotse wird eine volle sozialversicherungspflichtige darstellen
  • werden an den Migrationssozialdienst gekoppelt
• für die Auszeichnungsveranstaltung "Vorbildliches Engagement am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" im Dezember werde immer noch eine Räumlichkeit gesucht
• Bewerbung von Vision e.V. und Babel e.V. für Finanzierung "Integration und Partizipation" von Senat nicht berücksichtigt worden
  • auf Nachfrage: Wurde begründet, sei aber durch Integrationsbeuaftragte nicht nachvollziehbar
• NAchfrage zum Vorgehen gegen sog. "Bürgerinitiative MArzahn-Hellersdorf":
  • Hr. Komoß: ist nächste Woche beim Polizeipräsidenten angemeldet und hat auch dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt
    • ist Sache der Strafverfolgungsbehörden
• NAchfrage zum Stand des Wohnheims in der Carola-Neher-Str. (Antwort Komoß)
  • 2. Haus wird umgebaut und ab dem 18.12.2013 bezogen (Apartment-Wohneinheiten)
  • Fr. Marburg: Beratung für Anwohnende Mi von 16-20 Uhr (und nach Termin) im Klub74 in Jenaer Str.
    • Herr Jung ("HEllersdorf Hilft") koordiniert Hilfsangebote und soll auch Netzwerke und Vereine im Bezirk vernetzen bzw. Brücken schaffen
    • Flüchtlingsberatung laufe auch gut
• Nachfrage zu Sprechstunde für die Anwohnenden: über was sprechen die Menschen?
  • Fr. Peker-Gaubert: Bürger*innen seien immer noch besorgt und nicht beruhigt (begründet mit vorgeschobenen Geschehnissen wir Diebstahl, Ruhestörungen); aber auch viele konkrete Hilfangebote im Umfeld
• am 22.12.2013 wird erster Nachbarschaftsdialogtisch durch Heimleitung organisiert (Wohnungsgesellschaften, Politik etc.)
• Fr. Lutzke lobt die sehr gute humanistische und sozialpädagogische Arbeit der Heimleitung

Vorstellung der Förderkriterien für Migrant/innenselbstorganisationen (MSO)

• Förderkriterien müssen laut Hr. Komoß schnell beschlossen werden (spätestens nächste Woche im BA)
• es gibt ein Rechtsgutachten bezüglich des Antrags, den Integrationsausschuss in die Mittelvergabe entscheidend einzubeziehen --> der Ausschuss habe und bekomme nicht die Rechte, die darin gefordert seien
  • welche Auswirkungen das neue Landesintegrationsgesetz diesbezüglich auf die momentan dem Ausschuss abgesprochenen Kompetenzen hat ist noch fraglich
• Vorschläge der Finanzierung können laut Bezirksverwaltungsgesetz nicht durch Integrationsausschuss beschlossen werden, sondern werden ihm zur Kenntnis gegeben
  • laut Bezirksverwaltungsgesetz werden nur bestimmte Dinge der BVV / den Ausschüssen zur Beschlussfassung vorgelegt --> Auswahl der Projekte im Integrationsbereich steht NICHT zur Beschlussfassung
• es wird sich mit 4 JA und Rest Enthaltung auf eine Sondersitzung in den nächsten Woche dazu geeinigt

1103/VII - Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV)

• vertagt

Tagesordnung für die nächste Sitzung

• DS 1103/VII - Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV)

Sonstiges

• Einbürgerungsfeier ist verschoben worden auf den 09.12.2013, 17:00 Uhr ins Historische Kesselhaus des Unfallkrankenhaus Berlin